Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt (eBook)

Cover 1
Einleitung 19
1. Kapitel: Zur Stoffgleichheit beim Betrug 21
A. Allgemeines 21
B. Der Begriff der Stoffgleichheit im Schrifttum und in der Rechtsprechung 22
I. Die Stoffgleichheit im Schrifttum 22
1. Substanzgleichheit oder „Identitätstheorie“ bei Merkel und Binding 22
2. Stoffgleichheit als „Wertverschiebung“ bei der wirtschaftlichen Vermögenslehre 24
3. Die „Kehrseiten“- und die Entsprechungsformel 25
4. Das Unmittelbarkeitsprinzip 26
5. Die Formulierung Mohrbotters: Die Stoffgleichheit als unmittelbare Bereicherung auf Kosten des Opfers 29
6. Die Ansicht Weidemanns: Die Bereicherung als qualifizierendes Merkmal der Rechtsgutsverletzung 30
7. Die Ansicht Wolfs’: Die Stoffgleichheit als Zurechnung 31
II. Der Begriff der Stoffgleichheit in der Rechtsprechung 33
C. Stellungnahme zum Begriff der Stoffgleichheit 35
I. Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt 35
1. Die historische Entwicklung des Betrugstatbestandes 36
2. Der Charakter des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt nach einer dogmatischen Auslegung 38
a) Der Betrug als kupiertes Erfolgsdelikt 39
b) Die Transportfunktion der Vermögensverfügung des Opfers 41
c) Die Rechtswidrigkeit des erstrebten Vermögensvorteils 42
3. Zwischenergebnis 44
II. Auswirkungen der Betrachtung des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt 44
1. Stoffgleichheit als Verhältnis zwischen dem Verfügungsgegenstand und dem erstrebten Vorteil 44
2. Begriff des Vermögensvorteils nach einem funktionalen Ansatz 46
3. Stoffgleichheit als Bereicherung auf Kosten des Opfers 47
4. Exkurs zum Vermögensbegriff 50
5. Zwischenergebnis 51
D. Fallkonstellationen 51
I. Externe Vorteile 52
1. Belohnung durch Dritten 52
2. Provisionsvertreterbetrug 52
3. Vermittlung eines Drittvermögens 54
4. Kursmanipulationen 55
5. Andere Fälle von externen Vorteilen 55
II. Mittelbare Schäden und Folgeschäden 56
III. Stoffgleichheit und individuelle Schadensbestimmung 56
1. Individuelle Schadensermittlung bei gegenseitigen Geschäften 57
2. Zweckverfehlungslehre 59
IV. Forderungsbetrug 59
V. Exspektanzen 61
VI. Betrügerische Telefonanrufe 62
VII. Fernsehgewinnspiele 64
VIII. Sportbetrug (Doping-Fälle) 65
2. Kapitel: Begriff und Umfang der Bereicherungsabsicht beim Betrugstatbestand 67
A. Der Absichtsbegriff im BT des StGB 67
I. Allgemeines zum Absichtsbegriff im Gesetz 67
II. Vorschläge in der Literatur zur Systematisierung des Absichtsbegriffes im StGB 68
1. Lenckner 69
2. Lampe 70
3. Jakobs 71
4. Gehrig 72
5. Rengier 74
6. Samson 75
7. Roxin 75
8. Puppe 76
9. Stratenwerth/Kuhlen 77
III. Stellungnahme – Konsequenzen für den Betrugstatbestand 78
1. Das rechtsgutorientierte Auslegungskriterium und der Wortlaut des Gesetzes 78
2. Auslegung des Absichtsbegriffes beim Betrug 91
B. Absicht und Motiv (Beweggrund) 93
C. Zum Problem der Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen 98
I. Die Behandlung des Problems in der Rechtsprechung 100
1. RGSt 27, 217 („Brausteuerfall“) 100
2. KG NJW 1957, 882 („Reisekostenfall“) 101
3. BGHSt 16, 1 („Sechserkarte-Fall“) 102
4. OLG Köln JR 1970, 468 („Tierarztfall“) 105
5. OLG Köln NJW 1987, 2095 („Entführungsfall“) 106
6. Warenbestellung unter falschem Namen 107
a) BayObLG JR 1972, 344 107
b) LG Kiel NStZ 2008, 219 108
7. Kritische Würdigung der „Erwünschtheit“-Formel der Rechtsprechung 109
II. Der Verzicht auf die Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen. Die Ansicht Rengiers 113
1. Die These Rengiers 113
2. Kritische Würdigung von Rengiers Ansicht 116
III. Die herkömmlichen Formeln in der Literatur zur Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen 118
1. Kausale Ansätze 119
a) Die Ansicht Gehrigs 119
b) Die Formel Gundlachs 119
2. Maurachs Formulierung 120
3. Der Ansatz Jakobs’ 122
IV. Stellungnahme: Eine Differenzierung auf einer handlungsphilosophischen Basis 123
1. Zwischenziele und der praktische Syllogismus 123
2. Ein handlungstheoretisches Abgrenzungskriterium 130
3. Praktische Anwendung der gewonnenen Formel 144
D. Das Problem der bedingten Bereicherungsabsicht – Der Maklerfall 148
E. Bereicherungsabsicht und Beteiligung 150
III. Kapitel: Zur Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils 155
A. Allgemeines 155
B. Die systematische Einstufung der Rechtswidrigkeit 155
I. Einsätze in der Literatur 155
II. Stellungnahme 161
C. Voraussetzungen des Anspruches auf den Vorteil 165
D. Vorsatz hinsichtlich der Rechtswidrigkeit 169
E. Die Rechtswidrigkeit der Bereicherung im Rahmen verbotener und sittenwidriger Geschäfte 171
I. Strafrechtlich verbotene Geschäfte 171
II. Sittenwidrige Geschäfte 179
F. Irrtumsprobleme bezüglich der Rechtswidrigkeit 181
I. Irrtumskonstellationen 181
1. Tatbestandsirrtum i.S.d. § 16 StGB 181
2. Verbotsirrtum i.S.d. § 17 StGB 182
3. Umgekehrter Tatbestandsirrtum 183
II. Verkennung eines tatsächlich vorliegenden Anspruches auf den Vorteil 183
1. Abgrenzungskriterien in der Literatur 184
a) Herzbergs Lehre des Irrtums im „strafrechtlichen Vorfeld“ 184
b) Die Wahndeliktslösung Burkhardts 185
c) Roxins vermittelnde Ansicht 188
d) Die Versuchslösung von Puppe und Neumann 190
2. Normative Tatbestandsmerkmale als institutionelle Tatsachen 190
a) Searles Begriff der institutionellen Tatsachen und die Irrtumslehre 190
b) Der Umkehrschluss nach Puppe 193
c) Anwendung auf das Merkmal „rechtswidrig“ beim Betrugstatbestand 196
Ergebnisse und Zusammenfassung in der Form von Thesen 198
Literaturverzeichnis 201