Frieden durch Recht – Rechtstraditionen und Verortungen (eBook)

Inhalt 6
1 Frieden durch Recht. Rechtstraditionen und Verortungen. Eine Einführung 8
1 Einleitung 8
2 Frieden durch Recht – eine historische Annäherung 9
3 Diskurse um Frieden durch Recht im Protestantismus 11
4 Herausforderungen unterschiedlicher Rechtstraditionen 13
5 Zu diesem Band 15
Literatur 18
2 Frieden durch Recht. Modelle evangelischer Rechtsethik im Horizont globaler Ordnungssuche 20
1 Einleitung 20
2 Recht und Religion – Modelle protestantischer Rechtsethik 23
2.1 Ausdifferenzierte Funktionen von Recht und Religion im Horizont der Menschheit 23
2.2 Weltverändernde Religion unter Berücksichtigung des Rechts 25
2.3 Messianische Ethik ohne Rechtsbegriff 28
2.4 Religion als Deutungsrahmen für den rechtlich verfassten Frieden 29
3 Fragen zum zukünftigen Verhältnis von Recht und Religion 32
3.1 Neuer Ordnungs- und Abstraktionsbedarf 32
3.2 Religion im globalen Gefüge 34
4 Ausblick 35
Literatur 37
3 Die deutsche Sprache des Rechts. Ein völkerrechtspolitischer Sonderweg? 40
1 Einleitung: Eine deutsche Sprache des Rechts? Auf historisch-genealogischer Spurensuche im Wörterbuch moderner Gewaltlegitimationen 40
2 Konzeptionelle Vorüberlegungen: Politik, Recht und Gewalt im Völkerrechtsdiskurs 41
3 Staatliche Souveränität als Grundproblem deutscher Völkerrechtsdiskurse 43
4 Zwischen Kant und Clausewitz: Die Herausbildung zweier Linien des deutschen Völkerrechts-Sprechens im langen 19. Jahrhundert 47
5 Von der Rechtfertigung des Krieges zur Organisation des Friedens? Deutsche Rechtsdiskurse nach den Weltkriegen 52
6 Die Entwicklung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts: Verrechtlichung der internationalen Politik und Konstitutionalisierung des Völkerrechts 58
7 Konstitutionalisierung des Völkerrechts – noch ein deutsches Idiom? 62
8 Fazit: Reflexiver Umgang mit einer in sich spannungsreichen Rechtstradition 65
Literatur 67
4 Frieden durch Recht im Lichte unterschiedlicher Rechtstraditionen. Die angelsächsische Perspektive 73
1 Einleitung 73
2 „Frieden durch Recht“ und „rechtserhaltende Gewalt“: Die „innere“ Dimension 74
2.1 „Frieden durch Recht“ ex ante 76
2.2 „Frieden durch Recht“ ex post 78
3 „Frieden durch Recht“ und rechtserhaltende Gewalt: Die „äußere“ Dimension 80
3.1 Sprache des Rechts: Rechtfertigungsnarrative und Argumentationsstrukturen 81
3.2 Zwischen rechtlicher Dynamik und Rechtsbruch 82
3.3 Nahaufnahme: Humanitäre Interventionen und Selbstverteidigungsrecht 83
3.4 Konvergenz, Kontingenz und Hierarchisierung 88
3.5 Ambivalentes Verhältnis zum Gewaltmonopol des UN-Sicherheitsrates: Handeln zur Kompensation institutioneller Dysfunktion 90
3.6 Frieden durch „Export von Recht“: „Democratic Peace“ 92
3.7 Gegenläufige Tendenzen: International Rule of Law? 93
3.8 Frieden durch rechtsprechende Gewalt 93
4 Zwischen dynamischer Elastizität und Rechtsbruch 94
Literatur 95
5 „Frieden durch Recht“ aus französischer Perspektive 99
1 Einleitung 99
2 Das Konzept vom „Frieden durch Recht“ – erst gepriesen, dann gemieden? 101
3 Frankreichs politique normative extérieure: Frieden durch Rechtssetzung und Rechtsentwicklung 105
4 Frankreichs politique sécuritaire extérieure: Frieden durch Rechtsdurchsetzung und Rechtserhaltung 109
5 Fazit 120
Literatur 121
6 Das Paradigma Frieden durch Recht im Völkerrechtsverständnis Russlands 127
1 Einleitung 127
2 Völkerrechtsverständnis als Ausdruck von Sichtweisen und Auffassungen 128
3 Das sowjetische Völkerrechtsverständnis und das Prinzip des Friedens 130
3.1 Das Dekret über den Frieden als Proklamation außenpolitischer Prinzipien und konzeptioneller Ansatz eines Völkerrechts der friedlichen Koexistenz 130
3.2 Der Versuch der sowjetischen Völkerrechtswissenschaft, ein sozialistisches Völkerrecht zu etablieren 134
3.3 Das besondere Souveränitätsverständnis in der sowjetischen Völkerrechtswissenschaft 136
4 Das russische Souveränitätsverständnis 138
4.1 Das Verhältnis Russlands zum „Nahen Ausland“ 138
4.2 Die Krim-Annexion als Kulmination der Vereinnahmung 141
5 Die Russische Föderation als Fortsetzerstaat der Sowjetunion und das Friedensvermächtnis 143
5.1 Das Selbstverständnis der Stellung Russlands in den Vereinten Nationen 143
5.2 Die besondere Stellung als ständiges Sicherheitsratsmitglied 144
5.3 Ein Plädoyer für die Autorität der UNO 145
5.4 Das schwierige Verhältnis zur Rechtsfortbildung 147
5.5 Die Stellung der Völkerrechtsnormen im russischen innerstaatlichen Recht 150
6 Die OSZE im russischen Völkerrechtsverständnis 152
6.1 Die Rolle der OSZE als Friedenswahrer 152
6.2 Auffassungen zum Rechtsstatus der OSZE 154
7 Das russische Völkerrechtsverständnis – weithin monolithisch und polarisierend 156
Literatur 158
7 Frieden, Recht und Good Governance im alten und neuen China 164
1 Einleitung 164
Literatur 179
8 Rechtstraditionen, Legitimierung von Gewalteinsatz und gerechter Frieden. Synthese und Ausblick 183
1 Einleitung 183
2 Historische Prägungen: Einige Determinanten 184
3 Auch angesichts des Gewaltverbotes … wann sind legitime, legale Interventionen möglich? 186
4 Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung des Friedens und zur Einhaltung des Völkerrechts 191
5 Politische Rahmenbedingungen von Forschung und Diskurs in der Völkerrechtswissenschaft 193
6 Nicht nur Staaten als Akteure? Die Rolle der Religion 195
7 Schlussbetrachtung 196
Literatur 198
Autorinnen und Autoren 200