Der Einfluß des europäischen Umweltrechts auf die kommunale Bauleitplanung. -  Marcus Schladebach

Der Einfluß des europäischen Umweltrechts auf die kommunale Bauleitplanung. (eBook)

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2019 | 1. Auflage
324 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-50214-1 (ISBN)
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Durch die Vorgaben des europäischen Umweltrechts sind im Städtebaurecht neue Entwicklungen zu verzeichnen. Anläßlich der umfassenden Novellierung des BauGB zum 1.1.1998 wurden die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung, die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und die Vogelschutz-Richtlinie in ihren bauplanungsrechtlich relevanten Teilen in den neuen § 1a Abs. 2 Nr. 3, 4 BauGB eingefügt und damit in die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB einbezogen. Nach der Darstellung von Grundlagen und Wirkungsweise des europäischen Umweltrechts im Allgemeinen und der untersuchungsrelevanten Richtlinien im Besonderen wendet sich der Autor der im Mittelpunkt der Arbeit stehenden Frage zu, ob und in welcher Weise die genannten Richtlinien die kommunale Bauleitplanung, insbesondere das Abwägungsgebot, beeinflussen. Hinsichtlich der UVP-Richtlinie wird festgestellt, daß der ihre Bedeutung bestimmende § 1a Abs. 2 Nr. 3 BauGB die von den §§ 2, 17 UVPG geschaffene Rechtslage konsolidiert. Außerdem wird auf die aktuellen Weiterentwicklungen der UVP im Planungsrecht verwiesen. Diese zeigen an, daß die Bedeutung der UVP künftig weiter ausgebaut werden wird. Schladebach untersucht, welche Regelung das Verhältnis von UVP und Bauleitplanung im Kommissionsentwurf zum UGB erfahren hat. Weiter reichende Rechtsfolgen als die UVP weisen die FFH- und die Vogelschutz-Richtlinie auf. Soweit die durch sie verfolgten naturschutzrechtlichen Zielsetzungen von der Bauleitplanung erheblich beeinträchtigt werden können, folgt daraus ein grundsätzliches Planungsverbot. Da dieses nur aufgrund einzelner Ausnahmetatbestände des Naturschutzrechts überwunden werden kann, wird die allumfassende bauplanungsrechtliche Abwägung durch die naturschutzrechtliche Determinierung in ihrer rechtlichen Grundstruktur modifiziert. Auch hier wird sodann untersucht, wie der rechtliche Zusammenhang zwischen dem europäischen Naturschutzrecht und der Bauleitplanung im Kommissionsentwurf zum UGB ausgestaltet ist. Ausgehend von der Prämisse, daß der Umweltschutz stets nur so gut wie sein Vollzug ist, wird § 1a Abs. 2 Nr. 3, 4 BauGB daraufhin untersucht, ob seine Normierung auch geeignet ist, die typischen umweltrechtlichen Vollzugsdefizite im Bauplanungsrecht abzubauen. Fazit: Die Gemeinden können aus der Vorschrift praktischen Nutzen für ihre Planungstätigkeit ziehen.

Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 20
Einleitung und Gang der Untersuchung 22
1. Teil: Europäisches Umweltrecht – Grundlagen, Rechtsakte, Umsetzung 25
1. Kapitel: Begriffsklärungen 25
A. Europäisches Umweltrecht 25
B. Gemeinschaftsrechtlicher Umweltbegriff 25
C. Kommunale Bauleitplanung 30
2. Kapitel: Kompetenzen der EG im Umweltrecht 30
A. Zeitraum bis zur Einheitlichen Europäischen Akte 1987 31
I. Umweltschutz als Gemeinschaftsziel 32
II. Kompetenzgrundlagen 33
B. Einheitliche Europäische Akte 1987 35
I. Ziele, Aufgaben und Handlungsgrundsätze 35
II. Kompetenzgrundlagen 39
III. Abgrenzung zwischen Art. 100a und Art. 130s EWGV 41
1. Konkurrenzverhältnis von Art. 100a EWGV zu Art. 130s EWGV 42
2. Abgrenzungskriterien 43
3. Kompetenzielle Zuordnung nach Regelungsbereichen 44
C. Vertrag von Maastricht 46
I. Ziele, Aufgaben und Handlungsgrundsätze 46
II. Kompetenzgrundlagen 48
D. Vertrag von Amsterdam 48
I. Ziele, Aufgaben und Handlungsgrundsätze 48
II. Kompetenzgrundlagen 50
3. Kapitel: Umweltrechtliche Rechtsakte der EG mit unmittelbarem Einfluß auf die Bauleitplanung 51
A. UVP-Richtlinie 53
I. Rechtsgrundlage 53
II. Zielsetzung 53
?II. Inhaltsübersicht 54
B. FFH-Richtlinie 55
I. Rechtsgrundlage 55
II. Zielsetzung 55
II?. Inhaltsübersicht 56
C. Vogelschutz-Richtlinie 57
I. Rechtsgrundlage 57
II. Zielsetzung 58
?II. Inhaltsübersicht 58
4. Kapitel: Umsetzung von EG-Richtlinien in nationales Recht 59
A. Funktionen von EG-Richtlinien 59
I. Instrument zur Rechtsangleichung 60
II. Auslegungsregel 60
?II. Veränderungssperre für den nationalen Gesetzgeber 63
B. Umsetzung von EG-Richtlinien 64
I. Umsetzungsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts 64
II. Umsetzungsgrundsätze des nationalen Rechts 66
1. Verbandskompetenz 66
2. Organkompetenz 67
III. Rechtsfolgen fehlerhafter Umsetzung 69
1. Vertragsverletzungsverfahren 70
2. Unmittelbare Wirkung von Richtlinien 70
3. Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung 73
5. Kapitel: Umsetzung der untersuchungsrelevanten EG-Richtlinien 74
A. Umsetzung der UVP-Richtlinie 74
B. Umsetzung der FFH-Richtlinie 76
C. Umsetzung der Vogelschutz-Richtlinie 77
D. Generelle Defizite bei der Umsetzung europäischen Umweltrechts 78
6. Kapitel: Einwirkung des EG-Rechts auf die Gemeinden 82
A. Bindung der Gemeinden an EG-Richtlinien 82
B. Spannungsverhältnis zwischen EG-Recht und Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG 83
I. Recht der kommunalen Selbstverwaltung 84
II. Überschneidungen des EG-Rechts mit der kommunalen Bauleitplanung 85
III. Auflösung der Kollisionslage 85
IV. Ergebnis 90
7. Kapitel: Ergebnis 1. Teil 90
2. Teil: Auswirkungen der umweltrechtlichen Richtlinien der EG und ihrer jeweiligen Umsetzung auf die kommunale Bauleitplanung 91
1. Kapitel: Regelungen des BauGB 1998 91
A. § 1a BauGB 91
I. Zielsetzung 91
II. Systematik 94
1. Abwägungsgebot 95
2. Ergebnis der UVP - § la Abs. 2 Nr. 3 BauGB 97
3. Anforderungen der FFH- und Vogelschutz-RL – § la Abs. 2 Nr. 4 BauGB 98
B. § 29 Abs. 3 BauGB 98
2. Kapitel: Einfluß des UVPG auf die kommunale Bauleitplanung 99
A. Durchführung der UVP 99
I. Anwendungsbereich 100
II. UVP-Verfahren 100
1. Allgemeines Verfahren 100
2. Verfahren in der Bauleitplanung 102
a) Zuständigkeit 102
b) Anforderungen an das Verfahren der UVP in der Bauleitplanung 105
aa) Bürgerbeteiligung 105
bb) Trägerbeteiligung 106
c) Anforderungen an den Inhalt der UVP in der Bauleitplanung 107
aa) Ermittlung 107
bb) Festlegung des Untersuchungsrahmens 107
cc) Beschreibung 108
dd) Bewertung 108
ee) Berücksichtigung 110
d) Ergebnis 110
B. Bisherige Bedeutung der UVP für die kommunale Bauleitplanung 110
I. Zeitraum von 1988–1990 111
II. Zeitraum von 1990–1993 112
1. UVP-pflichtige Bauleitpläne 113
2. Materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung 114
?II. Zeitraum von 1993–1998 115
1. UVP-pflichtige Bauleitpläne 115
2. Materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung 116
C. Bedeutung der UVP für die Bauleitplanung seit 1998 117
I. UVP-pflichtige Bebauungspläne 118
1. Projektbezogene Bebauungspläne 118
a) Eingrenzung 118
b) Betroffene Bebauungspläne 119
c) Weiterentwicklung UVP-pflichtiger Bebauungspläne 121
2. Planfeststellungsersetzende Bebauungspläne 121
3. Besondere Eignung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 122
II. Materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung 123
III. Auswirkungen des Ergebnisses der UVP auf die Abwägung 125
1. Wortlaut 126
2. Systematik 127
3. Ermittlung durch Verfahren 127
4. Bedeutung der UVP bei projektbezogenen Bebauungsplänen 128
5. Verdeutlichungsfunktion des § la Abs. 2 Nr. 3 BauGB 128
6. Intention des EG-Gesetzgebers 129
7. Art. 20a GG 130
8. Gebot der Konfliktbewältigung 131
9. Ergebnis 132
IV. Rechtsfolgen einer unterlassenen oder fehlerhaften UVP für die Abwägung 133
1. Abwägungsfehlerlehre 133
2. Planfeststellungsrechtliche Maßstäbe in der Bauleitplanung 134
3. Ansicht des VGH München 135
4. Ansicht des BVerwG 136
5. Übertragung auf die Bauleitplanung 136
V. Ergebnis 138
D. Bedeutung der UVP für die Bauleitplanung im Entwurf zum Umweltgesetzbuch 138
I. Anliegen des Umweltgesetzbuches 139
II. Umweltgrundlagenplanung – Vorstufe und Orientierungsrahmen der Bauleitplanung 140
1. Ziel und Inhalt 140
2. Kritik an der Umweltgrundlagenplanung 142
3. Grundsätzlicher Bezug zur Bauleitplanung 144
III. UVP bei Flächennutzungsplänen 145
IV. UVP bei Bebauungsplänen 147
1. UVP-pflichtige Bebauungspläne 148
2. Verfahren und materieller Umfang der UVP in der Bauleitplanung 148
3. Umweltgrundlagenplanung und Bebauungspläne 150
V. Vergleich mit der geltenden Rechtslage 150
VI. Ergebnis 151
3. Kapitel: Einfluß der §§ 19a-f BNatSchG auf die kommunale Bauleitplanung 152
A. Errichtung des Schutzgebietssystems „Natura 2000" 153
I. Verfahren der Gebietsauswahl 153
1. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung 154
2. Europäische Vogelschutzgebiete 156
a) Anzuwendende Vorschriften 157
b) Verfahrensablauf 157
aa) Prüfungsrecht der Kommission 158
bb) Erstellung einer besonderen Gemeinschaftsliste 160
cc) Fristen 160
dd) Ergebnis 160
II. Auswahlkriterien 161
1. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung 161
2. Europäische Vogelschutzgebiete 162
a) Fachliche Auswahlkriterien 162
b) Beurteilungsspielraum 164
c) Reduzierung des Beurteilungsspielraums 165
III. Nationale Möglichkeiten der Schutzgebietsausweisung 165
1. Naturschutzgebiete 166
2. Nationalparke 166
3. Biosphärenreservate 167
4. Landschaftsschutzgebiete 167
5. Kennzeichnung der besonderen Schutzgebiete 168
IV. Auswahlpraxis in der Bundesrepublik 168
1. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung 168
2. Europäische Vogelschutzgebiete 170
B. Konzeption des Gebietsschutzes 171
I. Gebietsmanagement 171
1. Inhalt 171
2. Kreis der geschützten Gebiete 173
3. Anwendungsbeginn 173
II. Verschlechterungs- und Störungsverbot 174
1. Inhalt 174
2. Kreis der geschützten Gebiete 175
3. Anwendungsbeginn 175
III. Verträglichkeitsprüfung 176
1. Inhalt 176
2. Kreis der geschützten Gebiete 177
3. Anwendungsbeginn 177
C. Prüfungsunterworfene Bauleitpläne 177
I. Arten der Bauleitpläne 177
II. Belegenheit der Bauleitpläne 179
III. Erhebliche Beeinträchtigungsfähigkeit 182
IV. Kumulationswirkungen 183
D. Verträglichkeitsprüfung bei Bauleitplänen vor 1998 184
I. Voraussetzungen der unmittelbaren Wirkung 184
II. Ausgewiesene Europäische Vogelschutzgebiete 186
III. Potentielle Europäische Vogelschutzgebiete 187
IV. Ausgewiesene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung 190
V. Potentielle Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung 190
1. Ansicht der Literatur 190
2. Ansicht des BVerwG 191
3. Stellungnahme 193
VI. Ergebnis 194
E. Integration des EG-Naturschutzrechts in die Bauleitplanung ab 1998 194
I. Erhaltungsziele oder Schutzzweck der besonderen Schutzgebiete, § la Abs. 2 Nr. 4, 1. HS BauGB 195
1. Anwendungsbereich 195
2. Inhalt und Festlegung 198
3. Bedeutung für die Abwägung 198
4. Verwirklichung im Bauleitplan 199
5. Ergebnis 200
II. Prüfung nach der FFH-Richtlinie, § la Abs. 2 Nr. 4, 2. HS BauGB 200
1. Vorfragen 201
a) Begriffsklärung 201
b) Standort in der bauleitplanerischen Abwägung 202
2. Planungssituation 203
3. Prognose der Gemeinde 204
a) Möglichkeit „erheblicher" Beeinträchtigungen 204
b) Unbestimmter Rechtsbegriff mit Beurteilungsspielraum? 204
4. Ablauf und Inhalt der Verträglichkeitsprüfung 205
a) Zuständigkeit 206
b) § 19c BNatSchG 206
c) Entsprechende Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung 207
d) Entsprechende Anwendung der UVP 208
aa) Unterschied zwischen den Prüfungsverfahren 208
bb) Kumulation der Prüfungsverfahren 210
e) Eigener Vorschlag 210
aa) Qualifizierte Schutzgebietserklärung 211
bb) Aufnahme des ökologischen Anfangszustands 211
cc) Ermittlung des ökologischen Zustands bei Planverwirklichung 212
dd) Verschlechterungsbetrag 212
ee) Alternativen 213
ff) Ergebnisbericht 213
5. Auswirkungen des Ergebnisses der Verträglichkeitsprüfung auf die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB 214
a) Positives Ergebnis 214
b) Negatives Ergebnis 215
6. Rechtsfolgen eines negativen Prüfungsergebnisses für die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB 215
a) Abwägungsdirigat oder Planungsverbot 215
b) Ausnahmen vom Grundsatz des Planungsverbots 219
aa) Systematik 220
bb) Zumutbare Alternativlösung 220
(1) Flächennutzungspläne 221
(2) Bebauungspläne 223
(3) Zumutbarkeit 226
cc) Ausnahmegründe in Gebieten ohne prioritäre Merkmale 227
(1) Grundsätzliches 227
(2) Zwingende Gründe in der Bauleitplanung 229
(3) Naturschutzrechtliche Abwägung 230
dd) Ausnahmegründe in Gebieten mit prioritären Merkmalen 231
(1) Vogelarten als prioritäre Arten 232
(2) Qualifizierte zwingende Gründe in der Bauleitplanung 233
(3) Sonstige zwingende Gründe 235
(4) Stellungnahme der Kommission 236
ee) Ausgleichsmaßnahmen 238
7. Rechtsfolgen einer unterlassenen oder fehlerhaften Verträglichkeitsprüfung für den Bauleitplan 239
a) Mangel der Abwägung 239
aa) Vorliegen eines Abwägungsmangels 239
bb) Erheblichkeit des Abwägungsmangels 240
b) Planergänzungsverfahren 242
aa) Zielsetzung 242
bb) Anwendungsbereich 243
cc) Durchführung des ergänzenden Verfahrens 243
dd) Grenzen des ergänzenden Verfahrens 244
ee) Rechtsfolgen 245
c) Planergänzungsverfahren und Verträglichkeitsprüfung 245
d) Ergebnis 246
8. Ergebnis 247
III. Ergebnis 248
F. Einfluß der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie auf die kommunale Bauleitplanung im Entwurf zum Umweltgesetzbuch 249
I. Errichtung des Schutzgebietssystems „Natura 2000" 250
1. Verfahren der Gebietsfestlegung 250
2. Auswahlkriterien 251
3. Ergebnis 252
II. Konzeption des Gebietsschutzes 252
1. Vorläufiger Gebietsschutz 252
2. Vertragsnaturschutz 252
3. Grundsätze des gemeinschaftsrechtlichen Naturschutzes 253
4. Verträglichkeitsprüfung 253
5. Ergebnis 254
III. Prüfungsunterworfene Bauleitpläne 254
1. Arten der Bauleitpläne 254
2. Belegenheit 254
3. Schutzgebietsbedeutsamkeit 255
4. Kumulationswirkungen 255
5. Ergebnis 256
IV. Bedeutung für die Bauleitplanung 256
1. Erhaltungsziele oder Schutzzweck der besonderen Schutzgebiete, § la Abs. 2 Nr. 4, 1. HS BauGB 257
a) Anpassung des Wortlauts 257
b) Inhalt und Festlegung 257
c) Bedeutung für die Abwägung 258
d) Ergebnis 259
2. Prüfung nach der FFH-Richtlinie, § la Abs. 2 Nr. 4, 2. HS BauGB 259
a) Anpassung des Wortlauts 259
b) Voraussetzung der Prüfung nach der FFH-Richtlinie – gemeindliche Prognose 260
aa) Feststellung der Schutzgebietsbedeutsamkeit 260
bb) Beurteilung des veränderten Prognoseinhalts 260
c) Ablauf und Inhalt der Verträglichkeitsprüfung 262
aa) § 282 Satz 1 i.V.m. § 284 Abs. 1 UGB-KomE 262
bb) Entsprechende Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung 262
cc) Anwendung der UVP 263
dd) Eigener Vorschlag 264
d) Auswirkungen des Prüfungsergebnisses auf die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB 264
aa) Positives Ergebnis 264
bb) Negatives Ergebnis 265
e) Rechtsfolgen eines negativen Prüflingsergebnisses für die Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB 265
aa) Abwägungsdirigat oder Planungsverbot 265
bb) Ausnahmen vom Grundsatz des Planungsverbots 265
(1) Vorliegen überragend wichtiger Gründe des Allgemeinwohls 266
(2) Alternativen 267
(3) Stellungnahme der Kommission 268
(4) Ausgleichsmaßnahmen 268
f) Ergebnis 268
V. Umweltgrundlagenplanung, EG-Naturschutzrecht und Bauleitplanung 270
1. Relevanz der Umweltgrundlagenplanung 270
2. Einfluß auf die Bauleitplanung 271
3. Ergebnis 272
VI. Vergleich mit der geltenden Rechtslage 272
G. Exkurs: Anforderungen der §§ 19a ff. BNatSchG außerhalb der Bauleitplanung 273
I. Vorhaben im Innenbereich, § 29 Abs. 3 BauGB 273
1. Zielsetzung 273
2. Systematik 273
3. Ablauf der Verträglichkeitsprüfung 274
4. Ergebnis 275
II. Vorhaben im Außenbereich 275
3. Teil: Probleme und Perspektiven bei der Anwendung europäischen Umweltrechts in der kommunalen Bauleitplanung 277
1. Kapitel: Umweltverträglichkeitsprüfung 278
A. Praxisbefund 278
B. Perspektiven durch § la Abs. 2 Nr. 3 BauGB 280
C. Anwendungsempfehlung 281
2. Kapitel: Prüfung nach der FFH-Richtlinie 281
A. Praxisbefund 281
B. Voraussichtliche Anwendungsschwierigkeiten 282
C. Perspektiven durch § 1 a Abs. 2 Nr. 4 BauGB 283
D. Anwendungsempfehlung 285
3. Kapitel: Prognosen zur Vollzugsrealität 285
A. Dynamik des Städtebaurechts 286
B. Erhöhung des Verwaltungsaufwandes 287
C. Umweltrechtliche Vollzugsdefizite und Bauleitplanung 288
D. Folgerungen für die gemeindliche Kompetenzlage 288
E. Ergebnis 291
Thesen 293
Literaturverzeichnis 297
Sachwortverzeichnis 324

Erscheint lt. Verlag 11.4.2019
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10 3-428-50214-0 / 3428502140
ISBN-13 978-3-428-50214-1 / 9783428502141
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