Informationsschutz und Prüfungspflicht im Firmenbuchrecht

Analyse der firmenbuchrechtlichen Prüfpflicht

Durch die vorgeschriebenen Pflichtveröffentlichungen im Firmenbuch sind mitunter auch Informationen für jedermann ersichtlich, die private Details der Betroffenen offenlegen oder für den Mitbewerber von Wert sind. So wurden etwa ganze Wortprotokolle von Generalversammlungen in der Urkundensammlung veröffentlicht, nur weil darin ein anmeldepflichtiger Beschluss gefasst wurde. Versehentlich vorgelegte aber veröffentlichte Urkunden wurden von den Gerichten nicht wieder aus der Urkundensammlung entfernt.

Oftmals besteht Unklarheit darüber, welche Eintragungen und Urkunden überhaupt im Firmenbuch verzeichnet werden, ob Informationen wieder aus dem Datenbestand endgültig entfernt werden können und was unter der Prüfungspflicht des Firmenbuchgerichts genau zu verstehen ist.

Das vorliegende Buch versucht Antworten auf diese Fragen zu geben und analysiert die Rechtsgrundlage der Prüfungspflicht, wie intensiv das Firmenbuchgericht eine Anmeldung prüfen muss und wo die Grenzen der Prüfungspflicht liegen