Designgesetz, Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design, Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Buch | Hardcover
XXVI, 1449 Seiten
2019 | 6., erweiterte Auflage
C.H.Beck (Verlag)
978-3-406-71028-5 (ISBN)

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Designgesetz, Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung - Dirk Jestaedt, Elisabeth Fink, Christian Meiser, Helmut Eichmann
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Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle. Seitdem ist der Schutz äußerer Erscheinungsbilder leichter als bisher möglich.
In diesem bewährten, von drei anerkannten Experten verfassten Werk ist neben dem Designgesetz jetzt auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vollständig kommentiert.
Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, auch Nichtjuristen, finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.

Vorteile auf einen Blick
  • umfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen Rechts
  • Entscheidungsregister
  • mit Schriftzeichengesetz und Designverordnung

Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:
  • das in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
  • die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, vor allem den neuen § 22a DesignG (Datenschutz)
  • die geplante Einführung eines neuen § 40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs
  • umfangreiche neue Rechtsprechung, nun auch verstärkt Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO.

Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Berater, Gerichte, Rechtspfleger.

Zum WerkDas reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle. Seitdem ist der Schutz äußerer Erscheinungsbilder leichter als bisher möglich.In diesem bewährten, von drei anerkannten Experten verfassten Werk ist neben dem Designgesetz jetzt auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vollständig kommentiert.Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, auch Nichtjuristen, finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.Vorteile auf einen Blick- umfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen Rechts- Entscheidungsregister- mit Schriftzeichengesetz und DesignverordnungZur NeuauflageDie erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:- das in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes- die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, vor allem den neuen
22a DesignG (Datenschutz)- die geplante Einführung eines neuen
40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs- umfangreiche neue Rechtsprechung, nun auch verstärkt Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO.ZielgruppeFür Rechtsanwälte, Patentanwälte, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Berater, Gerichte, Rechtspfleger.
Erscheinungsdatum
Sprache deutsch
Maße 128 x 194 mm
Gewicht 1233 g
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte abwandlung • Beschlagnahme • Designfähigkeit • Designfähigkeit • DesignG • Designgesetz • Designschutz • Eigenart • Gemeinschaftsgeschmackmuster • Gemeinschaftsgeschmackmusterverordnung • Geschmacksmuster • Gestaltungsschutz • GGV • Haager Musterabkommen • Internationale Eintragung • Kennzeichenrecht • Lizenz • Löschung • Löschung • Markenrecht • Neuheitsschonfrist • Nichtigkeitsverfahren • Offenbarung • Priorität • Priorität • Schutzumfang • Teilung • Vorbekannter Formenschatz • Vorbenutzung • Wiedergabe
ISBN-10 3-406-71028-X / 340671028X
ISBN-13 978-3-406-71028-5 / 9783406710285
Zustand Neuware
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