Informationsrechte im Organhaftungsprozess.

Vera Josefin Richter studied law at Augsburg University and obtained a Master’s degree (LL.M.) in Business and Finance Law with highest honors from the George Washington University Law School in Washington, D.C. During her legal clerkship she worked for a major law firm in Munich and spent several months at the German-British Chamber of Industry & Commerce in London. She now works as a junior notary in Munich.

Vera Josefin Richter ist Notarassessorin in München. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg und schloss ein LL.M.-Studium an der George Washington University in Washington, D.C. mit Auszeichnung ab. Während ihres Rechtsreferendariats am Oberlandesgericht München absolvierte sie Stationen bei einer international tätigen Großkanzlei in München sowie bei der Deutsch-Britischen Außenhandelskammer in London.

A. Einleitung

Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung

B. Das gesetzliche Haftungsregime der Vorstandshaftung unter besonderer Berücksichtigung der Beweislastverteilung

Rechtsnatur und Funktionen der Innenhaftung nach § 93 Abs. 2 AktG – Der Tatbestandsaufbau des § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG – Die Beweislastumkehr gem. § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG

C. Die de lege lata bestehenden Informationsrechte ehemaliger Vorstandsmitglieder

Rechtshistorischer Hintergrund und Rechtsgrundlagen der Informationsrechte – Das Recht auf Urkundeneinsicht gem. § 810 BGB (analog) – Die nachvertragliche Treuepflicht der Gesellschaft i.V.m. § 242 BGB als Grundlage für ein über § 810 BGB analog hinausgehendes Informationsrecht – Die Gemeinsamkeiten des Einsichtsrechts nach § 810 BGB analog und des Auskunftsanspruchs nach § 242 BGB i.V.m. nachwirkender Treuepflicht – Der Umfang des Informationsanspruchs – Beschränkungen des Informationsanspruchs – Ansätze für weitergehende Informationsrechte – Die Durchsetzung des Informationsanspruchs im Prozess

D. Informationsansprüche ehemaliger Vorstandsmitglieder gegen die Konzernobergesellschaft

Grundkonstellationen der Organhaftung im AG-Konzern – Auswirkungen der konzernrechtlichen Sonderverbindung auf die Informationsrechte des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds – Der Auskunftsanspruch gegen die Obergesellschaft nach § 810 BGB analog – Kein Auskunftsanspruch nach § 242 BGB i.V.m. nachwirkender Treuepflicht – Prozessrechtliche Situation

E. Alternativen zum Informationsrecht? Ansätze zur Begrenzung der Darlegungs- und Beweislast des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds

Streichung der Beweislastregel des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG – Teleologische Reduktion oder gesetzliche Begrenzung des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG: Beschränkung des Anwendungsbereichs auf amtierende Vorstandsmitglieder – Stellung der Beweislastverteilung zur Disposition der Satzung – Befristung der Beweislastumkehr auf einen bestimmten Zeitraum nach dem Ausscheiden – Übertragung der arbeitsrechtlichen Beweislastverteilung – Zwischenergebnis

F. Der Ausbau des Informationsrechts des mit Haftung konfrontierten Vorstandsmitglieds

Die Diskussion eines »Ausbaus des Einsichtsrechts« im Schrifttum – Kodifikation eines »Rechts auf Unternehmensinformationen« für mit Organhaftungsansprüchen konfrontierte Vorstandsmitglieder – Formulierungsvorschlag

G. Zusammenfassung und Ausblick

Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

"Ein wertvoller Beitrag zu mehr Rechtssicherheit." Prof. Dr. Manuel Rene Theisen, in: Der Aufsichtsrat, 9/2019

»Ein wertvoller Beitrag zu mehr Rechtssicherheit.« Prof. Dr. Manuel Rene Theisen, in: Der Aufsichtsrat, 9/2019