Nutzungen und die Rückabwicklung gegenseitiger Verträge

Die Ruckabwicklung gegenseitiger Vertrage ist im deutschen Recht zweigeteilt. Abhangig vom Grund der Ruckabwicklung findet das Bereicherungs- oder das Rucktrittsfolgenrecht Anwendung. Beide Regelungskomplexe mussen Antworten auf dieselben Fragen geben. Von besonderer Bedeutung ist dabei - gerade auch fur die Praxis - die gerechte Verteilung der gezogenen bzw. nicht gezogenen Nutzungen. Und obwohl das einschlagige Ruckabwicklungssystem zumeist von Zufalligkeiten abhangt, gelangen Bereicherungs- und Rucktrittsfolgenrecht mitunter zu unterschiedlichen Ergebnissen. Erschwerend kommt hinzu, dass die 987 ff. BGB auf die Ruckabwicklung einwirken, sei es aufgrund der dinglichen Rechtslage oder des Verweises in 292, 818 IV , 819 I BGB. Um bei dieser Sachlage Wertungswiderspruchen vorzubeugen, bedarf es einer Harmonisierung. Dabei dient die ubereinstimmende abschoepfende Ordnungsfunktion von Bereicherungs- und Rucktrittsfolgenrecht als normativer Leitfaden fur eine einheitliche Auslegung.