Haushalts- und Finanzwirtschaft der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (eBook)

Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung | Tilmann Schweisfurth und Wolfgang Voß 13
Kapitel I | Die Stellung der Länder in der Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland 33
Der föderale Staat – Begründung aus finanzwissenschaftlicher Sicht | Lars P. Feld 35
Die Länder in der Finanzverfassung des Grundgesetzes | Stefan Korioth 55
Die Länder in den finanziellen Ausgleichssystemen: Verteilung von Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen sowie die finanzielle Entwicklung der Länder im Vergleich zu Bund und Kommunen | Thomas Lenk und Philipp Glinka 81
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern – der permanente Verteilungsstreit aus der Perspektive des Bundes | Matthias Haß 119
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern – der permanente Verteilungsstreit | Matthias Woisin 137
Der Länderfinanzausgleich im engeren Sinn unter besonderer Berücksichtigung der Integration der ostdeutschen Länder in die Finanzverfassung | Wolfgang Voß und Enrico Krönert 153
Die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches sowie grundlegender föderaler Finanzbeziehungen im Jahr 2016 | Enrico Krönert 185
Die Koordination der Länderfinanzen: Vom Finanzplanungsrat zum Stabilitätsrat | Stephan Toscani und Christian Pfeil 209
Kapitel II | Neuordnung der Finanzbeziehungen ab 2020 223
Deutschland zwischen Zentralisierungs- und Dezentralisierungstendenzen – Haben die Föderalismusreformen I und II unsere bundesstaatliche Ordnung gestärkt? | Georg Milbradt 225
Notwendigkeit einer Föderalismusreform III – Wie kann die Finanzverfassung zukunftsfest gemacht werden? | Joachim Wieland 249
Die Reformvorschläge der Wissenschaft zur Entflechtung und Neuordnung der bundesstaatlichen Beziehungen und finanziellen Ausgleichssysteme – Welchen Einfluss haben Sachverständige tatsächlich? | Marcel Thum und Felix Rösel 291
Kapitel III (1) | Finanzwirtschaftliche Entwicklung der Länderhaushalte im Überblick 305
Die Haushaltsstrukturen der westdeutschen Flächenländer | Rüdiger Messal und Andreas Becker 307
Die Haushaltsstrukturen der ostdeutschen Flächenländer | Peter Bäumer, Jörn Witte und André Bandlow 333
Die Haushaltsstrukturen der Stadtstaaten | Klaus Feiler und Thomas Herold 355
Kapitel III (2) | Rechtlicher und institutioneller Rahmen 381
Der Rechtsrahmen für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Länder | Reiner Moser und Dominik Lang 383
Haushaltssystematiken der Länder | Stephan Stüber 419
Haushaltsvollzugs- und Rechnungslegungssysteme der Länder – Rechtsrahmen, Entwicklungen und Reformansätze | Richard Höptner, Dirk Suray und Dirk Schaab 435
Stellung und Kompetenzen der Finanzminister(innen): Gefahr schleichender Aushöhlung? | Wolfgang Voß und Alexander Eck 451
Kapitel III (3) | Konzeptionen der Planung der Länderhaushalte 473
Einnahmen und Ausgaben der Länder – Welche Steuerungsmöglichkeiten hat die Politik? | Ariane Gase und Christian Thater 475
Vom „traditionellen Verfahren“ zum „Top-down-Verfahren“ – die Vielfältigkeit der praktizierten Planungsmethoden | Katja Bormann, Anke Angrick und Maik Fissel 495
Schuldengrenzen und Konjunkturbereinigungsverfahren | Tilmann Schweisfurth, Sebastian Jahn und Oliver Lück 513
Kapitel III (4) | Die Finanzierung der Länderhaushalte: begrenzter Gestaltungsspielraum und Reformansätze 527
Die Schätzung der Steuereinnahmen als wesentliche Stellschraube bei der Finanzierung der Länderhaushalte | Martina Wethkamp und Michael Wohlatz 529
Reformansätze zur Ausweitung des Steuergestaltungsrechts der Länder | Karlheinz Konrad und Eckehard Schmidt 549
Verwaltungseinnahmen, Zuweisungen und sonstige Einnahmen sowie das strukturelle Verschuldungsverbot der Länder ab 2020 | Martin Worms und Kai Hofmann 567
Kapitel III (5) | Ausgabenseite der Länderhaushalte 587
Die Personalausgaben und Versorgungslasten Entwicklung, Einflussfaktoren und Lösungsansätze | Ralf Theune 589
Die Finanzbeziehungen zwischen den Ländern und ihren Kommunen – die Finanzausgleichssysteme und ihre Strukturprobleme im Überblick – aus Perspektive der Länder | Tilmann Schweisfurth, Tim Reichardt und Denis Hartmann 613
Die Finanzbeziehungen zwischen den Ländern und ihren Kommunen – Die Finanzausgleichssysteme und ihre Strukturprobleme im Überblick – aus kommunaler Perspektive | Hans-Günter Henneke 639
Haftung, Aufsicht und Hilfspakete: In welchem Rahmen können die Länder auf die fiskalische Disziplin ihrer Kommunen hinwirken? | Johannes Winkel 671
Aufsicht, Haftung und Aufsichtsmängel aus finanzverfassungsrechtlicher Perspektive | Stefan Korioth1 687
Die Allgemeine Innere Verwaltung – Reformen der vergangenen Jahre und künftige Reformoptionen | Hartmut Beuß 703
Die deutsche Steuerverwaltung im Wandel – Rahmenbedingungen, Entwicklungen und Ausblicke | Peter Bäumer und Sylvia Grimm 725
Polizei und Justiz – Ausgabendeterminanten, Ausgabendynamik und Lösungsansätze | Hansjörg König und Thomas Hoppe 753
Schülerinnen und Schüler, Schulen und Lehrkräfte als dominante Ausgabepositionen in den Länderhaushalten | Torsten Puhst 783
Studierende, Hochschulen und Hochschullehrkräfte als Ausgabendeterminanten in den Länderhaushalten | Dirk Jäschke und Heiko Fiedler 809
Zinsausgaben der Länder | Ulrich Keilmann und Andreas Burth 843
Die Investitions- und Infrastrukturpolitik der Länder | Joachim Ragnitz 857
Die Wirtschafts- und Förderpolitik der Länder | Ulrich Kahlhöfer und Andreas Meder 877
Länderfinanzen in der Statistik | Bernd Hanke 897
Kapitel III (6) Haushaltsvollzug, Rechnungslegung und -kontrolle in den Ländern 921
Die unterschiedlichen Haushaltsplanungs- und Rechnungslegungssysteme der kameralen und doppischen Welt | Philipp Häfner 939
Thesen zur Reformnotwendigkeit und zu Reformoptionen in der öffentlichen Rechnungslegung | Karsten Nowak 955
Die Finanzkontrolle in den Ländern durch Rechnungshöfe | Brigitte Mandt 971
Schluss 991
Quadratur des Kreises: Vor welchen Herausforderungen stehen die Länder? | Wolfgang Voß und Tilmann Schweisfurth 993