Vorstands-Incentives bei Unternehmensübernahmen

Sonderzahlungen an Vorstandsmitglieder (u.a. Incentives) werden seit der Finanzkrise mit Argwohn betrachtet. Sie sind aber zur Aufloesung des Interessenkonflikts zwischen Aktionaren und Vorstand unerlasslich. Der Verfasser arbeitet in der vorliegenden Abhandlung erstmals umfassend heraus, dass die AGB-rechtliche Inhaltskontrolle je nach Gestaltung auch auf Incentive-Vereinbarungen, insbesondere auf damit verbundene Leistungsvorbehalte anwendbar ist. Im Rahmen der Abwagung der widerstreitenden Interessen stellt der Verfasser dar, dass Leistungsvorbehalte im freien Ermessen der Gesellschaft in das vertragliche Austauschverhaltnis eingreifen und das Vorstandsmitglied unangemessen benachteiligen. Die zu Leistungsvorbehalten bei der Vergutung von Arbeitnehmern entwickelten Grundsatze sind dabei auch auf Vorstandsmitglieder anwendbar. Die Erkenntnisse der Abhandlung fliessen schliesslich in den Vorschlag eines zulassigen Leistungsvorbehalts fur die Vertragsgestaltung in der Praxis ein.