Die sekundäre Erklärungspflicht im Zivilprozess.

Buch | Softcover
214 Seiten
2018
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15441-8 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Die sekundäre Erklärungspflicht im Zivilprozess. - Dimitrios Papanikolaou
79,90 inkl. MwSt
Dem traditionellen Rechtsdenken entspricht, dass eine allgemeine Aufklärungspflicht der Parteien dem Zivilprozessrecht fremd ist. Jede Partei ist für den Nachweis der ihr günstigen Normen verantwortlich; sie muss den zu beweisenden Sachverhalt substantiiert darlegen und die entsprechenden Beweismittel in den Prozess einführen. Bei Unfähigkeit der risikobelasteten Partei, ihren Sachvortrag detailliert darzulegen, nimmt die Rechtsprechung eine erweiterte Erklärungspflicht der anderen Seite an, die sie als sekundäre Behauptungslast zu nennen pflegt. Die vorliegende Arbeit versucht die sekundäre Behauptungslast dogmatisch zu erarbeiten und sie auf das aktuelle Zivilprozessrecht abzustimmen.
Ausgehend von einer Darstellung des Problems der Informationsnot der Parteien (
1), welches Anlass zur Entwicklung der sekundären Darlegungslast gegeben hat, werden die dogmatische Verankerung und dadurch das Wesen und die Funktion einer sekundären Erklärungspflicht im Zivilprozess (

2, 3) untersucht. Nach der Rechtsgrundlage bemessen sich der Anwendungsbereich, der Inhalt und die Sanktionierung der sekundären Erklärungspflicht (
4), ihre Voraussetzungen und Grenzen (
5), ihre Stellung neben weiteren Aufklärungsinstrumenten, materiell- oder prozessrechtlicher Natur, wie auch die weiteren Fragen systematischer Eingliederung (

6, 7). Die sekundäre Erklärungspflicht ist im Ergebnis nicht nur wünschenswert, sondern auch reibungslos in der ZPO einzugliedern. Die Arbeit baut auf die verfestigte Rechtsprechung und macht einige Vorschläge, die das Ziel haben etwaige scharfe Konturen einzuebnen.

Dimitrios Papanikolaou studied law at the National and Kapodistrian University of Athens, Greece. He subsequently completed in 2009 an LL.M. program at the Humboldt-University of Berlin, Germany. His doctoral dissertation, carried out under the supervision of Prof. Dr. Christoph G. Paulus, was accepted in 2017 by the Faculty of Law, Humboldt-University of Berlin. Since February 2017 he is active as a lawyer in Athens, Greece.

Dimitrios Papanikolaou studierte Rechtwissenschaften an der Nationalen und Kapodistrischen Universität in Athen, Griechenland. An der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin schloss er im Jahr 2009 ein Magisterstudium sowie im Jahr 2017 seine Promotion ab, beides unter der Betreuung von Prof. Dr. Christoph G. Paulus. Seit Frühjahr 2017 ist er als Rechtsanwalt in Athen, Griechenland tätig.

1. Einführung in die Problematik

Grundlagen der Sachverhaltsermittlung im Zivilprozess – Das pathologische Phänomen der Informationsnot – Fragestellung

2. Vorfragen

Die Aufklärung des Sachverhalts als Rechtsproblem – Die Unterscheidung zwischen prozessualen Lasten und Pflichten

3. Dogmatische Verankerung einer sekundären Erklärungspflicht

Einleitung – Beweisbezogene Mitwirkungspflichten der Parteien – Die freie Beweiswürdigung – Aufklärungsbeitrag der Parteien nach Treu und Glauben – Die Prozessförderungspflicht der Parteien – Die Wahrheitspflicht der Parteien – Die Erklärungspflicht der Parteien gemäß § 138 Abs. 2–4 ZPO – Ergebnis

4. Die Physiognomie der sekundären Erklärungspflicht

Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich – Erklärung über Tatsachen – Sanktion

5. Voraussetzungen und Grenzen der sekundären Erklärungspflicht

Einleitung: Die Interessenlage – Die schutzwürdige Informationsnot der risikobelasteten Partei – Die Angabe von Anhaltspunkten – Die Zumutbarkeit der Auskunftsmitteilung – Synthese

6. Systematische Eingliederung der sekundären Erklärungspflicht

Potenzielle Hindernisse – In Zusammenhang stehende Fragen

7. Abschließende Betrachtung

Die sekundäre Erklärungspflicht, ein Überblick – Synergie der verschiedenen Aufklärungspflichten – Bewertung

Literatur- und Sachverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Prozessrecht ; 248
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 333 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Zivilverfahrensrecht
Schlagworte sekundäre Behauptungslast • Sekundäre Beweislast • Substantiiertes Bestreiten
ISBN-10 3-428-15441-X / 342815441X
ISBN-13 978-3-428-15441-8 / 9783428154418
Zustand Neuware
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