Die öffentliche Wiedergabe nach § 15 Abs. 2 UrhG am Beispiel sozialer Medien (eBook)

Dr. Victoria-Sophie Stracke studierte Rechtswissenschaften und Wirtschaftsrecht an der Universität Halle-Wittenberg, und promovierte dort 2017. Derzeit ist sie als Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Naumburg tätig.

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Table of Contents 6
Body 12
Vorwort 12
Einführung 14
I. Einleitung 14
II. Ausgangslage 16
III. Gang der Untersuchung 17
1. Kapitel: Grundlagen 18
I. Arten und Funktionsweise von sozialen Medien 18
1. Facebook 19
a) Profilgestaltung und Newsfeed 20
b) „Teilen” und „Gefällt mir”-Angaben – Newsfeed und Chronik 21
c) Sichtbarkeit von Inhalten 23
2. YouTube 28
a) Öffentliche Videos 28
b) Private Videos 29
c) Nicht gelistete Videos 29
3. Twitter 29
II. Anwendbarkeit des deutschen UrhG 31
2. Kapitel: Die Auslegung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe 36
I. Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Unionsrecht 36
1. Vorliegen einer Wiedergabe 37
2. „Unbestimmte Zahl von potentiellen Empfängern” und „recht viele Personen” 38
a) „Unbestimmte Anzahl von potentiellen Empfängern” 38
b) Empfänger als „recht viele Personen” 40
3. Der „private Kreis” der Empfänger 41
4. Empfänger als „neues Publikum” 43
a) Entwicklung des Kriteriums durch den Gerichtshof 43
b) Vereinbarkeit des Kriteriums mit völkerrechtlichen Verträgen 44
5. Absicht des Nutzers, eine Dienstleistung anzubieten 45
6. Erwerbszweck 47
7. „Aufnahmebereitschaft des Publikums” 48
II. Konsequenzen der Auslegung für das deutsche Recht 49
1. Bindungswirkung der EuGH-Rechtsprechung 51
2. Richtlinienkonforme Auslegung des § 15 Abs. 2 und 3 UrhG 52
3. Kapitel: Die Beurteilung von Internet-Sachverhalten 56
I. Die Beurteilung von Internet-Sachverhalten nach Unionsrecht 56
1. Sachverhalte und Vorlagefragen 57
a) Linksetzung im Fall „Svensson” 57
b) Framing im Fall „BestWater International” 58
c) Linksetzung im Fall „GS Media” 59
2. Die Kriterien der öffentlichen Wiedergabe 60
a) Die Wiedergabe des Werkes 60
b) Die Öffentlichkeit der Wiedergabe 61
3. Auswirkungen auf die Auslegung von §§ 15 Abs. 2 und 3, 19a UrhG 83
a) Abweichungen bei der Beurteilung von Internet-Sachverhalten 84
b) Richtlinienkonforme Auslegung 85
c) Offene Fragen 86
4. Konsequenzen für Handlungen im Zusammenhang mit sozialen Medien 86
a) Das Zugänglichmachen geschützter Werke 86
b) Die Öffentlichkeit der Zugänglichmachung 89
c) Verletzung von Leistungsschutzrechten 99
d) Zusammenfassung 100
II. Lösung über den Begriff der Zugänglichmachung 100
1. Umfang des Begriffs Zugänglichmachung 101
a) Das Zugänglichmachen des Werkes 101
b) Keine Differenzierung zwischen Linktechniken 102
2. Auswirkungen von Zugangsbeschränkungen und Sperren 104
a) Zugangsbeschränkungen beim Publikum 104
b) Sperren gegen Deep-Links 105
c) Anforderungen an Sperren und Zugangsbeschränkungen 107
d) Verhältnis zum Schutz gemäß § 95a UrhG 109
e) Parallele zum Merkmal „neues Publikum” 112
f) Behandlung von Links und Frames auf illegal zugänglich gemachte Werke 113
3. Merkmale des Begriffs der Öffentlichkeit 115
a) „Große Anzahl” und „unbestimmter Personenkreis” 115
b) Persönliche Verbindung der Empfänger 116
c) Zusammenfassung 118
4. Konsequenzen für Handlungen im Zusammenhang mit sozialen Medien 119
a) Das Zugänglichmachen geschützter Werke 119
b) Die Öffentlichkeit der Zugänglichmachung 122
c) Verletzung von Leistungsschutzrechten 125
4. Kapitel: Ausschluss von Rechtsverletzungen durch Schrankenregelungen oder vertragliche Vereinbarungen 126
I. Einzelne Schranken der öffentlichen Wiedergabe 126
1. Berichterstattung über Tagesereignisse, § 50 UrhG 127
2. Zitierfreiheit, § 51 UrhG 130
a) Veröffentlichtes urheberrechtlich schutzfähiges Werk 131
b) Zitierendes selbstständiges Werk 135
c) Zitatzweck 136
d) Quellenangabe und Urhebernennung 138
3. Nutzung für Karikaturen, Parodien und Pastiches 139
4. Keine gewerbliche Nutzung von Presseerzeugnissen, § 87 g Abs. 4 S. 1 UrhG 142
II. Ausschluss der Rechtswidrigkeit der Nutzerhandlung durch Einräumung von Nutzungsrechten 142
1. Anwendbarkeit deutschen Rechts 143
2. Vorliegen von AGB und wirksame Einbeziehung 144
3. Inhaltskontrolle der ausdrücklichen Nutzungsrechtseinräumung 144
a) Facebook 144
b) YouTube 145
c) Twitter 146
4. Rückschluss für die Nutzung durch andere Nutzer 147
a) Facebook 147
b) Twitter 148
III. Ausschluss der Rechtswidrigkeit der Nutzungshandlung durch Einwilligung 148
IV. Zusammenfassung 149
5. Kapitel: Verantwortlichkeit der Betreiber sozialer Netzwerke und Profilbetreiber für Nutzerinhalte 150
I. Haftung der Betreiber sozialer Medien 150
1. Anwendbarkeit des TMG 150
2. Betreiber sozialer Medien als Content-Provider 151
a) Zugänglichmachung eigener Informationen 151
b) Zugänglichmachung „zu eigen gemachter” Informationen 152
3. Betreiber sozialer Medien als Host-Provider 154
a) Speicherung für einen Nutzer 154
b) Keine Kenntnis von rechtswidrigen Handlungen oder Informationen 155
c) Unverzügliches Tätigwerden nach Kenntniserlangung 155
4. Störerhaftung 156
a) Vereinbarkeit der Störerhaftung mit Unionsrecht 156
b) Störereigenschaft der Betreiber sozialer Medien 157
II. Haftung der Betreiber von Nutzerprofilen 162
1. Anwendbarkeit des TMG 162
2. Betreiber von Nutzerprofilen als Content-Provider 163
a) Zugänglichmachung „eigener” Informationen 164
b) Zugänglichmachen „zu eigen gemachter” Informationen 164
3. Betreiber von Nutzerprofilen als Host-Provider 165
4. Störerhaftung 165
a) Besonderheiten bei wirtschaftlich genutzten Profilen 166
b) Besonderheiten bei privat genutzten Profilen 166
Zusammenfassung 168
Literaturverzeichnis 170
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