Steuerabwehr aufgrund eines Steuerstrafverfahrens - Dieter Hild

Steuerabwehr aufgrund eines Steuerstrafverfahrens (eBook)

Dieter Hild (Autor)

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2018 | 1. Auflage
254 Seiten
HDS-Verlag
978-3-95554-482-9 (ISBN)

Steuerfestsetzung/Steuervollstreckung/Steuerprozess Kompakte Darstellung für die Praxis Langjährige Erfahrungen zeigen, dass in einem Steuerstrafverfahren die strafrechtlichen Aspekte so sehr im Mittelpunkt stehen, dass die dem Verfahren zugrundeliegenden steuerrechtlichen Fragen oftmals vernachlässigt werden. Dadurch ist es nicht ausgeschlossen, dass ein aus steuerrechtlichen Gründen strafloser Sachverhalt zu einer - noch dazu einvernehmlichen - Verurteilung führt. Daher wendet sich das Buch insbesondere an Strafverteidiger und gleichermaßen an den hinzugezogenen Steuerberater mit seiner Aufgabe, dem Strafverteidiger steuerrechtlich überzeugende Einwendungen an die Hand zu geben. Dies betrifft nicht nur die Steuerfestsetzung, sondern auch die Steuervollstreckung und den Steuer-prozess. Zugleich will das Buch bei der Bearbeitung allgemeiner Steuerfragen förderlich sein, zu denen es unabhängig von Steuerstrafverfahren hinreichend Anlässe gibt. So kann die vollständige Beseitigung von Säumniszuschlägen durch die Vollziehungsaufhebung des Steuerbescheids erreicht werden. Auch werden die in fast allen steuerlichen Außenprüfungen erfolgenden Schätzungen anhand strikter Leitlinien behandelt. Ebenfalls als Beispiel werden die häufig im Blickfeld der Finanzbehörden befindlichen Auslandskapitalgesellschaften mittelständischer Unternehmer als spezieller Befassungsgegenstand ausführlich erörtert. Bei der Behandlung der Themen wurde eine kompakte Darstellungsweise angestrebt, um den zeitlich begrenzten Ressourcen des Lesers Rechnung zu tragen. Diesem Zweck dient auch die umfangreiche Fallsammlung. in damit verbundenen Rechtsbehelfsverfahren. Zielgruppe: Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Gerichte, Finanzbehörden, Steuerfahnder, Strafverteidiger, Fachanwälte für Steuerrecht. Der Autor: Steuerberater Dieter Hild. Der Autor war als Vorstandsmitglied einer größeren Wirtschaftsprüfungsge-sellschaft für das Steuerrecht verantwortlich. Seine jahrzehntelange Tätigkeit in der Steuerberatung führte zu zahlreichen Publikationen in Steuerfragen und zur konzeptionellen Entwicklung des Weiterbildungsstudiums Steuerstrafrecht an der FernUniversität in Hagen. Seine heutigen Aktivitäten konzentrieren sich auf die steuerliche Unterstützung von Strafverteidigern in signifikanten Steuerstrafverfahren und von Beraterkollegen in damit verbundenen Rechtsbehelfsverfahren (hild@hildonline.de).

Steuerberater Dieter Hild. Der Autor war als Vorstandsmitglied einer größeren Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Steuerrecht verantwortlich. Seine jahrzehntelange Tätigkeit in der Steuerberatung führte zu zahlreichen Publikationen in Steuerfragen und zur konzeptionellen Entwicklung des Weiterbildungsstudiums Steuerstrafrecht an der FernUniversität in Hagen. Seine heutigen Aktivitäten konzentrieren sich auf die steuerliche Unterstützung von Strafverteidigern in signifikanten Steuerstrafverfahren und von Beraterkollegen in damit verbundenen Rechtsbehelfsverfahren (hild@hildonline.de).

Der Autor 6
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 18
Erster Teil: Steuerfestsetzung 22
1. Einstieg in die Thematik 22
2. Steueranspruch 24
3. Steuerbescheid 31
4. Neue Tatsache 38
5. Verjährung 44
6. Schätzung 58
7. Vollziehungsaussetzung und Vollziehungsaufhebung 74
8. Anrechnungsverfügung 86
9. Steuerhaftungsbescheid 92
10. Tatsächliche Verständigung 110
Zweiter Teil: Steuervollstreckung 116
11. Einstieg in die Thematik 116
12. Abgabenrechtlicher Steuerarrest 117
13. Strafprozessualer Vermögensarrest 124
14. Pfändungs- und Einziehungsverfügung 131
15. Vollstreckungsaufschub 136
Dritter Teil: Steuerprozess 139
16. Einstieg in die Thematik 139
17. Antrag auf Vollziehungsaussetzung 140
18. Antrag auf einstweilige Anordnung 145
19. Erhebung der Klage 152
Vierter Teil: Auslandskapitalgesellschaften 158
20. Einstieg in die Thematik 158
21. Inlandsgeschäftsleitungsort der 159
21. Inlandsgeschäftsleitungsort der Auslandskapitalgesellschaft 159
22. Ausländische Briefkastengesellschaft 167
23. Unbeschränkte Körperschaftsteuerpflicht der Drittstaaten- 174
Kapitalgesellschaft mit inländischem Geschäftsleitungsort 174
Fünfter Teil: Fallsammlung 180
Nr. 1: Ein Fall 183
Nr. 2: Zu der Frage, was angeblich mit einem Steueranspruch versehen sei 184
Nr. 3: Zu der Frage, was angeblich mit einem Steueranspruch versehen sei 185
Nr. 4: Zu der Frage, wer angeblich den Steueranspruch zu versteuern habe 186
Nr. 5: Zu der Frage, wann angeblich der Steueranspruch zu versehen sei 187
Nr. 6: Zu der Frage, wo angeblich die Steuerforderung zu begleichen sei 188
Nr. 7: Unerheblicher Steueranspruch – EingetreteneZahlungsverjährung 189
Nr. 8: Unerheblicher Steueranspruch – Abgelaufene Festsetzungsfrist 190
Nr. 9: Unerheblicher Steueranspruch – Materielle Bestandskraft der Besteuerungsgrundlage 190
Nr. 10: Unerheblicher Steueranspruch – Veränderte Rechtsauffassung 191
Nr. 11: Unerheblicher Steueranspruch – Unterbliebener Verböserungshinweis 192
Nr. 12: Steueranspruch – Bloße Vermutung 194
Nr. 13: Beendigung des Strafverfahrens im Ermittlungsverfahren 195
Nr. 14: Bindungswirkung des unrichtigen, jedoch nicht angefochtenenSteuerbescheids (Beispielsfall) 196
Nr. 15: Rückwirkendes Ereignis 197
Nr. 16: Neue Tatsache – Veränderte Rechtsauffassung 197
Nr. 17: Neue Tatsache – Als bekannt geltende Tatsache 198
Nr. 18: Neue Tatsache – Als bekannt geltende Tatsache 199
Nr. 19: Neue Tatsache – Ermittlung einer wichtigen, aber keiner neuen Tatsache 200
Nr. 20: Neue Tatsache – Tatsachenkausale Steuererhöhung 201
Nr. 21: Neue Tatsache – Pflichtverletzung 202
Nr. 22: Neue Tatsache – Erhöhte Bestandskraft 202
Nr. 23: Festsetzungsverjährung – Überprüfung der vierjährigen Frist 203
Nr. 24: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Ermittlungshandlung ( Beispielsfall) 204
Nr. 25: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Ermittlungshandlung ( Beispielsfall) 205
Nr. 26: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Ermittlungsumfang ( Beispielsfall) 205
Nr. 27: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Strafklageverbrauch 205
Nr. 28: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Neue Tatsache 206
Nr. 29: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Nachprüfungsvorbehalt 207
Nr. 30: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Ermittlungsgegenstand 208
Nr. 31: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO – Ermittlungsgegenstand 208
Nr. 32: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 2 AO – Festsetzungsverjährung 209
Nr. 33: Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 14 AO – Zahlungsverjährung 209
Nr. 34: Verfolgungsverjährung (§ 376 AO) – Tateinheit (Beispielsfall) 210
Nr. 35: Verfolgungsverjährung (§ 376 AO) – 25.12.2008 (Beispielsfall) 210
Nr. 36: Verfolgungsverjährung (§ 376 AO) – Unterbrechungsmaßnahme 211
Nr. 37: Verfolgungsverjährung (§ 376 AO) – Unterbrechungsmaßnahme (Beispielsfall) 211
Nr. 38: Zahlungsverjährung – Fristablauf 212
Nr. 39: Zahlungsverjährung – Unterbrechung 213
Nr. 40: Zahlungsverjährung – Zugunsten des Steuerbürgers (Beispielsfall) 213
Nr. 41: Schätzung – Vorgelagerte Steuerfrage 214
Nr. 42: Schätzung – Ermittlungspflicht der Finanzbehörde 214
Nr. 43: Schätzung – Beweisantrag des Steuerbürgers 215
Nr. 44: Schätzung – Unlogisches Schätzungsergebnis 216
Nr. 45: Schätzung – Unvernünftiges Schätzungsergebnis 216
Nr. 46: Schätzung – Unmögliches Schätzungsergebnis 217
Nr. 47: Schätzung – Keine Einhaltung der Denkgesetze 217
Nr. 48: Schätzung – Allgemeine Lebenserfahrung 218
Nr. 49: Schätzung – Keine erfolgte Straf- oder Negativschätzung 218
Nr. 50: Schätzung – Keine erfolgte Straf- oder Negativschätzung 219
Nr. 51: Schätzung – Grundsatz in dubio pro reo 219
Nr. 52: Vollziehungsaussetzung – Einspruch 220
Nr. 53: Vollziehungsaussetzung – Bestandskräftige Besteuerungsgrundlag 220
Nr. 54: Vollziehungsaussetzung – Einspruchsbefugnis 221
Nr. 55: Vollziehungsaussetzung – Änderbarkeit desunanfechtbarenAusgangsbescheids 221
Nr. 56: Vollziehungsaussetzung – Auskunftsersuchen an Dritte während des Einspruchsverfahrens 222
Nr. 57: Vollziehungsaussetzung – Antrag auf Aufhebung des Nachprüfungsvorbehalts 222
Nr. 58: Vollziehungsaussetzung – Tatsächliche Zweifel 223
Nr. 59: Vollziehungsaussetzung – Tatsächliche Zweifel 224
Nr. 60: Vollziehungsaussetzung – Tatsächliche Zweifel 224
Nr. 61: Vollziehungsaussetzung – Unvollständige Aktenvorlage 225
Nr. 62: Vollziehungsaussetzung – Unzureichende Mitteilung der Besteuerungsunterlagen 226
Nr. 63: Vollziehungsaussetzung – Sicherheitsleistung 226
Nr. 64: Vollziehungsaufhebung 226
Nr. 65: Steuerhaftungsbescheid – Verfügungsberechtigter 227
Nr. 66: Steuerhaftungsbescheid – Auswahlermessen 228
Nr. 67: Steuerhaftungsbescheid – Drittwirkung (Beispielsfall) 229
Nr. 68: Steuerhaftungsbescheid – Geschäftsführer-Haftung 229
Nr. 69: Steuerhaftungsbescheid – Rechtzeitige Bekanntgabe 230
Nr. 70: Steuerhaftungsbescheid – Zahlungsverjährung 230
Nr. 71: Steuerhaftungsbescheid – Vermögensschaden 231
Nr. 72: Steuerhaftungsbescheid – Haftungssumme (Beispielsfall) 232
Nr. 73: Steuerhaftungsbescheid – Kausalität 232
Nr. 74: Steuerhaftungsbescheid – Kausalität 232
Nr. 75: Steuerhaftungsbescheid – Kausalität 233
Nr. 76: Steuerhaftungsbescheid – Steuerverkürzung (§ 71 AO) 233
Nr. 77: Steuerhaftungsbescheid – Kein Austausch des Haftungsanspruchs 234
Nr. 78: Steuerhaftungsbescheid – Zweijahresfrist 234
Nr. 79: Steuerhaftungsbescheid – Zweijahresfrist 235
Nr. 80: Steuerhaftungsbescheid – Zweijahresfrist 235
Nr. 81: Steuerhaftungsbescheid – Zweijahresfrist (Beispielsfall) 235
Nr. 82: Abgabenrechtlicher Arrest – Arrestanspruch 236
Nr. 83: Abgabenrechtlicher Arrest – Vollziehungsfrist 236
Nr. 84: Strafprozessualer Arrest – Arrestanspruch 237
Nr. 85: Strafprozessualer Arrest – Arrestgrund 237
Nr. 86: Vollstreckungsaufschub 238
Nr. 87: Vollstreckungsaufschub – Einstweilige Anordnung 238
Nr. 88: Einstweilige Anordnung – Antrag 239
Nr. 89: Einstweilige Anordnung – Sicherheitsleistung 240
Nr. 90: Klagebefugnis 240
Nr. 91: Klagebefugnis 241
Nr. 92: Anhörungsrüge 242
Nr. 93: Geschäftsleitungsort 243
Nr. 94: Geschäftsleitungsort 244
Nr. 95: Briefkastengesellschaft 244
Stichwortverzeichnis 246

Erscheint lt. Verlag	25.10.2018
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht
ISBN-10	3-95554-482-6 / 3955544826
ISBN-13	978-3-95554-482-9 / 9783955544829

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