Europäisches Bankaufsichtsrecht

Dr. Simon G. Grieser ist Rechtsanwalt und Partner im Frankfurter Büro der internationalen Kanzlei Reed Smith LLP. Er berät nationale und internationale Mandanten im Bereich des Bank- und Finanzrechts. Sein besonderer Fokus liegt auf Transaktionen mit notleidenden und nicht-notleidenden Kreditportfolien und Fragen des Bankaufsichtsrechts. Dr. Simon G. Grieser ist Autor verschiedener Abhandlungen und Artikel zu Themen des Bank-, Kapitalmarkt- und Finanzrechts sowie Mitherausgeber der im Frankfurt School Verlag erscheinenden „Frankfurter Reihe zur Bankenaufsicht“.

Dr. Manfred Heemann ist Abteilungsleiter der Abteilung Abwicklung Grundsatz, Recht und Gremien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin). Vor seiner Tätigkeit bei der Bafin beriet er als Rechtsanwalt Banken und Unternehmen im Bereich Bankaufsichtsrecht, Akquisitions- und Immobilienfinanzierungen, Sanierungs- und Abwicklungsplanung sowie Restrukturierungen. Dr. Manfred Heemann ist Autor verschiedener Abhandlungen und Artikel zu Themen des Bank-, Kapitalmarkt und Finanzrechts sowie Mitherausgeber der im Frankfurt School Verlag erscheinenden „Frankfurter Reihe zur Bankenaufsicht“.

Inhaltsübersicht

Geleitwort (Prof. Dr. Joachim Wuermeling, Deutsche Bundesbank)
Vorwort zur 2. Auflage
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Herausgeber
Autorenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Disclaimer

I Rechtsquellen des europäischen Bankaufsichtsrechts
Karl-Philipp Wojcik

II Europäische Aufsichtsbehörden
Silvio Andrae/Alexander Gebhard/Cornelia Manger-Nestler/Christoph Schalast/Antonio Luca Riso/Andreas Walter/Georgios Zagouras

III Rechtsschutz in der europäischen Bankenaufsicht
Cornelia Manger-Nestler

IV Zulassung von Instituten
Andreas Igl

V Erwerb und Veräußerung einer qualifizierten Beteiligung an einem Kreditinstitut
Manfred Heemann

VI Freie Niederlassung und freier Dienstleistungsverkehr
Oliver Wagner

VII Beaufsichtigung von Instituten im Single Supervisory Mechanism (SSM)
Rainer Pfau

VIII Aufsichtliches Überprüfungsverfahren und Stresstests
Stephan Bellarz

IX Aufsichtliches Überprüfungsverfahren nach den Leitlinien der European Banking Authority (EBA)
Steffen Laufenberg/Lars Petersen

X Anforderungen an die interne Corporate Governance der Institute
Jens-Hinrich Binder

XI Bestandteile und Mindesthöhe der Eigenmittel
Silvio Andrae

XII Antizyklische und systemische Eigenmittelpuffer
Hermann Schulte-Mattler/Marius M. Schulte-Mattler

XIII Eigenkapitalanforderungen für Kreditrisiken
Silvio Andrae

XIV Eigenkapitalanforderungen für operationelles Risiko
Dirk Auerbach/Josefine Holl

XV Eigenmittelanforderungen für Marktrisiken
Dirk Auerbach/Marcel Hannemann

XVI Eigenmittelanforderungen für das Abwicklungsrisiko
Max Weber

XVII Eigenmittelanforderungen für das CVA-Risiko
Max Weber

XVIII Eigenmittelanforderungen für das Gegenparteiausfallrisiko
Edgar Löw/Kevin Vogt

XIX Europäische Großkreditregelungen
Christian Eicke/Thomas Grol/Dorothea Meyer-Ramloch

XX Liquidität
Silvio Andrae

XXI Verschuldungsquote
Carolien Lehnen/Jasmin Pandya

XXII Offenlegung durch die Institute
Christoph Schalast/Andreas Walter/Alexander Gebhard

XXIII Meldepflichten (FINREP und COREP)
Patrick Uhlmann/Thomas Pfuhler/Jan Peter Schmütsch/Johannes Elgeti/Benedikt Ruprecht/Alexander Duschek

XXIV Vergütungsregelungen
Petra Timmermann

XXV Europäische Einleger- und Anlegerentschädigung
Dirk Cupei/Martin Boegl/Dominik Müller-Feyen

XXVI Europäische Regulierung zur Bankenrestrukturierung
Simon G. Grieser/Christian Alexander Mecklenburg-Guzmán/Janine van Kisfeld

Vorwort zur 2. Auflage Die neue Auflage dieses Buchs will Hilfe und Überblick über die vielfältigen Neuerungen im europäischen Bankaufsichtsrecht geben, die sich seit der letzten Auflage ergeben haben. Die Erfassung und Darstellung der Neuerungen sind aus Gründen der Übersichtlichkeit und ihrer Einordnung in die bestehende Rechtslage notwendiger denn je. Die Umsetzung der verschiedenen Vorhaben in nationales Recht stellte und stellt die nationalen Gesetzgeber und die Rechtsanwender vor große Herausforderungen. Ebenso bedürfen die Anwendungen und die Umsetzung der neuen Regelungen bei Banken und auch bei nationalen Aufsichtsbehörden auch vor dem Hintergrund des „Brexits“ größter Anstrengungen. Vor diesem Hintergrund betreten neue Marktteilnehmer den europäischen Markt, bereits etablierte Unternehmen in diesem Rechtsraum erweitern ihre Tätigkeitsfelder. Für alle Unternehmen ist ein aktuelles Verständnis der regulatorischen Rahmenbedingungen unerlässlich. Das Buch beschreibt, analysiert und kommentiert den Rechtsrahmen der europäischen Bankenaufsicht, ohne, soweit es Regelungen von Richtlinien betrifft, im Detail auf die nationalen Umsetzungen einzugehen. Der Autorenkreis setzt sich aus Vertretern von Banken, Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmensberatungen, Verbänden, Wirtschaftsprüfungsunternehmen, der Wissenschaft sowie europäischen und nationalen Aufsichtsbehörden zusammen. Das Werk (Redaktionsschluss war am 17.02.2020) soll – wie sein Vorgänger in der „Frankfurter Reihe zur Bankenaufsicht“ – wieder eine Diskussionsplattform für alle Marktteilnehmer bieten und an die vorherigen Veröffentlichungen in dieser Reihe anknüpfen. Wir danken wieder allen Autoren für ihre Beiträge, Geduld und Mitwirkung an der 2. Auflage. Ganz besonderen Dank gilt wieder Dr. Thomas Lorenz und Ulrich Martin vom Frankfurt School Verlag für das unermüdliche Wirken, das vorliegende Buch fertigstellen zu können. Bei Fragen oder Anregungen kommen Sie gerne auf uns zu (frankfurterreihe@frankfurt-school-verlag.de). Frankfurt am Main, im März 2020 Dr. Simon G. Grieser Dr. Manfred Heemann Geleitwort (Prof. Dr. Joachim Wuermeling, Deutsche Bundesbank) Das Jahr 2020 markiert eine Zäsur in der Bankenregulierung. Nach der Fertigstellung von Basel III und dem Beschluss des Bankenpakets in der Europäischen Union (EU) neigt sich der Reformmarathon seit der Finanzkrise dem Ende entgegen. Lediglich die europäische Umsetzung des letzten Teils von Basel III steht noch aus. Bei ihrem Gipfel in Pittsburgh im Jahr 2009 hatten die G20 eine multilaterale Antwort auf die Krise gegeben, indem sie versprachen, globale Mindeststandards zu verbessern oder zu entwickeln. Die regulatorischen Fortschritte, die seitdem gemacht wurden, sind enorm. In der Bankenregulierung waren die Basel-III-Reformen zentral; mit ihnen wurden gleich mehrere Instrumente eingeführt oder verbessert: Erhöhte Anforderungen an Qualität und Quantität von Eigenkapital, verschiedene Kapitalpufferanforderungen, eine Verschuldungsquote, Liquiditätsstandards und überarbeitete Ansätze zur Ermittlung risikogewichteter Aktiva. Doch in der EU mit ihrem grenzüberschreitenden Binnenmarkt war mehr nötig. Sie reagierte auf die Bankenkrise mit einem Paradigmenwechsel: Mit dem Übergang hin zu direkt in allen Staaten gültigen EU-Verordnungen (Single Rulebook) und mit der 2014 eingeführten Bankenunion, einschließlich einer einheitlichen Aufsicht über die größten Banken in der Euro-Zone. Obwohl das Reformprogramm nach der Krise zunächst abgearbeitet ist, ist davon auszugehen, dass sich das Rahmenwerk auch künftig stetig weiterentwickeln wird. Denn das Bankensystem unterliegt einer ständigen Veränderung – und das regulatorische Rahmenwerk muss Schritt halten. So ist z.B. die fortschreitende Digitalisierung des Bankgeschäfts auch für Aufseher und Regulierer eine Herkulesaufgabe. Weil unser bankenaufsichtliches Rahmenwerk prinzipienorientiert ist, ist es vielen neuen Entwicklungen bereits heute gewachsen. Dennoch müssen wir es vor dem Hintergrund der Digitalisierung auf Aktualität überprüfen. Wird der von uns gezogene Kreis der Beaufsichtigten allen Risiken nach wie vor gerecht? Sind unsere aufsichtlichen Methoden geeignet, um mit der Dynamik neuer Risiken Schritt zu halten? Ermöglicht der aufsichtliche Rahmen den Banken, die neuen Technologien umfassend zu nutzen? Unser Anspruch richtet sich aber auch an uns selbst: Wir wollen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um unseren Auftrag noch effizienter und effektiver zu erfüllen. Die Welt des Bankenaufsichtsrechts dreht sich stetig weiter. Ich freue mich daher, dass der vorliegende Band nun bereits in der zweiten Auflage erscheint und einen umfassenden, detaillierten und dennoch verständlichen Überblick über das bisher Erreichte gibt. Frankfurt am Main, im März 2020 Prof. Dr. Joachim Wuermeling, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank