Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. »Online-Streifen«, Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.

Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.:

• Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
• Welche Beweise darf die Polizei erheben?
• Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
• Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
• Welche Löschpflichten gibt es?
• Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?

Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.