Das Recht auf Verteidigerkonsultation im deutschen und türkischen Wehrdisziplinarrecht im Lichte der Vorgaben des Art. 6 EMRK (eBook)

Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 19
I. Einleitung 23
1. Abschnitt: Gedanklicher Ausgangspunkt und Gang der Untersuchung 24
2. Abschnitt: Die EMRK und der EGMR 26
3. Abschnitt: Die Bedeutung der EMRK für das nationale Recht 30
1. Die EMRK und die Rechtsprechung des EGMR im deutschen Rechtssystem 31
2. Die Türkei und die EMRK 37
II. Art. 6 EMRK und der Begriff des „fairen Verfahrens“ 57
1. Abschnitt: Das Recht auf ein faires Verfahren im nationalen Verfassungsrecht 57
1. Das Recht auf ein faires Verfahren im deutschen Verfassungsrecht 57
2. Das Recht auf ein faires Verfahren innerhalb des türkischen Verfassungsrechts 60
2. Abschnitt: Der Anwendungsbereich des Art. 6 EMRK 62
1. Die Auslegung der EMRK 65
2. Die generellen Anwendungsvoraussetzungen des Art. 6 EMRK 70
3. Kritik an den Zuordnungskriterien des EGMR 90
4. Eigener Ansatz: Der Blick in die nationale Verfahrensordnung 102
3. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in den Wehrdisziplinarverfahren der Mitgliedstaaten der EMRK (allgemein) 109
1. Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im Bereich öffentlich-rechtlicher Dienstverhältnisse 112
2. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in den Wehrdisziplinarverfahren der Mitgliedstaaten der EMRK (allgemein) 124
4. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigung als Teilaspekt eines fairen Verfahrens 125
1. Das Recht auf Verteidigung, der Grundsatz der Waffengleichheit und rechtliches Gehör 125
2. Zwischenergebnis: 160
III. Das Recht auf Verteidigung im deutschen Wehrdisziplinarrecht 162
1. Abschnitt: Die Grundlagen des deutschen Wehrdisziplinarrechts 162
2. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im deutschen Wehrdisziplinarrecht 164
1. Die ursprüngliche Rechtsprechung des BVerwG 165
2. Die neuere Rechtsprechung der Wehrdisziplinargerichte 166
3. Die Diskussion innerhalb der deutschen rechtswissenschaftlichen Literatur 169
4. Der sachliche Anwendungsbereich des Art. 6 EMRK und das deutsche Wehrdisziplinarverfahren nach der WDO 170
5. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in Verfahren des deutschen Wehrdisziplinarrechts nach der WDO 216
3. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigerkonsultation und die Wehrdisziplinarordnung (WDO) 218
1. Der Soldat als Verfahrenssubjekt 218
2. Das Recht des Soldaten auf Verteidigung 220
4. Abschnitt: Die Verfahrensabschnitte der Wehrdisziplinarordnung und das Recht auf Verteidigerkonsultation 228
1. Die Ermittlungen des Disziplinarvorgesetzen, § 32 WDO 229
2. Das gerichtliche Disziplinarverfahren, §§ 58 bis 148 WDO 250
3. Das Verfahren bis zur Hauptverhandlung, §§ 98 ff. WDO 268
4. Die Hauptverhandlung 275
5. Verwertungsverbote als „Regulatoren“ eines fairen Verfahrens? 283
6. Gesamtergebnis zur WDO 289
IV. Das Recht auf Verteidigung im türkischen Wehrdisziplinarrecht 290
1. Abschnitt: Das Militär und die Türkei 292
1. Das normwidrige Soldatenverhalten 294
2. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im türkischen Wehrdisziplinarrecht 319
1. Die Rechtsprechung des EGMR zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im türkischen Wehrdisziplinarrecht 319
2. Das türkische Wehrdisziplinarverfahren als „Streitigkeit in Bezug auf zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen“? 321
3. Das türkische Wehrdisziplinarverfahren als „strafrechtliche Anklage“? 332
4. Eigener Ansatz: Der Blick in die Verfahrensordnung 350
5. Zwischenergebnis 351
3. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigung im türkischen Wehrdisziplinarverfahren 354
1. Die Regelung des § 13 Abs. 6 TSKDK und das Recht auf Verteidigung 358
2. Die „Inhalte des Rechts auf Verteidigung“ im türkischen Wehrdisziplinarverfahren 361
3. Zwischenergebnis 369
V. Gesamtergebnis der Untersuchung 371
Rechtsprechungsübersicht 389
Literaturverzeichnis 373