Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern.

Eine verfassungsrechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebungszuständigkeit.

(Autor)

Buch | Softcover
295 Seiten
2018
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15421-0 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern. - David Annussek
89,90 inkl. MwSt
Die Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet. Nach der Darstellung der Funktionsweise und des technischen Ablaufs, polizeilicher Einsatzmöglichkeiten sowie der Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in Bund und Ländern, erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung.
Die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung ist stark umstritten. Die Arbeit untersucht die insoweit offenen Fragestellungen, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet. Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst die Funktionsweise und der technische Ablauf der automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, polizeiliche Einsatzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in den Ländern und im Bund detailliert dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung. Deren zentrales Ergebnis ist, dass die Länder unter dem Gesichtspunkt der Gesetzgebungszuständigkeit über einen weiten Gestaltungsspielraum beim Erlass von Regelungen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung verfügen, da die meisten Argumente gegen eine kompetenzrechtliche Zuordnung zum Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr nicht überzeugen und überdies auf dem Gebiet der konkurrierenden Gesetzgebung keine Sperrwirkung zulasten der Länder besteht.

David Annussek studied law at the University of Münster, Germany, and at the University of Poitiers, France. Following the First State Examination in Law, he worked as a research assistant at the Institute for Public Law and Politics and subsequently as a research assistant at the JurGrad School of Tax and Business Law (both at Münster University). Additionally, he was a lecturer in German Constitutional Law at the University of Applied Sciences for Public Administration North Rhine-Westphalia. During his Legal Traineeship (Rechtsreferandariat) at the Higher Regional Court Hamm, he worked, inter alia, for prominent law firms in Düsseldorf (Hengeler Mueller) and London (Allen & Overy LLP). David obtained his Doctorate in Law at Münster University under Prof. Dr. Bodo Pieroth and works as an associate in the Düsseldorf office of Hengeler Mueller.

David Annussek studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) und an der Université de Poitiers in Frankreich. Nach dem Studium arbeitete er als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Öffentliches Recht und Politik sowie als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der JurGrad School of Tax and Business Law der WWU. Zudem war er als Lehrbeauftragter für Staatsrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW tätig. Das Rechtsreferendariat absolvierte er am OLG Hamm mit Stationen in Düsseldorf und London. Er promovierte bei Prof. Dr. Bodo Pieroth an der Universität Münster und ist derzeit als Rechtsanwalt im Düsseldorfer Büro der Sozietät Hengeler Mueller tätig.

Einleitung

1. Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung

Terminologie – Funktionsweise und technischer Ablauf – Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten – Rechtslage und Einsatzpraxis in den Ländern – Rechtslage und Einsatzpraxis auf Bundesebene

2. Verfassungsrechtliche Bewertung

Betroffene Grundrechte – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

3. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen

Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Gesetzgebungszuständigkeit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

"Vor allem am Straßenverkehr interessierte Verfassungs- und Polizeirechtler werden es mit großem Gewinn lesen." Felix Koehl, in: Straßenverkehrsrecht, Heft 10/2018

»Vor allem am Straßenverkehr interessierte Verfassungs- und Polizeirechtler werden es mit großem Gewinn lesen.« Felix Koehl, in: Straßenverkehrsrecht, Heft 10/2018

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1377
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 453 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Kennzeichenerfassung • Kennzeichenerkennung • Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung
ISBN-10 3-428-15421-5 / 3428154215
ISBN-13 978-3-428-15421-0 / 9783428154210
Zustand Neuware
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