Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation - Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog (eBook)

Cover 1
I. Gerhard Igl 16
Ein Wissenschaftler des sozialen Rechtsstaats: Gerhard Igl 18
Veröffentlichungsverzeichnis 23
Herausgebertätigkeit 23
Mitherausgebertätigkeit bei Zeitschriften 25
Mitherausgebertätigkeit bei Schriftenreihen 25
Lehrbücher: 26
Monographien 26
Monographien in Zusammenarbeit 27
Kommentare 28
Mitarbeit in Kommentaren 28
Aufsätze – Beiträge in Festschriften/Sammelwerken 29
Lexikonbeiträge 50
Buchbesprechungen in Zeitschriften 53
Buchbesprechungen in socialnet.de (Übersicht)(verkürzte Titelangaben – ausführliche Titelangaben in www. socialnet.de) 57
Rezensionsabhandlungen 58
Urteilsbesprechungen 58
Sonstiges 59
II. Sicherung bei Krankheit in Deutschland 62
Häusliche Krankenpflege an der Schnittstelle von Kranken- und Pflegeversicherung 64
I. Einleitung 64
II. Grundsätze für die Abgrenzung von Leistungen der Kranken- und Pflegeversicherung 64
III. Haushalt, Familie und sonstige Orte der Leistungserbringung 67
IV. Qualitätssicherung 70
V. Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen 72
VI. Fazit 75
Rechtswege im Gesundheitsrecht 76
I. Was alles ist Gesundheitsrecht? 76
II. Quis iudicabit? 77
Stundung und Erlass von Richtgrößenregressen gegenüber Vertragsärzten 89
I. Überblick und Situationsbeschreibung 89
II. Stundung oder Erlass 92
1. Nachweis einer wirtschaftlichen Gefährdung 93
a) Maßstäbe für die zwangsweise Geltendmachung von Forderungen 96
b) Maßstäbe für Leistungen der Grundsicherung 96
c) Ergebnis 97
2. Stundung 98
3. Erlass 98
III. Ermessen 99
IV. Fazit 100
Der Strukturwandel des Gesundheitsrechts und die Herausbildung einer neuen Dimension der Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung 101
I. Normsetzung durch Selbstverwaltungsorgane 101
1. Die Entfaltung einer untergesetzlichen Normativität in der gesetzlichen Krankenversicherung 101
2. Selbstverwaltung als ungesicherte Form der Organisation und Ausübung öffentlicher Gewalt 104
II. Die Erzeugung von Regeln bei wachsender Komplexität und Instabilität medizinischen Wissens 106
III. Gesetzliche Entscheidung und untergesetzliche Regelbildung 109
IV. Resümee und Ausblick 111
Bindung der Schiedsämter und Schiedsstellen an die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses oder Normverwerfungskompetenz der Schiedsämter und Schiedsstellen? 113
I. Einführung und Anlass der Fragestellung 113
II. Das AMNOG-Verfahren 115
1. Das Zusatznutzenbewertungsverfahren des G-BA (§ 35a SGB V) 115
a) Die (wissenschaftliche) Nutzenbewertung durch den G-BA (§ 35a Abs. 2 SGB V) 115
b) Der Beschluss des G-BA über den Zusatznutzen (§ 35a Abs. 3 SGB V) 116
2. Die Vereinbarung des Erstattungsbetrages (§ 130b SGB V) 117
3. Die Schiedsstelle nach § 130b Abs. 5 SGB V 118
III. Die Bindungswirkung von G-BA Richtlinien 119
IV. Die Entscheidungen des 1. Senates des LSG Berlin-Brandenburg 121
V. Die Reaktion der Schiedsstelle auf die Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg 122
VI. Keine Normverwerfungskompetenz der Schiedsstelle 123
1. Keine Normverwerfungskompetenz gegenüber § 91 Abs. 6 SGB V 124
2. Keine Normverwerfungskompetenz gegenüber untergesetzlichen Normen 124
VII. Ergebnis 126
Neue Wege in der ambulanten Versorgung: Geriatrische Schwerpunktpraxis (GSP) und Geriatrische Institutsambulanz (GIA) als Innovator einer spezialisierten Versorgung multimorbider Menschen im höheren Lebensalter? 127
I. Einleitung 127
II. Ausgangssituation in Deutschland 127
1. Behandlung durch ein multiprofessionelles Team 128
2. Behandlungsleitung durch einen geriatrisch qualifizierten Facharzt 129
3. Durchführung multidimensionaler geriatrischer Assessments 130
4. Bedarfsweise Integration rehabilitativer Behandlungselemente 131
III. Die Geriatrische Institutsambulanz und die Geriatrische Schwerpunktpraxis 132
1. Vorgaben für die Geriatrische Institutsambulanz – GIA 132
2. Vereinbarung nach § 118a SGB V zur GIA der Vertragspartner 134
3. Geriatrische Schwerpunktpraxis gemäß der Qualitätssicherungsvereinbarung zur spezialisierten geriatrischen Diagnostik nach § 135 Abs. 2 SGB V 135
4. Anträge bei den Bezirken der Kassenärztlichen Vereinigungen 137
IV. Fazit 138
Selbstverwaltung: Ein Auslaufmodell im Vertragsarztrecht? 142
Prinzipien der privaten Krankenversicherung 155
I. Koordinatensystem 155
II. Prinzipien der Privatrechtversicherung 155
1. Privatautonomie 155
2. Vertragsfreiheit 156
3. Gleichheit 157
4. Ausgleich 158
III. Prinzipien der Sozialversicherung 160
1. Überblick 160
2. Umverteilung 160
3. Sozialbindung der PKV? 162
IV. Verbraucherschutz 163
V. Nachhaltigkeit 165
VI. Conclusio: Liberale Reform der PKV 167
Rechtliche Aspekte einer teilhabeorientierten Heilmittelversorgung 169
I. Teilhabeorientierte Heilmittelversorgung 169
II. Rechtliche Grundlagen teilhabeorientierter Heilmittelversorgung 171
1. Gesetzliche Vorgaben 171
2. Versorgung mit Heilmitteln in unterschiedlichen Settings 172
a) Arten der Settings 173
b) Leistungsgeschehen als Bündelung von Zielen und Leistungen in den Settings 174
3. Leistungsrechtlichen Zuordnung in den Settings 175
a) Medizinische Settings mit kurativem Schwerpunkt 175
b) Medizinische Settings mit rehabilitativen Aspekten 177
c) Integrative Settings 178
d) Isolierte Settings 179
e) Individualanspruch auf teilhabeorientierte Heilmittelversorgung 181
III. Sicherung bei Pflegedürftigkeit und im hohen Alter in Deutschland 182
Verhandlungen über Leistungen und Entgelte im SGB XI – Probleme der Regulierung 184
I. Regulierung des Markts für pflegerische Dienstleistungen im SGB XI 184
1. Etablierung eines Marktes für das Angebot von Pflegeleistungen 184
2. Marktregulierung im SGB XI von 1994 185
a) Der unvollkommene Markt 185
b) Intensive Regulierung des Systems der Verhandlung von Leistungen und Preisen 186
II. Weiterentwicklung des Marktregimes in der Entgeltfestsetzung 187
1. Umsetzung des Marktmodells durch das BSG 2000 187
2. Probleme der Entgeltverhandlungen 188
3. Schwenk in der Rechtsprechung des BSG 2009 189
4. Stimmigkeit des Konzepts des BSG? 190
5. Auf dem Weg in das Kostenerstattungssystem 192
III. Fazit 193
Arbeitsrechtliche Pflegezeiten und deren sozialversicherungsrechtliche Absicherung – Entwicklungen und Perspektiven 195
A. Arbeitsrechtliche Freistellungen und Entgeltersatz 197
I. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung und Pflegeunterstützungsgeld 197
II. Pflegezeiten 199
1. Pflege naher Angehöriger 199
2. Schwellenwerte 200
3. Finanzielle Förderung 201
B. Zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen 202
I. Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld 202
II. Sonstige Pflegepersonen 203
1. Rentenversicherung 203
2. Kranken- und Pflegeversicherung 204
3. Arbeitslosenversicherung 204
C. Errungenschaften und Entwicklungsbedarfe 205
I. Kurzzeitige Arbeitsunterbrechung und Pflegeunterstützungsgeld 205
II. Beschränkung auf Pflege naher Angehöriger vs. Arbeitszeitsouveränität 206
III. Ausgleich des Entgeltverlusts während der Pflege- und Familienpflegezeit 207
D. Fazit 208
Qualitätsentwicklung und -sicherung in der Pflege 209
Qualität der Pflege 210
Entwicklung von Qualitätsanforderungen 212
Herstellung von Verbindlichkeit bei den Qualitätsanforderungen 214
Umsetzung von Qualitätsanforderungen in die Praxis 214
Überwachung der Einhaltung von Qualitätsanforderungen 215
Ausblick 217
Pflegepersonen und gesetzliche Unfallversicherung. Und es gibt sie doch: Zum Erfordernis einer Mindestpflegezeit 220
I. Einleitung 220
II. Zu Entstehungsgeschichte und Umsetzung von § 44 SGB XI 222
III. Die Entscheidung des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2004 222
IV. Zur Neufassung von § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII zum 1.1.2017 228
V. Mindestpflegezeit als Fremdkörper im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung? 229
VI. Fazit 232
Kommunale Versorgungsszenarien für ältere Menschen: Brauchen wir neue Qualitätsindikatoren? 234
I. Um was geht es? 234
II. Begründung 236
III. Merkmale neuer Qualitätsindikatoren 239
1. Sozialraumorientierung 239
2. Neue Leitbilder des Alter(n)s 241
3. Optimierung des Welfare Mix 241
4. Optimierung der pflegerischen Versorgung 243
IV. Neue Qualitätsindikatoren brauchen Steuerung 244
V. Schlussfolgerungen 245
Langzeitpflege und die Kommunen - Von der Notwendigkeit einer Strukturreform Pflege und Teilhabe 247
1. Errungenschaft Pflegeversicherung 247
2. Reformbedarf der Pflegeversicherung 248
3. Neue Bedeutung lokaler Antworten 249
4. Reformpaket 251
5. Reformstrategie 253
6. Gestaltungswillen von Bund, Ländern und Kommunen 257
7. Schlussbemerkung 258
Gerichtliche Durchsetzung von Leistungsansprüchen aus der sozialen und privaten Pflegeversicherung 259
I. Einleitung 259
II. Prozessführungsbefugnis/Aktiv- und Passivlegitimation 260
III. Klagearten 263
IV. Vorverfahren 265
V. Klagefrist 265
VI. Beweisaufnahme 265
VII. Rechtsmittelverfahren 268
VIII. Vorläufiges Rechtsschutzverfahren 269
1. Private Pflegepflichtversicherung 269
2. Soziale Pflegeversicherung 271
Die Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung aus sozialpolitischer Sicht 272
1. Die gewachsene Bedeutung Rolle der Kommunen als Akteure der Sozialpolitik im demografischen Wandel … 272
2.… findet eine nur unzureichende Entsprechung in der kodifizierten kommunalen Versorgungsverantwortung für Gesundheit, Krankheit und Alter 273
3. Erforderlich ist die Revitalisierung der kommunalen Daseinsvorsorgeverantwortung auch in der Pflege 275
4. Ansätze für eine Stärkung der Kommunen in der örtlichen pflegerischen Versorgungsverantwortung 276
4.1. Kommunen als Gestalter „pflegefreundlicher Sozialräume“ auf lokaler Ebene - Das Konzept der sorgenden Gemeinschaften/caring communities 276
4.2. Kommunen als rechtlich und politisch verantwortliche Planungs- und Steuerungsinstanz 279
5. Nach der Reform ist (auch nach dem PSG III erneut wieder) vor der Reform! 282
Beratungspflichten und Infrastruktur im Pflegerecht 285
A. Besonderer Beratungsbedarf im Pflegerecht 285
B. Beratungsrelevante Neuregelungen im Pflegerecht 286
C. Aufklärung und Auskunft (§ 7 SGB XI) 286
D. Pflegeberatung (§ 7a SGB XI) 289
E. Beratungsgutscheine (§ 7 b SGB XI) 291
F. Pflegestützpunkte (§ 7c SGB XI) 292
G. Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen (§§ 123, 124 SGB XI) 294
H. Beratungsbesuche im häuslichen Umfeld (§ 37 Abs. 3 SGB XI) 295
Der Einfluss der Rechtsprechung auf die Entwicklung neuartiger sozialer Sicherungssysteme – insbesondere der sozialen Pflegeversicherung 296
I. Einleitung 296
II. Einfluss der Rechtsprechung auf die Entwicklung der Pflegeversicherung 298
1. Abgrenzung des für Leistungsansprüche relevanten Risikos der Pflegebedürftigkeit 298
a) Vorläufer der Pflegeversicherung 298
b) Zäsur durch den Übergang auf das SGB XI 300
c) Verfassungsmäßigkeit der Einschränkung des versicherten Risikos? 302
2. Festlegung der Vergütung von Pflegeleistungen 303
3. Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege 306
III. Resümee 308
Stationär vor ambulant? 309
1 Einleitung, Fragestellung 309
2 Demografische Betrachtung: 310
2.1 Überraschende Entwicklungen 310
2.2 Grenzen des häuslichen Pflegepotentials 311
3 Wirtschaftliche Betrachtung 314
4 Lösungsmodelle 317
5 Literaturverzeichnis 320
Mensch-Technik-Interaktion (MTI) als Chance zur Erweiterung der Teilhabe älterer Menschen im Stadtquartier 322
1. Die Lebenswelt von Seniorinnen und Senioren 322
2. Mensch-Technik-Interaktion (MTI) – eine theoretische Annäherung 325
3. Die Entwicklung altersgerechter Quartiere 328
4. MTI im öffentlichen Raum - ein noch offener Forschungsbereich 330
IV. Rehabilitation und Teilhabe bei Behinderung in Deutschland 334
Das Bundesteilhabegesetz im Lichte des rechtsstaatlichen Gebots der Normenklarheit und -bestimmtheit 336
I. Einleitung 336
II. Die (Binnen-)Systematik des SGB IX n. F. 337
III. Die (Neu-)Regelungen zum leistungsberechtigten Personenkreis als Beispiele nicht gelungener Rechtsetzung 340
1. Der Behinderungsbegriff des § 2 Abs. 1 SGB IX n. F. 340
a) Die Abweichung von dem für das Lebensalter typischen Zustand („Regelwidrigkeit“) 341
b) Der Verbindlichkeitsgrad 342
2. Der leistungsberechtigte Personenkreis gem. Art. 25a § 99 BTHG 344
a) Die Harmonisierung des Art. 25a § 99 BTHG mit § 2 SGB IX n. F. 344
b) Die Leistungsvoraussetzung „in erheblichem Maße“ 345
IV. Resümee 347
Rechtsetzung, Rechtsimplementierung und Glaubwürdigkeit am Beispiel des Teilhaberechts 350
1. Zur Glaubwürdigkeit des Staates gegenüber seinen Bürgern 350
2. Anspruch und Wirklichkeit des Neunten Sozialgesetzbuches 351
2.1 Entwicklung und Ziele des SGB IX 351
2.2 Implementierungsdefizite 352
2.3 Ursachen für die Implementierungsdefizite 354
2.4 Gesetzgeberischer Handlungsbedarf 357
3. Bundesteilhabegesetz 358
4. Erosion der Glaubwürdigkeit 361
Schulbegleitung und Eingliederungshilfe/Jugendhilfe – Gibt es einen schleswig-holsteinischen Sonderweg? 363
I. Einleitung 363
II. Schulbegleitung als Bestandteil der Eingliederungshilfe/Jugendhilfe 365
1. Die maßgebliche Anspruchsgrundlage 365
2. Die Lehre vom Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Schule 366
3. Die Festlegung des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit der Schule 367
a) Die Auslegungsperspektive 368
b) Der Inhalt des Kernbereiches der pädagogischen Arbeit der Schule 371
III. Zusammenfassung 373
Kernbereich – Randbereich – nichtpädagogischer Bereich. Zur Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Eingliederungshilfe und Schule bei der Gestellung persönlicher Assistenz für behinderte Schüler 375
1. Einleitung 375
2. Kernbereich der pädagogischen oder schulischen Arbeit 377
3. Inhalt und Reichweite des Kernbereiches des pädagogischen bzw. schulischen Arbeit 380
4. Hilfen zur angemessen Schulbildung 383
5. Nachrang der Eingliederungshilfe 385
6. Anspruchsüberleitung und Rückgriff 388
7. Fazit und Ausblick 389
Heranziehung von Einkommen und Vermögen für Teilhabeleistungen – Diskriminierung wegen der Behinderung oder bloß eine Maßnahme steuerungsorientierter Sozialpolitik? 391
V. Soziales Recht in Deutschland 404
Altersvorsorge in Zeiten einer EZB-Niedrigzinspolitik – eine Chance für die Politik und die gesetzliche Rentenversicherung? 406
I. Die Attraktivität der gesetzlichen Rentenversicherung als Altersvorsorge 406
II. Das Schließen der Versorgungslücke und der politische Zeitgeist 409
III. Die Rendite der privaten Altersvorsorge 411
IV. Die Rendite der gesetzlichen Rentenversicherung 413
V. Derzeitiger freiwilliger Zugang zur gesetzlichen Rentenversicherung für Beschäftigte 414
VI. Ein historischer Rückblick sei an dieser Stelle erlaubt 414
VII. Die Anforderungen an eine reformierte freiwillige Versicherung, Versuch einer Neuformulierung 416
VIII. Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes 417
IX. Vereinbarkeit mit dem Grundrechten und dem Recht der Europäischen Union 418
Staatliche Existenzsicherung von Trennungskindern – eine Quadratur des Kreises? 419
I. Weshalb ist das Thema brisant? 420
II. Wie sieht die bisherige Lösung der Rechtsprechung aus? 422
III. Was passierte im parlamentarischen Verfahren? 424
IV. Wie sind die bisherigen Vorschläge zu einer gesetzlichen Neureglung zu bewerten? 427
1. Teilung des Auszahlungsanspruchs 427
2. Fiktive Bedarfsgemeinschaften mit tageweiser Leistungskürzung 427
3. Zwingende Kürzung des Sozialgeldes in der Hauptbedarfsgemeinschaft 428
V. Mehrbedarf als sachgerechte Alternative 429
1. Ausgestaltung 429
3. Vorteile eines Mehrbedarfs 430
Das sozialhilferechtliche Dreiecksverhältnis 432
I. Einleitung 432
II. Das sozialhilferechtliche Dreiecksverhältnis 433
1. Grundlagen 433
2. Rechtliche Konsequenzen 435
a) Sachleistungsverschaffung 435
b) Der direkte Zahlungsanspruch des Leistungserbringers 436
c) Rückforderung bei Aufhebung des Verwaltungsaktes im Grundverhältnis 437
III. Ausblick: Bundeteilhabegesetz 439
1. Zahlungsanspruch des Leistungserbringers 440
2. Wirtschaftlichkeitsprüfung, Vergütungskürzung 441
3. Rahmenverträge 442
Fazit 442
Sozialpartnerschaft und soziale Selbstverwaltung – bewährt und reformbedürftig 443
1 Vorbemerkungen 443
2 Soziale Selbstverwaltung und Sozialpartnerschaft 443
3 Sozialpartnerschaft in der Bewährung 445
4 Soziale Selbstverwaltung vor aktuellen Herausforderungen 446
4.1 Listenträger und Sozialpartner als Gestalter 446
4.2 Förderung der Selbstverwaltung durch Listenträger 447
4.3 Unterstützung auf der politischen Ebene 449
4.4 Unterstützung durch Versicherungsträger 451
5 Reformansätze für eine optimierte Selbstverwaltung 453
6 Folgerungen 454
Ältere Arbeitnehmer – gestern gejagt, morgen gefragt? 455
1. Demografie, Arbeitsmarkt und Lebensläufe im Wandel 455
2. Die Herausforderungen einer „graying labour world“ in den Betrieben – was ist zu tun? 458
3. Zur beruflichen Leistungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer 460
Physische Leistungsfähigkeit 461
Psychische Leistungsfähigkeit 462
Lernfähigkeit 463
4. Ausblick 464
Interdisziplinarität im pädagogischen und juristischen Alltag – Das Beispiel der Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII 468
Solidarität – Notwendigkeit und aktuelle Herausforderungen 481
I. Solidarität 481
II. Solidarität – Individualität – Eigenverantwortlichkeit 482
III. Missbrauch und Selbstverschulden 484
IV. Solidarität auch als Pflicht 485
V. Solidarische Finanzierung der Solidarität 486
VI. Solidarität der Generationen 487
VII. Solidarität innerhalb der EU 489
VIII. Solidarität mit Flüchtlingen 490
IX. Deutschland – eine solidarische Gesellschaft? 492
Kann die Sprache des sozialen Rechtsstaats verständlich sein? 496
I. Einleitung 496
II. Rahmenbedingungen einer verständlichen Sprache 498
1. Gesetzessprache 498
2. Verwaltungssprache 500
3. Gerichtssprache 504
4. Gesprochene und geschriebene Sprache 505
III. Rechtliche Anforderungen an Sprache 506
1. Amtssprache 506
2. Barrierefreiheit und Zugänglichkeit 507
3. Beratung 508
4. Amtsermittlung und Anhörung 508
5. Begründung 508
IV. Schluss 509
VI. Soziales Recht in der Europäischen Union 510
Sozialrechtliche Dreiecksverhältnisse im Europäischen Wirtschaftsrecht 512
I. Fragestellung 512
II. Sozialrechtliche Dreiecksverhältnisse? 513
1. Sozialleistungsansprüche auf Dienste und Sachen – Gegenstand der Gewährleistung 513
2. Beispiele sozialrechtlicher Dreiecksbeziehungen 514
3. Systematische Einordnung 515
III. Sozialrechtliche Dreiecksverhältnisse im Kartellrecht 518
IV. Sozialrechtliche Dreiecksverhältnisse im Beihilfenrecht 521
V. Sozialrechtliche Dreiecksverhältnisse im Vergaberecht 522
VI. Fazit 524
Die europarechtliche Koordinierung von Pflegeleistungen 525
I. Der sachliche Anwendungsbereich 525
1. Der Begriff der sozialen Sicherheit 525
II. Die Koordinierung der Leistungserbringung 532
1. Die Erbringung von Sachleistungen 532
2. Die Abgrenzung von Sach- und Geldleistungen bei Pflegebedürftigkeit 533
3. Die Antikumulierungsvorschrift des Art. 34 VO (EG) Nr. 883/2004 537
III. Reform der Koordinierung der Pflegeleistungen 537
Europäische Sozialpolitik in der Defensive? Die Begrenzung existenzsichernder Leistungen für Unionsbürger durch das Gesetz vom 22.?Dezember 2016 538
I. Einleitung 538
II. Vorgeschichte 539
1. Erhöhung der Leistungsanforderungen für EU-Ausländer im Zuge der Osterweiterung 539
2. Rechtsprechung des EuGH zu den Leistungsausschlüssen im SGB II 540
3. Höchstrichterliche Rechtsprechung in Deutschland 541
III. Die Entscheidungen des BSG vom 3.?Dezember 2015 542
1. Drei Lösungswege – ein Ziel 542
2. Kritik und Reaktionen 544
IV. Gegenmaßnahmen – Das Gesetz vom 22.?Dezember 2016 545
1. Die Bestimmungen im Überblick 545
2. Verfassungs- und europarechtliche Bewertung 546
3. Sozialpolitische Bewertung 549
Sozialtourismus in Europa: Mehr Wunsch als Wirklichkeit? 551
1. Die Urteile Brey und Dano oder die Phase der Unsicherheit 551
2. Die Urteile Alimanovic und Garcia-Nieto oder die Phase der Klarstellung 555
3. Conclusio 560
Sozialleistungserbringung im Open House-Modell zwischen Vergaberecht und Sozialrecht 562
I. Einleitung 562
II. Der Streit um den Open House-Vertrag in der Arzneimittelversorgung 562
III. Die Entscheidung des EuGH vom 2.?Juni 2016 – C-410/14 566
IV. Die Einordnung des Open House-Arzneimittelrabattvertrags in das System des deutschen Sozial- und Vergaberechts 568
V. Anwendungsbereich des Open-House-Vertrags 570
VI. Weitere Rechtsfolgen 571
VII. Fazit 572
VII. Gesundheits- und Pflegeberufe 574
Konzertierte Aktion zur Entbürokratisierung der Pflegedokumentation und Entlastung für die Pflege – die Implementierungsstrategie 576
Zum Hintergrund 576
Verständigung auf ein Konzept zur Entbürokratisierung der Pflegedokumentation, Beteiligung aller Akteure und politische Unterstützung 579
Strategie zur Unterstützung der Pflegeeinrichtungen sowie Aufbau von Expertise in den Verbänden durch das Projektbüro 581
Information und Schulung unter Einbezug aller relevanten Akteure 582
Regelungen des Gesetzgebers und Beschlüsse der Selbstverwaltung für eine effiziente Pflegedokumentation 583
Die neue Pflegedokumentation: Personzentriert, zukunftsgewandt und übersichtlich dokumentieren 585
Vorbereitung und Rahmenbedingungen für die Umsetzung das Strukturmodells 586
Paradigmenwechsel in der Dokumentationspraxis - Förderung der Fachlichkeit, Entlastung und Motivation sowie Zeitersparnis 587
Strukturmodell, Pflegebedürftigkeitsbegriff und Begutachtungsinstrument 587
Strukturmodell und Altenpflegeausbildung 588
Zusammenfassung und Ausblick 589
Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff – eine Win-Win-Situation für Pflegebedürftige und Beschäftigte in der Pflege? 592
I. Einleitung 592
II. Der bisherige Begriff der Pflegebedürftigkeit und die Kritik 594
III. Der neue Begriff der Pflegebedürftigkeit ab dem 1.?Januar 2017 595
IV. Was bedeutet der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff für die Beschäftigten in der Pflege? 597
V. Fazit: 601
Alles was (R)recht ist. Innovationsstau in der Gesundheitsbildung in Deutschland z.B. im Bereich Physio-/Ergotherapie 603
I. Persönliche Worte und ein Plädoyer für den interdisziplinären Dialog 603
II. Initiierung von Hochschulausbildung in der Physio- und Ergotherapie in Deutschland 605
III. Es zu können heißt nicht es auch zu dürfen: zur doppelten Bedeutung von Kompetenz 608
Alles was (R)recht ist. 610
IV. Kostproben der juristisch relevanten Fragen aus dem Praxisfeld 611
V. Ausblick und Erwartungen an Innovationen 612
VI. Was sind die Bedingungsfaktoren für einen gelungenen interdisziplinären Dialog? 614
Pflegebildung – historische Determinanten, gegenwärtige berufsrechtliche Festlegungen und mögliche Wirkungen in Bildung und Praxis 616
„Ich vermisse das interdisziplinäre Gespräch“, G. I. passim „Hier ist ein Angebot“, J.K. und B.D. in concreto. 616
1. Historische Bezüge der frühen Pflegeentwicklung 616
2. Strukturelle Grundlegung von Ausbildung und Beruf 619
3. Berufestrukturelle staatliche Einordnung 622
4. Kontinuierung in der Nachkriegsperiode. Oder: Nicht denken, sondern machen: Geregelte Krankenpflege nach 1945 623
5. Konsequenz des Versäumnis der nachholenden und äquivalenten Institutionalisierung 624
6. Folgen des beruflichen und institutionellen Übergangs in die Bundesrepublik 625
7. Berufsrechtliche Neuorientierung – Sachstand der Regelung und Reflexion der Entwicklung 626
Qualität in der Langzeitpflege 629
1 Einleitung 629
2 Regelungsansätze zur Qualitätssicherung und -entwicklung 630
2.1 Externe Qualitätskontrolle 630
2.2 Internes Qualitätsmanagement 631
2.3 Qualitätswettbewerb 631
2.4 Pay for Performance 632
3 Gesetzgeberische Aktivitäten seit Einführung der Pflegeversicherung 632
3.1 Pflege-Qualitätssicherungsgesetz 633
3.2 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz 634
3.3 Pflege-Neuausrichtungsgesetz 635
3.4 Zweites Pflegestärkungsgesetz 635
4 Potentiale der derzeitigen Regelungen 636
4.1 Möglichkeiten und Grenzen der Expertenstandards 636
4.2 Möglichkeiten und Grenzen der Qualitätsindikatoren 638
4.3 Zusammenwirken der vorhandenen Regelungsansätze 638
5 Fazit 640
VIII. Soziale Sicherung in anderen Ländern 646
Die 24-Stunden-Betreuung in Österreich 648
I. Einleitung 648
II. Entstehung und Verbreitung der 24-Stunden-Betreuung 649
III. Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung 651
1. Allgemein 651
2. Nach der Art der Betreuungsverhältnisse 653
IV. Arbeits-, gewerbe- und berufsrechtliche Grundlagen 654
V. Eigenes Gewerbe und Standesregeln für die Organisation von Personenbetreuung 657
VI. Fazit 659
Looking to Germany... from the UK 660
Introduction 660
Demographic pressures 661
A fragmented system 661
Fragmented structures and budgets 661
Fragmentation between countries 662
Fragmentation between providers 662
Reforming social care law and funding 663
Social care and austerity 664
Austerity 1: Coalition Government 2010 - 2015 665
Austerity 2: Conservative Government 2015 - 665
The impacts of austerity 666
Austerity impacts: access to services 667
Austerity impacts: unmet need 668
Austerity impacts: family care-givers 669
Austerity impacts: local care markets 669
Conclusions 670
Krankenversicherung in Frankreich: von Bismarck zu ... Obama? 674
1. Merkmale der Krankenversicherung in Frankreich 674
a) Allgemeines 674
b) Insbesondere: das Prinzip der Kostenerstattung, aber nicht nur 676
c) Die Finanzierung: Beiträge und sonstige Finanzierungsquellen 678
2. Private Zusatzkrankenversicherung: zwischen Segmentierung und Regulierung 678
a) Private Krankenversicherung: eine traditionell wichtige Säule 679
b) Flexecurity „à la française“: Pflichtprivatversicherung mit komplexer staatlicher Regulierung 680
1. Als Flexecurity-Mechanismus gedacht 680
2. Als streng reguliert umgesetzt 681
c) Segmentierung der Zusatzkrankenversicherungen 683
3. Fazit 684
Menschen mit Behinderungen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben nach türkischem Recht 686
I. Einführung 686
II. Behinderungsbegriff und Diskriminierungsverbot 688
III. Teilhabe am Arbeitsleben 691
IV. Beschäftigungspflichten von Arbeitgebern 694
V. Abschließende Würdigung 696
Migration und Absicherung bei Pflegebedürftigkeit in Portugal – der Fall da Silva Martins 697
I. Einführung 697
II. Der Fall da Silva Martins 699
III. Die Absicherung der Pflegebedürftigkeit in Portugal 702
1. Geldleistungen 703
a) Rentenbeziehende 703
b) Invaliditätsrente bei besonderen Erkrankungen 705
c) Geldleistungen für informelle Pflege 705
d) Koordinationsrechtliche Bewertung 705
2. Dienst- und Sachleistungen 706
a) Unterstützung zuhause (apoio domiciliário) 707
b) Pflegefamilien (famílias de acolhimento). 707
c) Teilstationäre Pflege 707
d) Unterbringung in Einrichtungen 707
e) Sonstige Sachleistungen 708
f) Kostenbeteiligung 709
IV. Schlussbemerkungen 709
Pflegeversicherungen in Südkorea und Deutschland: Rezeption des deutschen Sozialrechts in Ostasien 710
I. Gerhard Igl und Ostasien 710
II. Pflegeversicherung in Südkorea 711
III. Rechtstransfer in Zeiten des Imperialismus‘ 713
IV. Erklärungsmuster 2: Demografie 715
V. Implementierungsmuster 1: Familienstrukturen 716
VI. Implementierungsmuster 2: Die Rolle des Rechts 718
VII. Schlussbemerkung 720
IX. Varia 722
„Das Judenthum in der Musik.“ Anton Grigorjewitsch Rubinstein (1829 – 1894) „A la mémoire d’un grand artiste“ 724
I. Introduktion 725
II. Exposition 729
III. Durchführung I 732
IV. Durchführung II 736
V. Reprise 740
VI. Coda 742
Autorinnen und Autoren 746