Recht auf Streife bei der Bundespolizei

Das Fachbuch erläutert die wichtigsten Befugnisse der Bundespolizei in übersichtlicher, prägnanter und kurzer Form. Alltägliche polizeiliche Situationen stehen dabei im Vordergrund. Einen Schwerpunkt legen die Autoren auf die Befugnisse, die das Grundrecht der Freiheit der Person einschränken.

Die Verfasser behandeln Prävention und Repression sowie die Zuständigkeit der Bundespolizei und die allgemeinen Befugnisse der polizeilichen Generalklausel. Darüber hinaus stellen die Autoren die Verhältnismäßigkeit dar und geben eine Übersicht über die allgemeinen Rechtmäßigkeitsanforderungen. Ermessen und Ermessensfehler werden ebenso behandelt wie die Durchsuchung beim Verdächtigen und beim Unverdächtigen und die vorläufige Festnahme. Eigene Kapitel befassen sich mit der Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen mit unmittelbarem Zwang, der präventiven Zwangsanwendung, der körperlichen Gewalt sowie dem Schusswaffengebrauch.

Neu aufgenommen haben die Verfasser die Befugnis zur Festnahme von Störern bei einer Amtshandlung. Berücksichtigt wurden auch die aktuellen Entwicklungen zur Einrichtung der Bayerischen Grenzpolizei oder zur Zuständigkeit der Bundespolizei für die Abwehr von unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen).

Die Autoren vermitteln Berufsanfängerinnen und -anfängern, aber auch erfahrenen Polizistinnen und Polizisten die nötige Sicherheit im Umgang mit den komplexen Rechtsgrundlagen. Sie können sich so zur Vorbereitung auf den Einsatz einen raschen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten verschaffen, die zur Bewältigung der bevorstehenden Situation zur Verfügung stehen. Beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken sowie in der Ausbildung leistet das Buch ebenso wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die gesuchte Rechtsnorm rasch gefunden werden.

• Örtliche Zuständigkeit
• Nachbarhilfe und Nacheile
   58 II, III BPolG
• Eilzuständigkeit
   65 I BPolG
• Erhebung personenbezogener Daten
   21 BPolG
• Identitätsfeststellung
   23 BPolG
• Erkennungsdienstliche Maßnahmen
   24 BPolG
• Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen
   26 BPolG
• Platzverweisung
   38 BPolG
• Gewahrsam
  
   39 ff. BPolG
• Durchsuchung von Personen/Sachen 
  
  43, 44 BPolG
• Betreten/Durchsuchung von Wohnungen
  
   45, 46 BPolG
• Sicherstellung
  
   47 ff. BPolG
• Einreiseverweigerung Art. 14 SGK           
• Einreise- und Aufenthaltsverbot
• Zurückschiebung
   57 AufenthG
• Abschiebung
   58 AufenthG
• Ausreiseuntersagungen gem. PassG, AufenthG und FreizügG/EU
• Verhaltensstörer
   17 BPolG
• Zustandsstörer
   18 BPolG
• Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme
   19 BPolG
• Körperliche Untersuchung des Beschuldigten, Blutprobe
   81a StPO
• Erkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten
   81b StPO
• Körperliche Untersuchung von Zeugen, Blutprobe
   81c StPO
• Sicherstellung und Beschlagnahme
   94 I und II StPO
• Beschlagnahme