Alternative Konfliktlösung durch den Güterichter in der Sozialgerichtsbarkeit (eBook)

eBook Download: PDF
2018 | 1. Auflage
260 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8801-7 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Alternative Konfliktlösung durch den Güterichter in der Sozialgerichtsbarkeit -  Andreas Zeitlmann
Systemvoraussetzungen
79,50 inkl. MwSt
  • Download sofort lieferbar
  • Zahlungsarten anzeigen
Das Güterichterverfahren (§ 278 Abs. 5 ZPO) ist eine Form gerichtlich gesteuerter alternativer Konfliktlösung. Über die Verweisungsnorm des § 202 SGG gilt es auch für den sozialgerichtlichen Prozess. Sein normatives Profil ist bislang weder im Grundsatz noch im Detail vollständig geklärt. Das hemmt die Bereitschaft der Praxis, das güterichterliche Verfahren zu nutzen. Der Autor klärt den verfassungsrechtlichen Status des Güterichters. Er analysiert den gerichtsverfassungsrechtlichen Rahmen des Verfahrens und untersucht konkrete prozessuale Probleme. Anhand zahlreicher Beispiele aus dem sozialgerichtlichen Alltag definiert er situationsangemessene Handlungsoptionen des Güterichters und entwickelt praxisgerechte Lösungen. Der Autor, Richter in der bayerischen Sozialgerichtsbarkeit, ist seit Jahren als Güterichter tätig. Seine Untersuchung richtet sich an alle in Wissenschaft und Rechtspraxis, die das Güterichterverfahren besser verstehen und rechtssicher implementieren wollen.

Cover 1
A. Einführung, Gang und Gegenstand der Untersuchung 19
I. Einführung: vom justizzentrierten Rechtsstreit zur gerichtlich ermöglichten Konfliktlösung 19
II. Gang und Gegenstand der Untersuchung 24
B. Das Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung (Mediationsförderungsgesetz) 27
I. Ausgewählte rechtliche Wegbereiter/Vorgängerregelungen 28
1. Vereinfachungsnovelle vom 03.12.1976 28
2. Öffnungsklausel obligatorisches Güteverfahren, § 15a EGZPO 29
3. Obligatorische Güteverhandlung, § 278 ZPO 31
4. Gesetzesantrag des Freistaates Bayern, Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der gütlichen Streitbeilegung im Zivilprozess vom 01.10.2004 33
5. Richtlinie 2008/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.05.2008 über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen 35
II. Zum Gesetzgebungsverfahren des Mediationsförderungsgesetzes 38
1. Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 01.04.2011 40
2. Beschlussempfehlung durch den Rechtsausschuss des Bundestages vom 01.12.2011 44
3. Endgültige Fassung des Mediationsförderungsgesetzes vom 26.07.2012 46
a) Auswirkungen des Vermittlungsausschusses 46
b) Ausgestaltung des Mediationsförderungsgesetzes in seiner heutigen Form 47
c) Auseinandersetzung mit den Vorgaben der Mediations-RL 49
III. Nachfolgeregelung: Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen – Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 52
IV. Die Rechtsstellung des Güterichters nach § 278 Abs. 5 ZPO im Unterschied zum Mediator nach dem Mediationsgesetz 54
1. Folgerungen aus dem Gesetzgebungsverfahren 54
2. Güterichter als Mediator im Sinne des § 1 MediationsG? 55
a. Anwendbarkeit des Mediationsgesetzes auf den Güterichter als Mediator 55
b. Stellungnahme 56
3. Handlungsmöglichkeiten des Güterichters bei der Konfliktbeilegungsmethode der Mediation 57
V. Zwischenergebnis 58
C. Würdigung der Rechtsstellung des Güterichters im Lichte des GG 59
I. Die Tätigkeit des Güterichters nach § 278 Abs. 5 ZPO als rechtsprechende Gewalt i.S.d. Art. 92 GG 59
1. Begriff der rechtsprechenden Gewalt i.S.d. Art. 92 GG 62
2. Begriff der rechtsprechenden Gewalt i.S.d. Art. 92 GG im formalen/formellen Sinne 64
a) Die Rechtsprechung des BVerfG zur rechtsprechenden Gewalt im formalen/formellen Sinne 64
b) Kritik der Literatur an der Rechtsprechung des BVerfG 66
3. Begriff der rechtsprechenden Gewalt im materiellen Sinne 67
a) Die Rechtsprechung des BVerfG zur rechtsprechenden Gewalt im materiellen Sinne 67
b) Konkretisierungen der Auffassung des BVerfG durch die Literatur 69
4. Begriff der rechtsprechenden Gewalt im funktionellen Sinne 70
a) Rechtsprechung des BVerfG zur rechtsprechenden Gewalt im funktionellen Sinne 70
b) Einordnung des Güterichters als rechtsprechende Gewalt nach einem funktionellen Rechtsprechungsbegriff des BVerfG und der Literatur 72
aa) „Rechtsprechende Gewalt“ durch die Qualifizierung durch den Gesetzgeber 72
bb) „Letztverbindlichkeit des Richterspruchs“ – ein zentrales Element der rechtsprechenden Gewalt und damit des Güterichters? 74
(1) Güterichter als „Hilfsorgan“ des – letztverbindlich entscheidenden – gesetzlichen Richters 75
(2) Güterichter als gesetzlicher Richter nach funktionaler Auffassung 76
(3) Güterichter als „Entscheider“ und damit als rechtsprechende Gewalt i.S.d. Art. 92 GG 80
5. Zwischenergebnis 81
II. Güterichter als gesetzlicher Richter i.S.d. Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG 81
1. Problemaufriss 81
2. Zur Entstehungsgeschichte 82
3. Allgemeine Bedeutung des Art. 101 GG 84
a) Materiell-rechtliche Bedeutung des Begriffs des gesetzlichen Richters i.S.d. Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG 86
b) Verfahrensrechtliche Bedeutung des Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG 89
aa) Verfahrensrechtliche Bedeutung des Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG für den Gesetzgeber 89
bb) Verfahrensrechtliche Bedeutung des Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG für die Judikative 91
(1) Rechtsnatur von Geschäftsverteilungsplänen 91
(2) Rechtsgrundlagen der Geschäftsverteilungspläne 92
(3) Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit von Geschäftsverteilungsplänen/ Mitwirkungsplänen 93
4. Folgerungen aus der Auslegung des Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG auf die Rechtsstellung des Güterichters als gesetzlicher Richter 97
a) Folgerungen der Literatur auf die Anwendbarkeit des Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG auf den Güterichter 97
b) Auseinandersetzung mit der Literatur 99
aa) Folgerungen aus dem Gesetzgebungsverfahren 99
bb) Folgerungen aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 101
cc) Zwischenergebnis 102
D. Gerichtsverfassungsrechtliche Fragen des neuen Güterichterverfahrens 104
I. Rechtliche Anforderungen bei der Zuteilung der Geschäfte auf die Güterichter im Geschäftsverteilungsplan 104
1. Grundsätzliche Erwägungen 104
2. Modifikationsalternativen einer stringenten Bestimmtheit der Güterichter in Geschäftsverteilungsplänen 105
a) Notwendigkeit der namentlichen Benennung der Güterichter im Geschäftsverteilungsplan 107
b) Darüber hinausgehende Notwendigkeiten der Konkretisierung des zuständigen Güterichters 107
aa) Meinungsstand in der Literatur 108
bb) Stellungnahme 108
(1) Grundsätzliche Verteilung der Güterichterverfahren nach herkömmlichen Regelungen 111
(2) Ermessensgerechte Abweichungen im Einzelfall 112
(a) Ermessensgerechte Abweichungen aufgrund übereinstimmenden Beteiligtenwillen 112
(b) Abweichung aus anderen Sachgründen 114
3. Zwischenergebnis 116
II. Verteilung der Geschäfte durch einen Güterichterkoordinator 116
1. Grundlagen 116
2. Stellungnahme 117
3. Zwischenergebnis 119
III. Kriterien für die Bestimmung der Güterichter 119
1. Anforderungen an die fachliche Eignung des Güterichters 120
a) Grundlagen 120
b) Folgerungen aus dem Gesetzgebungsverfahren 121
c) Konsequenzen hieraus in Literatur und Praxis 122
d) Zwischenergebnis 123
2. Bestellung eines Güterichters gegen seinen Willen 124
a) Grundsätzliches zur Zuteilung der Geschäfte durch den Geschäftsverteilungsplan 125
b) Anwendung dieser Grundsätze auf den Güterichter 126
c) Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Bestellung zum Güterichter 127
d) Zwischenergebnis 130
3. Erzwingbarkeit der Bestellung zum Güterichter durch einen qualifizierten Richter 130
a) Grundsätzliche Erwägungen 131
b) Zwischenergebnis 131
4. Bestellung eines Güterichters einer anderen Gerichtsbarkeit oder einer anderen Instanz im Geschäftsverteilungsplan eines Gerichts 132
a) Meinungsstand in der Literatur 132
b) Stellungnahme 133
c) Zwischenergebnis 135
E. Handlungsmöglichkeiten des Güterichters (auch) im sozialgerichtlichen Verfahren – zur Auslegung von § 278 Abs. 5 ZPO 136
I. Thematische Hinführung 136
II. Darstellung ausgewählter Handlungsmöglichkeiten im güterichterlichen Verfahren 138
1. Mediation 138
a) Allgemeine Vorüberlegungen zur Anwendbarkeit der Mediation im Güterichterverfahren 138
b) Definition und Grundsätze der Mediation 140
aa) Begriff der Mediation 140
bb) Grundsätze der Mediation 141
(1) Interessengerichtetheit der Mediation 141
(2) Freiwilligkeit und Vertraulichkeit des Verfahrens 142
(3) Allparteilichkeit des Mediators 143
(4) Informiertheit und Selbst-/ Eigenverantwortlichkeit der Medianten für das Finden einer zukunftsbezogenen Lösung 143
cc. Mediation versus Rechtsberatung 144
c) Ablauf eines Mediationsverfahrens 147
d) Möglichkeit der Co-Mediation 148
e) Grundsätzliche Erwägungen zur Geeignetheit der Mediation im güterichterlichen Sozialgerichtsverfahren 149
aa) Beispiele im Bereich des gesetzlichen Rentenversicherungsrechts, § SGB VI 150
bb) Beispiele im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung, SGB VII 151
cc) Beispiele im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende, SGB II 151
dd) Beispiele im Bereich der Sozialhilfe, SGB XII 151
ee) Beispiele im Bereich der Kranken-/ oder Pflegeversicherung, SGB V, SGB XI 152
f) Einschränkungen der Eignung der Mediation durch sozialgerichtliche Besonderheiten 152
aa) Vorliegen eines medizinischen Streitgegenstandes 152
bb) Vorliegen eines (sehr) geringen Streitwerts 153
cc) Einschränkungen aufgrund des Auftretens von Behörden als Beteiligte im Prozess 155
(1) Fehlen von persönlichen Interessen an der Erledigung des Rechtsstreits 155
(2) Bindung der Behörde an Recht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 GG) 156
g) Möglichkeit der Co-Mediation im sozialgerichtlichen Güterichterverfahren 159
2. Schlichtung 160
a) Definition und allgemeine Grundsätze 161
b) Möglichkeit und Geeignetheit der Schlichtung im Güterichterverfahren vor dem Sozialgericht 162
aa) Grundsätzliche Erwägungen und Meinungsstand in der Literatur 162
bb) Stellungnahme 164
(1) Rechtliche Möglichkeit der Schlichtung im sozialgerichtlichen Güterichterverfahren 164
(2) Geeignetheit der Schlichtung im sozialgerichtlichen Güterichterverfahren 165
3. Schiedsvereinbarung/Arbitration 166
a) Vorüberlegungen zur Anwendbarkeit der Arbitration im Güterichterverfahren allgemein 166
b) Grundsätzliches zur Schiedsgerichtsbarkeit 167
c) Ausgewählte schiedsrichterliche Handlungsformen 168
aa) Schiedsvereinbarung und Schiedsgutachtensvertrag 168
bb) High-low-Arbitration 168
cc) Last-offer-Arbitration 169
dd) Mediation-Arbitration (Med-Arb) 170
d) Zulässigkeit von Schiedsvereinbarungen im güterichterlichen Verfahren 170
aa) Meinungsäußerungen der Literatur 170
bb) Stellungnahme 172
(1) Folgerungen aus dem Gesetzgebungsverfahren 172
(2) Vergleich mit der außergerichtlichen Konfliktbeilegung nach § 278a ZPO 174
(3) Schiedsverfahren kraft Privatautonomie 174
e) Geeignetheit von Arbitration im sozialgerichtlichen Güterichterverfahren 175
aa) Geeignetheit von Schiedsrichterspruch und Schiedsgutachten 176
bb) Geeignetheit von hybriden Verfahren 176
cc) Vorschlag zur Protokollierung der Schiedsentscheidung 177
4. Zwischenergebnis 179
F. Ausgewählte Verfahrensgrundsätze des Güterichterverfahrens unter Berücksichtigung des sozialgerichtlichen Verfahrens, insbesondere Freiwilligkeit und Vertraulichkeit des Verfahrens 180
I. Freiwilligkeit der Durchführung des Güterichterverfahrens 180
1. Verweisung an den Güterichter gegen den Willen der Beteiligten oder des Güterichters 181
a) Verweisung vor den Güterichter gegen den Willen der Beteiligten 182
aa) Verfahrensrechtliche Vorüberlegungen zur Verweisung 182
bb) Vorüberlegungen zur Freiwilligkeit der Beteiligten 183
cc) Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung 184
dd) Stellungnahme 186
b) Freiwilligkeit des Güterichters bei der Durchführung einer Güteverhandlung 189
2. Anspruch der Beteiligten auf Durchführung eines Güterichterverfahrens 190
a) Verpflichtung zum Angebot des Güterichterverfahrens 191
b) Ermessensreduzierung bei der Entscheidung über die Verweisung? 192
c) Zwischenergebnis 196
II. Vertraulichkeit des Verfahrens vor dem Güterichter 196
1. Ein Rückblick: Vertraulichkeit in Verfahren der (gerichtsinternen) Mediation vor der Einführung des neuen Güterichterverfahrens 197
2. Wahrung der allgemeinen – externen – Vertraulichkeit des Güterichterverfahrens 199
a) Fakultatives Protokoll, §§ 122 SGG, 159 Abs. 2 S. 2 ZPO 200
b) Nichtöffentlichkeit der Güteverhandlung 200
3. Sicherung der internen Vertraulichkeit des Güterichterverfahrens 201
a) Sicherung der Vertraulichkeit des Güterichters 201
aa) Gesetzliche Verschwiegenheitspflichten des Güterichters 201
(1) Zeugnisverweigerungsrecht des Güterichters, § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO 201
(2) Strafrechtliche Verantwortung, § 203 Abs. 2 Nr. 1 StGB 205
bb) Vertragliche Verschwiegenheitsabreden des Güterichters 205
b) Sicherung der Vertraulichkeit zwischen den Beteiligten, hier: allgemeine Überlegungen 206
aa) Gesetzliche Verschwiegenheitsverpflichtungen der Beteiligten 207
bb) Grundsätzliches zu Vertraulichkeitsabreden der Beteiligten durch Beweisverträge, insbesondere im zivilgerichtlichen Verfahren 207
c) Beweisverträge der Beteiligten im Güterichterverfahren vor dem Sozialgericht unter Berücksichtigung des Untersuchungsgrundsatzes (§ 20 SGB X, § 103 SGG) 210
aa) Vorüberlegungen zu Begriff und Umfang des Untersuchungsgrundsatzes, § 20 SGB X, § 103 SGG 212
bb) Rechtliche Zulässigkeit von Beweisverträgen einer Behörde in Verfahren mit Untersuchungsgrundsatz aus der Sicht der Literatur 214
cc) Stellungnahme 216
(1) Beweisverträge der Behörde und Erkenntnisse aus dem nicht justiziablen Bereich der Güterichterverhandlung 217
(2) Beweisverträge der Behörde und Erlangung rechtserheblicher Erkenntnisse aus der Güterichterverhandlung 217
d) Rechtsfolgen eines Verstoßes der Behörde gegen eine Verschwiegenheitsabrede im sozialgerichtlichen Güterichterverfahren. 223
aa) Begründung eines Beweiserhebungsverbots 224
bb) Begründung eines Beweisverwertungsverbots 226
(1) Allgemeine Vorüberlegungen zu den Voraussetzungen eines Beweisverwertungsverbots 226
(2) Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote durch Beweisverträge im güterichterlichen Verfahren vor dem Sozialgericht 231
cc) Verpflichtung zum Schadensersatz, § 61 SGB X i.V.m. § 280 BGB 233
dd) Zwischenergebnis 233
G. Darstellung der wesentlichen Thesen der Arbeit 235
Literaturliste 239

Erscheint lt. Verlag 31.1.2018
Reihe/Serie Schriften zum Sozialrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Schlagworte Alternative Konfliktlösung • Güterichter • gütliche Streitbeilegung • Mediation • Mediationsförderungsgesetz • Sozialgerichtliches Verfahren
ISBN-10 3-8452-8801-9 / 3845288019
ISBN-13 978-3-8452-8801-7 / 9783845288017
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
PDFPDF (Wasserzeichen)
Größe: 917 KB

DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasser­zeichen und ist damit für Sie persona­lisiert. Bei einer missbräuch­lichen Weiter­gabe des eBooks an Dritte ist eine Rück­ver­folgung an die Quelle möglich.

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seiten­layout eignet sich die PDF besonders für Fach­bücher mit Spalten, Tabellen und Abbild­ungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten ange­zeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smart­phone, eReader) nur einge­schränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.

Mehr entdecken
aus dem Bereich
Vorschriftensammlung mit einer erläuternden Einführung

von Roland Deres; Ernst August Blanke

eBook Download (2023)
Kohlhammer Verlag
59,99
Vorschriftensammlung mit einer erläuternden Einführung

von Roland Deres; Ernst August Blanke

eBook Download (2023)
Kohlhammer Verlag
59,99

von Sudabeh Kamanabrou

eBook Download (2023)
Mohr Siebeck Lehrbuch (Verlag)
139,00