Die Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg

Das Buch bietet einen vollständigen Überblick über die Regelungen der Gemeindeordnung (GemO) zur Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg. Der Leitfaden enthält darüber hinaus konkrete Handlungsempfehlungen für alle in der Praxis relevanten Probleme.

• die Aufgaben und Zuständigkeiten,
• die Rechtsstellung und
• die Pflichten des Ortschaftsrats sowie des Ortsvorstehers.

In einem gesonderten Abschnitt sind Vorbereitung und Ablauf der Sitzungen des Ortschaftsrats von der Eröffnung bis zur Beschlussfassung im Detail erläutert. Im Anhang ist das Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat abgedruckt.

Die 8. Auflage berücksichtigt die grundlegenden Änderungen des Kommunalverfassungsrechts und des Kommunalwahlrechts. So wurden unter anderem die Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Bevölkerung maßgeblich verbessert. Wichtige Mitwirkungsrechte wurden von der Bürgerschaft auf die Gesamtheit der Einwohner ausgedehnt (Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag, Einwohnersprechstunde).

Mit diesem wertvollen Ratgeber sind Ortschaftsräte und Ortsvorsteher bestens für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit gerüstet. Auch für direkt gewählte Bezirksbeiräte eignet sich der Band als praktische Arbeitshilfe, da die einschlägigen Bestimmungen entsprechend anwendbar sind.