Internationales Gesellschaftsrecht -  Heribert Heckschen

Internationales Gesellschaftsrecht (eBook)

Wirtschaftsrecht kompakt
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2018 | 1. Auflage
164 Seiten
Frankfurt School Verlag
978-3-95647-134-6 (ISBN)
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In einer globalisierten Wirtschafts- und Unternehmenswelt ist die Kenntnis des Internationalen Gesellschaftsrechts von großer Bedeutung; das Internationale Gesellschaftsrecht hat auch verstärkt Auswirkungen auf nationales Gesellschaftsrecht. Das Buch zeigt das heutige Recht sowie die heutige Rechtsanwendung auf und erörtert die Fälle, die beim Aufeinandertreffen verschiedener nationaler Gesellschaftsrechtsordnungen entstehen oder bei Kollisionen mit europäischem oder anderweitigem internationalen Recht. Vorliegendes Buch bietet einen konzisen Überblick über das Themengebiet und eignet sich somit besonders für Studierende, Praktiker und Juristen, die sich rasch über die komplexe Materie informieren möchten.

Prof. Dr. Heribert Heckschen ist Notar in Dresden. Fragen der Unternehmensnachfolge, die erb- und familienrechtliche Beratung, die Strukturierung und Umstrukturierung von Unternehmen im nationalen und internationalen Bereich sowie der v.a. gewerbliche Immobilienverkehr bestimmen seine tägliche Praxis. Heribert Heckschen ist Mitglied des Ausschusses für Handels- und Gesellschaftsrecht bei der Bundesnotarkammer und Patennotar des Deutschen Notarinstituts für den Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts sowie Mitglied des Instituts für Erbrecht. Er ist zudem Mitglied im Herausgeberbeirat der NotBZ und Honorarprofessor an der Technischen Universität Dresden. Für das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. leitet er gemeinsam mit Prof. Dr. Georg Crezelius die jährlich stattfindende Gesellschaftsrechtliche Jahresarbeitstagung sowie das Seminar 'Aktuelle Entwicklungen im Umwandlungsrecht'. Daneben doziert er im Auftrag zahlreicher anderer Veranstalter auf Seminaren und Symposien u.a. zu Fragen der Unternehmensnachfolge und ist zudem (Mit-)Autor zahlreicher Publikationen. Gemeinsam mit Dr. Andreas Heidinger gibt er das Werk 'Die GmbH in der Gestaltungs- und Beratungspraxis' heraus, das bereits in vierter Auflage beim Carl Heymanns Verlag erschienen ist. Heribert Heckschen ist auch Mitautor der Werke 'Widmann/Mayer, Umwandlungsrecht', 'Wachter, Handbuch des Fachanwalts für Handels- und Gesellschaftsrecht' und Mitherausgeber des Beck'schen Notarhandbuches, in dem u.a. die Darstellungen zum Aktienrecht, Umwandlungsrecht und zum Unternehmenskauf aus seiner Feder stammen. Ferner ist er Herausgeber und Mitautor des Werkes 'Reul/Heckschen/Wienberg, Insolvenzrecht in der Gestaltungspraxis' sowie Mitautor des Kommentars 'Burandt/Rojahn, Erbrecht'. Darüber hinaus tragen viele Aufsätze und andere Publikationen, die sich mit gesellschafts-, insolvenz- und erbrechtlichen Fragestellungen sowie Themen des grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs und supranationaler Rechtsformen (vor allem der SE) auseinandersetzen, seinen Namen.

Prof. Dr. Heribert Heckschen ist Notar in Dresden. Fragen der Unternehmensnachfolge, die erb- und familienrechtliche Beratung, die Strukturierung und Umstrukturierung von Unternehmen im nationalen und internationalen Bereich sowie der v.a. gewerbliche Immobilienverkehr bestimmen seine tägliche Praxis. Heribert Heckschen ist Mitglied des Ausschusses für Handels- und Gesellschaftsrecht bei der Bundesnotarkammer und Patennotar des Deutschen Notarinstituts für den Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts sowie Mitglied des Instituts für Erbrecht. Er ist zudem Mitglied im Herausgeberbeirat der NotBZ und Honorarprofessor an der Technischen Universität Dresden. Für das Deutsche Anwaltsinstitut e.V. leitet er gemeinsam mit Prof. Dr. Georg Crezelius die jährlich stattfindende Gesellschaftsrechtliche Jahresarbeitstagung sowie das Seminar "Aktuelle Entwicklungen im Umwandlungsrecht". Daneben doziert er im Auftrag zahlreicher anderer Veranstalter auf Seminaren und Symposien u.a. zu Fragen der Unternehmensnachfolge und ist zudem (Mit-)Autor zahlreicher Publikationen. Gemeinsam mit Dr. Andreas Heidinger gibt er das Werk "Die GmbH in der Gestaltungs- und Beratungspraxis" heraus, das bereits in vierter Auflage beim Carl Heymanns Verlag erschienen ist. Heribert Heckschen ist auch Mitautor der Werke "Widmann/Mayer, Umwandlungsrecht", "Wachter, Handbuch des Fachanwalts für Handels- und Gesellschaftsrecht" und Mitherausgeber des Beck'schen Notarhandbuches, in dem u.a. die Darstellungen zum Aktienrecht, Umwandlungsrecht und zum Unternehmenskauf aus seiner Feder stammen. Ferner ist er Herausgeber und Mitautor des Werkes "Reul/Heckschen/Wienberg, Insolvenzrecht in der Gestaltungspraxis" sowie Mitautor des Kommentars "Burandt/Rojahn, Erbrecht". Darüber hinaus tragen viele Aufsätze und andere Publikationen, die sich mit gesellschafts-, insolvenz- und erbrechtlichen Fragestellungen sowie Themen des grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs und supranationaler Rechtsformen (vor allem der SE) auseinandersetzen, seinen Namen.

Titel 1
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Autor 11
Abkürzungsverzeichnis 13
1 Einführung 21
2 Ausgangslage nach internationalem und europäischem Gesellschaftsrecht 25
2.1 Internationales Privatrecht 25
2.2 Bedeutung des Gesellschaftsstatuts 25
2.3 Feststellung des Gesellschaftsstatuts 28
2.4 Sitz- und Gründungstheorie 28
2.5 Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH 30
2.5.1 „Daily Mail“ 30
2.5.2 „Centros“ 30
2.5.3 „Überseering“ 31
2.5.4 „Inspire Art“ 33
2.5.5 „Lasteyrie du Saillant“ 34
2.5.6 „SEVIC“ 35
2.5.7 „Cartesio“ 36
2.5.8 „VALE“ 37
2.5.9 „Erzberger“ 38
2.5.10 „Polbud“ 40
2.6 Auswirkungen auf die deutsche Rechtsprechung 44
2.6.1 BGH, Beschluss vom 27.10.2008 – II ZR 158/06 – „Trabrennbahn“ 45
2.6.2 BGH, Beschluss vom 08.10.2009 – IX ZR 227/06 – „Singapur Limited“ 46
2.6.3 BGH, Beschluss vom 22.11.2016 – II ZB 19/15 47
2.6.4 BGH, Beschluss vom 19.01.2017 – VII ZR 112/14 48
3 Rechtsgrundlage für das Handeln ausländischer Gesellschaften 51
3.1 Anerkennung von ausländischen Gesellschaften 51
3.1.1 Mitgliedstaaten 51
3.1.2 EWR-Länder 51
3.1.3 Freundschaftsabkommen – insbesondere bilaterale Staatsverträge 52
3.1.4 Fehlende Staatsverträge 55
3.2 Legislative Entwicklungen auf dem Gebiet des europäischen und nationalen Gesellschaftsrechts 56
3.2.1 Europäische Gesellschaftsformen 56
3.2.1.1 Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) 56
3.2.1.2 Die Europäische Gesellschaft – Societas Europaea (SE) 57
3.2.1.3 Die Europäische Genossenschaft (SCE) 64
3.2.1.4 Der Europäische Verein (AE) 66
3.2.1.5 Europäische Gegenseitigkeitsgesellschaft 67
3.2.1.6 Europäische Stiftung (FE) 67
3.2.1.7 Scheitern einer Europäischen Privatgesellschaft (SPE) 67
3.2.1.8 Einführung einer Europäische Einpersonengesellschaft (SUP) 68
3.2.2 Gesellschaftsrechtliche Richtlinien 69
3.2.2.1 Publizitätsrichtlinie 70
3.2.2.2 Kapitalrichtlinie 70
3.2.2.3 Fusionsrichtlinie 71
3.2.2.4 Bilanzrichtlinie 72
3.2.2.5 Strukturrichtlinie 72
3.2.2.6 Spaltungsrichtlinie 73
3.2.2.7 Konzernrechnungslegungsrichtlinie 73
3.2.2.8 Prüferbefähigungsrichtlinie 73
3.2.2.9 Neunte gesellschaftsrechtliche Richtlinie 74
3.2.2.10 Verschmelzungsrichtlinie 74
3.2.2.11 Zweigniederlassungsrichtlinie 76
3.2.2.12 Einpersonengesellschaftsrichtlinie 76
3.2.2.13 Übernahmerichtlinie 77
3.2.2.14 Sitzverlegungsrichtlinie 77
3.2.2.15 Aktionärsrichtlinie 79
3.2.2.16 Richtlinie über bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts 79
3.2.3 Weitere Entwicklungen 80
3.2.3.1 Publizitätsrichtlinie 81
3.2.3.2 Transparenzrichtlinien 81
3.2.3.3 Vernetzung der Handelsregister in Europa 82
3.2.3.4 Richtlinie zur Verknüpfung von Zentral-, Handels- und Gesellschaftsregistern 85
3.2.3.5 Corporate Governance 85
3.2.3.6 Neue Rechnungslegungsrichtlinie 87
3.2.3.7 Internationales Gesellschaftsrecht 88
3.2.3.8 Reform der Abschlussprüfung 88
3.2.3.9 Richtlinie zur Geschlechterbalance („Frauenquote“) 89
3.2.3.10 Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung 90
3.2.3.11 Company Law Package 90
4 Weitere Problembereiche im internationalen Gesellschaftsrecht 95
4.1 Ausländischer Geschäftsführer 95
4.2 Auslandsbeurkundung 96
4.3 Nachweis der Vertretungsmacht beim Auftreten ausländischer Gesellschaften in Deutschland 99
4.4 Besteuerung der Gewinne der Gesellschaft 100
4.4.1 „Marks & Spencer“
4.4.2 „Cadbury Schweppes“ 101
4.4.3 „Denkavit Internationaal BV“ 102
4.4.4 „Stahlwerke Ergste Westig“ 102
4.4.5 „Grønfeldt“ 103
4.4.6 „VW-Gesetz“ 104
4.4.7 „VW-Gesetz 2“ 105
4.4.8 „National Grid Indus” 105
4.4.9 „A Oy“ 106
4.4.10 „Verder Lab Tec“ 107
5 Grenzüberschreitende Unternehmensverträge – Unternehmensverträge mit einer Limited 109
5.1 Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 110
5.2 Konzernrecht in anderen Mitgliedstaaten 110
5.3 Unternehmensverträge nach deutschem Recht 111
5.4 Kollisionsrechtliche Beurteilung 112
5.5 Sachrechtliche Beurteilung 114
6 Umstrukturierungen mit Auslandsbezug – Unternehmensumwandlung/Verschmelzung über die Grenze hinweg 117
6.1 Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 118
6.2 Umwandlungsvorgänge im Einzelnen 119
6.2.1 Hineinverschmelzung nach Deutschland 119
6.2.2 Herausverschmelzung 121
6.2.3 Verschmelzung auf den ausländischen Alleingesellschafter 122
6.2.4 Grenzüberschreitende Verschmelzung nach §§ 122a ff. UmwG 122
6.2.4.1 Vorbereitungsphase 122
6.2.4.2 Beschlussphase 123
6.2.4.3 Zwischenverfahren 123
6.2.4.4 Kontrollphase 124
6.2.4.5 Court of Appeal, Urteil vom 18.01.2018 125
6.2.5 Herein- und Herausspaltung 126
6.2.6 Formwechsel – Grenzüberschreitende Sitzverlegung 127
6.2.6.1 OLG Nürnberg, Beschluss vom 19.06.2013 129
6.2.6.2 KG Berlin, Beschluss vom 21.03.2016 130
6.2.6.3 OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 03.01.2017 131
6.2.6.4 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2017 132
6.2.6.5 Entscheidung des Companies House vom 08.02.2017 133
6.3 Durchführung transnationaler Umwandlungsvorgänge 134
6.3.1 Kollisionsrechtliche Beurteilung 134
6.3.2 Zulässigkeit des Rechtsinstituts „Verschmelzung“ 135
6.3.3 Verschmelzungsverbote 136
6.3.4 Aktive und passive Verschmelzungsfähigkeit 136
6.3.5 Beachtung der jeweiligen Verfahrensvorschriften 136
6.3.6 Ergebnis 137
6.4 Praktische Lösungen in der Vergangenheit 138
6.4.1 Anwachsungsmodell 138
6.4.2 Anteilstausch 138
6.4.3 Betriebsübergang 139
6.4.4 Sitzverlegung als OHG 139
6.5 Brexit 140
6.6 Wahl des Insolvenzstatuts durch „Auswanderung“? 142
6.7 Wahl des Insolvenzstatuts durch Verwaltungssitzverlegung ins Ausland nach dem MoMiG 144
7 US-amerikanisches Gesellschaftsrecht 147
7.1 Gesellschaftsformen 147
7.1.1 General Partnership (GP) 147
7.1.2 Limited Partnership (LP) 149
7.1.3 Limited Liability Partnership (LLP) 150
7.1.4 Limited Liability Company (LLC) 150
7.1.5 Business Corporation 152
7.1.6 Sonstige Gesellschaftsformen 153
7.2 Publizität gesellschaftsrechtlicher Tatsachen 154
7.3 Registerverkehr in Deutschland 155
7.3.1 Nachweis der Existenz 156
7.3.2 Nachweis der Vertretungsmacht 156
7.3.3 Anerkennung öffentlicher Urkunden 157
7.3.4 Erleichterungen im Handelsregisterverkehr 158
Literatur 159
Buchreihe „Wirtschaftsrecht kompakt“ 163

Erscheint lt. Verlag 26.10.2018
Reihe/Serie Wirtschaftsrecht kompakt
Verlagsort Frankfurt am Main
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Gesellschaftsrecht
Schlagworte Aktionärsrichtlinie • Auslandsbeurkundung • Bilanzrichtlinie • Corporate Governance • Einpersonengesellschaftsrichtlinie • Europäische Gegenseitigkeitsgesellschaft • Europäische Genossenschaft • Europäische Gesellschaft • Europäischer Verein • Europäische Stiftung • Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung • Fusionsrichtlinie • general partnership • Geschäftsführer • Gesellschaftsstatut • Gründungstheorie • Internationales Privatrecht • Kapitalrichtlinie • Konzernrechnungslegungsrichtlinie • Limited Liability Company • Limited Liability Partnership • Limited Partnership • Prüferbefähigungsrichtlinie • Publizitätsrichtlinie • Sitztheorie • Sitzverlegungsrichtlinie. • Societas Europaea • Spaltungsrichtlinie • Strukturrichtlinie • Übernahmerichtlinie • Verschmelzungsrichtlinie • Zweigniederlassungsrichtlinie
ISBN-10 3-95647-134-2 / 3956471342
ISBN-13 978-3-95647-134-6 / 9783956471346
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