Die relevante Benutzungshandlung im deutschen Markenrecht

Birgit Schulz (Autor)

Buch | Softcover

320 Seiten

1997
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-31375-6 (ISBN)

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Anhand des am 1.1.1995 in Kraft getretenen Markenrechtsreformgesetzes wird die Reichweite der Ausschließlichkeitsrechte des Markeninhabers neu bestimmt. Nach einer umfassenden, systematisierten Bestandsaufnahme der Rechtslage im bisherigen WZG werden die relevanten Benutzungshandlungen unter Berücksichtigung richtlinienkonformer Auslegung und gemeinschaftsrechtlicher Funktionenlehre herausgearbeitet. Dabei eröffnen sowohl die nicht abschließende Regelung der relevanten Benutzungshandlungen iSv. 14 III MG als auch die "berechtigten Gründe" iSv. 24 II MG flexiblere Möglichkeiten der Einordnung von Einzelfällen. Insgesamt führt die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der Ausschließlichkeitsrechte des Markeninhabers.

Die Autorin: Birgit Schulz, geboren 1967, studierte nach einer kaufmännischen Lehre Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim. Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Rolf Sack am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht. Referendariat in Mannheim und San Diego. Promotion 1996. Birgit Schulz arbeitet als Syndikusanwältin in der chemisch-pharmazeutischen Industrie.

Aus dem Inhalt: Auslegung des neuen Markengesetzes - Funktionen der Marke - Markenmäßiger Gebrauch - Erschöpfungsgrundsatz - Kennzeichnungsrecht - Umpackproblematik - Verändern der Ware - (Grenzüberschreitender) Handel - Dienstleistungen - Werbung - Kennzeichnungsmaterialien.

Erscheint lt. Verlag	1.5.1997
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2125
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	410 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	benutzungshandlung • deutschen • dtsch • Markenrecht • relevante • Schulz
ISBN-10	3-631-31375-6 / 3631313756
ISBN-13	978-3-631-31375-6 / 9783631313756
Zustand	Neuware