Reisekosten im öffentlichen Dienst - inkl. Arbeitshilfen online (eBook)

Carsten Gorbatenko Carsten Gorbatenko, Rechtsanwalt - Fachanwalt für Arbeits- und Steuerrecht, ist geschäftsführender Gesellschafter einer bundesweit u.a. auf den Gebieten Arbeits- und Sozialrecht tätigen Rechtsanwalts-GmbH. Er verfügt über langjährige Erfahrungen in der Personalarbeit als Leiter Personalrecht eines großen Unternehmens und als Referent/Trainer u.a. bei der Haufe Akademie.

Vorbemerkungen
Teil 1: Bundesreisekostengesetz
Maßgebliches Recht

- Tarifliche Regelungen Bund/Kommune
- Reisekostenrechtliche Bestimmungen Bund und Kommunen
- Reisekostenrechtliche Bestimmungen für Beschäftigte des Bundes
- Reisekostenrechtliche Bestimmungen für Beschäftigte im kommunalen Bereich - Entsprechende Anwendungen der Bundesvorschriften
- Reisekostenrechtliche Bestimmungen für Beschäftigte im kommunalen Bereich - Länderspezifische Reisekostenregelungen Allgemeine Grundsätze des Reisekostenrechts

- Fahrt- und Flugkostenerstattung (§ 4 BRKG)
- Erstattung Bahnpreise
- Flugreisen
- Taxi/Mietwagen (§ 4 Abs. 4 BRKG)
- Dienstfahrten mit dem eigenen Kfz (§ 5 BRKG)
- Mit dem Fahrrad zurückgelegte Strecken
- Dauer einer Dienstreise (§ 2 Abs. 2 BRKG)
- Tagegeld (§ 6 Abs. 1 BRKG) Übernachtungsgeld (§ 7 BRKG)

- Allgemeines
- Ausschluss von Übernachtungsgeld
- Übernachtungsgeld von 20 EUR
- Übernachtungsgeld bei Übernachtungskosten von über 20 EUR
- Übernachtungsgeld bei Übernachtungskosten von über 60 EUR
- Angemessene Übernachtungskosten
- Bereinigung der Übernachtungskosten um die Frühstückskosten
- Bettensteuer
- Voll- und Halbpension bei Lehrgängen usw
- Dienstreisen über 14 Tage hinaus (§ 8 BRKG)
- Aufwands- und Pauschvergütung (§ 9 BRKG)
- Nebenkosten (§ 10 Abs. 1 BRKG)
- Auslagen für Reisevorbereitungen (§ 10 Abs. 2 BRKG) Reisekosten bei sonstigen Reisen (§ 11 BRKG)

- Fortbildungsreisen im ausschließlich dienstlichen Interesse
- Fortbildungsreisen, die teilweise (auch überwiegend) im dienstlichen Interesse liegen
- Ausbildungsreisen
- Reisen aus Anlass der Einstellung (§ 11 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BRKG)
- Reisen aus Anlass der Versetzung oder Abordnung (§ 11 Abs. 1 BRKG)
- Reisen aus Anlass des Ausscheidens wegen Ablaufs des Arbeitsverhältnisses (einschl. Dienstunfähigkeit), § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BRKG
- Übernachtung außerhalb des Geschäftsorts (§ 11 Abs. 5 BRKG)
- Zusätzliche arbeitstägliche Fahrten zum Dienstort
- Vorstellungsreisen
- Erkrankung während einer Dienstreise (§ 12 BRKG) Auslandsdienstreisen (§ 14 BRKG, ARV)

- Allgemeines
- Fahrtkostenerstattung (§ 2 ARV)
- Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld (§ 3 ARV)
- Kantinen-Auslandstagegeld
- Maßgeblicher Grenzübertritt (§ 4 ARV)
- Längerer Aufenthalt im Ausland (§ 5 Abs. 1 ARV)
- Klimagerechte Kleidung, Reinigung von Kleidung (§ 5 Abs. 2 und 3 ARV)
- Erkrankung während einer Auslandsdienstreise (§ 6 ARV)
- Verbindung dienstlicher und privater Reisen (§ 13 BRKG) Steuerliche Behandlung der Reisekosten

- Vorbemerkung
- Reisekostenvergütungen aus öffentlichen Kassen (§ 3 Nr. 13 EStG) Reisekostenvergütungen von privaten Arbeitgebern (§ 3 Nr. 16 EStG)

- Allgemeines
- Erste Tätigkeitsstätte (R 9.4 Abs. 3 LStR)
- Ortsfeste betriebliche Einrichtung
- Arbeits- bzw. dienstrechtliche Zuordnung
- Dauerhafte Zuordnung
- Dauerhafte Zuordnung im öffentlichen Dienst
- Quantitative Zuordnungskriterien
- Bildungseinrichtung als erste Tätigkeitsstätte
- Erstattungsfähige Reisekosten
- Fahrtkosten (§ 9 Abs. 1 Nr. 4a EStG)
- Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel
- Fahrten zum Sammelpunkt/Treffpunkt
- Benutzung eines eigenen Kfz
- Fahrtkosten bei Fahrten zum weiträumigen Tätigkeitsgebiet Verpflegungsmehraufwendungen (§ 9 Abs. 4a EStG)

- Verpflegungspauschalen
- 3-Monatsfrist
- Kürzung der Verpflegungspauschalen bei Mahlzeitengestellung
- Pauschalbesteuerung Unentgeltliche Verpflegung bei Auswärtstätigkeiten

- Ansatz des Sachbezugswerts (§ 8 Abs. 2 Sätze 8 und 9 EStG)
- Kürzung der Verpflegungspauschalen (§ 9 Abs. 4a Satz 6 EStG)
- Besteuerung von üblichen Mahlzeiten bis 60 EUR
- Bescheinigungspflicht Übernachtungskosten (§ 9 Abs. 1 Nr.