Quellenunabhängiges EU-Luftqualitätsrecht und die Genehmigung und Überwachung des Betriebs von Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Die Anforderungen des quellenunabhangigen Luftqualitatsrechts, die sich aus der EU-Luftqualitatsrichtlinie, dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und der 39. BImSchV ergeben, betreffen auch Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.
Die Arbeit stellt zunachst die Entwicklung und die Grundstrukturen des EU-Luftqualitatsrechts und dessen Umsetzung ins nationale Immissionsschutzrecht vor. Ausgehend von den hoechstrichterlichen Entscheidungen zur Rolle der quellenunabhangigen Luftqualitatswerte in der Verkehrswegeplanung wird sodann deren Bedeutung und dogmatische Verortung bei der Anlagengenehmigung im Detail dargestellt. Schliesslich wird umfassend untersucht, inwieweit die Werte im Sanierungsbereich durch Luftreinhalteplane bzw. durch planunabhangige Massnahmen unter Beachtung des Grundsatzes der Lastenverteilungsgerechtigkeit gegenuber Industrieanlagen durchgesetzt werden koennen.
Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich des Umwelt- und Planungsrechts tatig.