Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

Janna Widera ist Wirtschaftsjuristin (LL.M.) und aufgrund Ihrer hohen Affinität zur Automobilbranche in der Abteilung für Homologation und Zertifizierung bei der EDAG Engineering GmbH in Wolfsburg tätig.

Professor Dr. Michael Jaensch lehrt Wirtschaftsrecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin.

Professorin Dr. Irmgard Küfner-Schmitt lehrt Wirtschaftsrecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin.

Michael Jaensch
Das Irreführungsverbot der Health Claims Verordnung9
IHealth Claims9
IIAllgemeines Irreführungsverbot9
IIIVerbotsprinzip für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben10
IVDas Irreführungsverbot nach Art. 3 Abs. 2 lit. a) HCVO11
1Nährwertbezogene Angaben11
2Gesundheitsbezogene Angaben12
3Nährwertprofile für ernährungsphysiologisch unausgewogene Lebensmittel13
VVerbraucherleitbild14

Janna Widera
Gesundheitsbezogene Angaben und Werbung für Lebensmittel15
AEinführung15
IProblemstellung und Zielsetzung der Arbeit16
IIAufbau der Arbeit17
IIIEingrenzung des Themas18
BWesentliche Regelungen für die Zulässigkeit und Verwendung gesundheitsbezogener Angaben und Werbung für Lebensmittel20
IUnionsrecht und deutsches Recht20
1Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht21
a)Rangverhältnis21
b)Kompetenzen der EU-Gerichte und der nationalen Gerichte22
2Wettbewerbsrecht23
a)Ziel des Wettbewerbsrechts24
b)Harmonisierung des Wettbewerbsrechts24
c)Europäische Rechtsgrundlagen24
d)Nationale Rechtsgrundlage26
3Lebensmittelrecht27
a)Ziele des Lebensmittelrechts27
b)Harmonisierung des Lebensmittelrechts und Binnenmarktprinzip29
c)Europäische Rechtsgrundlagen30
d)Nationale Rechtsgrundlagen und Leitsätze47
4Verhältnis von wettbewerbs- und lebensmittelrechtlichen Vorschriften49
IIWelthandelsrecht und Codex Alimentarius51
CZuständigkeit und Verantwortung für die Anforderungen des Lebensmittelrechts und des Verbraucherschutzes53
IVerantwortung und Zuständigkeit53
1Lebensmittelindustrie53
2Lebensmittelrechtliche Institutionen54
a)Lebensmittel- und Verbraucherpolitik55
b)Organisation und Repräsentation der Verbraucher durch Verbände und Einrichtungen58
c)Forschungsinstitute59
d)Wirtschaftsverbände und Selbstkontrolle in der Werbewirtschaft60
IIGesundheitsbezogener Verbraucherschutz61
DRechtliche Grenzen gesundheitsbezogener Angaben und Werbung für Lebensmittel63
IDas Verbraucherleitbild63
IIAllgemeine Irreführungsverbote65
1Irreführungsverbot nach § 5 UWG66
a)Geschäftliche Handlung und Angaben66
b)Irreführung67
c)Wettbewerbsrechtliche Relevanz72
d)Verhältnismäßigkeit73
2Anhang UWG73
3Sanktionen und Durchsetzung des Wettbewerbsrechts74
IIILebensmittelrechtliche Irreführungsverbote74
1Irreführungsverbot nach der BasisVO74
2Irreführungsverbot nach der LMIV75
3Irreführungsverbot nach der HCVO75
a)Verbotstatbestände76
b)Maßstab des Verbraucherleitbildes im Rahmen der HCVO77
c)Rechtsfolgen beim Verstoß gegen die HCVO83
IVKonkrete Beispiele aus der Rechtsprechung83
1Wesentliche Entscheidungsgründe ausgewählter Urteile84
a)Allgemeine Werbeaussagen - „Das Beste jeden Morgen“84
b)Gesundheitsbezug – „Bekömmlich“, „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“, „Praebiotik + Probiotik“ und „vitalisierend“85
c)Zutatenverzeichnis – „Himbeer-Vanille-Abenteuer“88
d)Zulassungsverfahren – „Dextro Energy“89
2Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzgebung und Rechtsprechung91
ETatsächliches Verbraucherverhalten und Verbraucherverständnis bei der Vermarktung gesundheitspositionierter Lebensmittel94
IKaufentscheidung und gesundheitsbezogenes Verbraucherverhalten94
IIAusgewählte Erkenntnisse der Verbraucherverhaltensforschung97
1Einstellung und Verhalten der Verbraucher: Gesundheitsbewusstsein und Gesundheitswahrnehmung98
2Lebensmittelinformationen im Rahmen der Lebensmittelkennzeichnung und Lebensmittelwerbung100
a)Kaufentscheidungsverhalten100
b)Verständlichkeit und Irreführung102
3Health Claims104
a)Wahrnehmung von Health Claims und Kaufbereitschaft von Lebensmitteln mit Health Claims104
b)Irreführung durch Health Claims108
c)Functional Food110
4Demografische Faktoren113
a)Geschlecht113
b)Alter und sozialer Stand114
c)Geographie116
5Fazit117
FVereinbarkeit lebensmittel- und wettbewerbsrechtlicher Gesetzgebung und Entscheidungspraxis mit der Verbraucherrealität120
IDas europäische Verbraucherleitbild und die maßgebende Verkehrsauffassung im Vergleich zur Verbraucherwirklichkeit120
IIZweckmäßigkeit der Begrenzung gesundheitsbezogener Angaben nach der HCVO126
1Allgemeine Probleme126
2Functional Food und Nährwertprofile127
IIIImplikationen für die Praxis132
1Verbraucherbildung132
2Herausforderungen für Politik und die Lebensmittelwirtschaft133
GSchlussbetrachtung140
Literaturverzeichnis142
Internetquellenverzeichnis157
Abkürzungsverzeichnis163
Stichwortverzeichnis167