Strafrechtliche Verfahrensgarantien im europäischen Kartellrecht.

Florian Henn studied law at Bucerius Law School in Hamburg and at Université Paris 1 Panthéon Sorbonne in Paris. Complementing the research for his thesis (University of Basel), he worked for two international law firms as a legal assistant. He then joined Deutsche Lufthansa AG in 2017. Since April 2018 Florian Henn steers the company's activities related to the »future of work«.

Florian Henn studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und an der Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne in Paris. Während der Arbeit an der Dissertation war er wissenschaftlicher Mitarbeiter in zwei internationalen Wirtschaftskanzleien. Seit 2017 ist er bei der Deutschen Lufthansa AG tätig und verantwortet seit April 2018 bereichsübergreifend Aktivitäten des Unternehmens zur »Zukunft der Arbeit«.

Einleitung

Probleme im Ablauf des europäischen Kartellverfahrens – Gang der Untersuchung, Schwerpunkte und Ausgrenzungen – Stand der Forschung – Verhältnis der den Prüfmaßstab bildenden Rechtsquellen EU-GRCh, EMRK und allgemeine Grundsätze – Terminologische Grundlagen

Teil 1: Grundsätzliche Anwendbarkeit strafrechtlicher Verfahrensgarantien im europäischen Kartellverfahren

Aufbau von strafrechtlichen Verfahrensgarantien sowie Voraussetzungen für deren Anwendbarkeit – Art. 6 EMRK – Anwendungsvoraussetzung »strafrechtliche Anklage« – Art. 41 EU-GRCh – Anwendungsvoraussetzung »Angelegenheiten von Organen der Europäischen Union« – Art. 47 EU-GRCh – Anwendungsvoraussetzung »Verletzung in eigenen Rechten« – Art. 48 EU-GRCh – Anwendungsvoraussetzung »Angeklagter« – Fazit: Grundsätzliche Anwendbarkeit strafrechtlicher Verfahrensgarantien in Kartellbußgeldverfahren

Teil 2: Grundlegungen für die Bestimmung des Verfahrensgarantieniveaus in Verwaltungssanktionsverfahren gegen Unternehmen

Keine grundsätzliche Unzulässigkeit von administrativen Sanktionsverfahren gegen Unternehmen – Bestimmung des Begriffs der Strafrechtsähnlichkeit – Auslegungsmethoden für die Bestimmung des strafverfahrensgarantierechtlichen Mindestschutzes – Zu berücksichtigende unternehmensspezifische Faktoren bei der Anwendung strafrechtlicher Verfahrensgarantien

Teil 3: Vereinbarkeit des europäischen Kartellrechts mit strafrechtlichen Verfahrensgarantien

Zulässigkeit vorgeschalteter Verwaltungssanktionsverfahren trotz Anspruch auf Entscheidung durch ein Gericht – Anspruch auf rechtliches Gehör – Anspruch auf Ladung und Befragung von Zeugen – Öffentlichkeitsgrundsatz – Unschuldsvermutung – Nemo-tenetur-Grundsatz – Anspruch auf nachgelagerte gerichtliche Kontrolle – Anspruch auf Verhandlung innerhalb angemessener Frist – Gesamtfazit zur Einhaltung strafrechtsähnlicher Verfahrensgarantien im europäischen Kartellrecht

Teil 4: Gesamtfazit und Reformvorschläge für das europäische Kartellverfahren

Reformvorschläge im Rahmen der bestehenden Regelungen der Art. 101 und 103 AEUV – Gesamtfazit: Vereinbarkeit des europäischen Kartellverfahrens mit Art. 6 EMRK und den korrespondierenden Garantien der EU-GRCh unter der Voraussetzung eines höheren Verfahrensgarantieniveaus

Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis

Urteils- und Entscheidungsverzeichnis

Materialienverzeichnis

Sachverzeichnis

"Die Dissertation von Florian Henn überzeugt mit klaren dogmatischen Herleitungen und einer leserfreundlichen Schreibweise mit einer Vielzahl von wertvollen Verweisen. Inhaltlich weist die Arbeit einen hohen Praxisbezug auf und schliesst gleichzeitig wesentliche wissenschaftliche Lücken - ein Spagat, der nicht leicht zu bewerkstelligen ist." Michael Jutzeler, in: sic! 11/2019

»Die Dissertation von Florian Henn überzeugt mit klaren dogmatischen Herleitungen und einer leserfreundlichen Schreibweise mit einer Vielzahl von wertvollen Verweisen. Inhaltlich weist die Arbeit einen hohen Praxisbezug auf und schliesst gleichzeitig wesentliche wissenschaftliche Lücken – ein Spagat, der nicht leicht zu bewerkstelligen ist.« Michael Jutzeler, in: sic! 11/2019