Die Dogmatik des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG (eBook)
258 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8693-8 (ISBN)
Cover 1
Einleitung 11
1. Kapitel: Grundlagen 15
A. Geschichte und Lehre des Urheberrechts 15
I. Geschichte der Urheberrechte 15
1. Antike und Mittelalter 15
2. Privilegienwesen 16
3. Neuzeit 16
4. Einheitliches Nachdruckverbot in Deutschland im 19. Jahrhundert 18
II. Monistische und dualistische Lehre vom Urheberrecht 20
III. Geschichte der Tonträgerherstellerrechte 22
IV. Zusammenfassung 23
B. Internationaler Schutz der Urheber und der Tonträgerhersteller 23
I. Harmonisierung durch Richtlinien 23
II. Internationale Abkommen 25
1. Rechtsstellung der Urheber 26
2. Rechtsstellung der Tonträgerhersteller 27
III. Internationales Urheberstrafrecht 28
IV. Zusammenfassung 30
C. Das Tatobjekt im Urheberstrafrecht 31
I. Tatobjekt des § 106 Abs. 1 UrhG 31
II. Tatobjekt des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG 35
D. Begriff des Tonträgerherstellers 35
I. Tonträger 36
II. Hersteller der Tonträger 37
E. Interessenlage im Urheber- und Leistungsschutzrecht 39
I. Materielle und ideelle Interessen der Urheber 39
II. Interessen der Verwerter 40
III. Interessen der Nutzer und der Allgemeinheit 40
IV. Interessenausgleich 40
2. Kapitel: Gegenüberstellung der unterschiedlichen Schutzrichtungen des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG und des § 106 Abs. 1 UrhG 43
A. Rechtsgut 44
I. Rechtsgutstheorie 44
1. Rechtsgutsbegriff 45
2. Bedenken gegen die Rechtsgutstheorie 48
3. Aufgaben der Rechtsgutstheorie 50
4. Fazit 51
II. Rechtsgut des § 106 Abs. 1 UrhG 51
III. Rechtsgut des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG 52
B. Verfassungsrechtliche Bewertung der Schutzgüter 52
I. Verfassungsrechtlicher Schutz der Urheberrechte 53
1. Schutztheorien 53
2. Schulbuch-Entscheidung des BVerfG 54
3. Diskussion über den verfassungsrechtlichen Schutz des Urhebers 55
4. Resümee 59
II. Verfassungsrechtlicher Schutz der Tonträgerherstellerrechte 59
1. Schutzbedürftigkeit der Leistungsschutzrechte von Tonträgerherstellern 60
2. Art. 14 GG 61
C. Zusammenfassung 62
3. Kapitel: Die Dogmatik des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG in Abgrenzung zu § 106 Abs. 1 UrhG 63
A. Verhältnis der unternehmerischen Leistung des Tonträgerherstellers zum geistigen Eigentum der Urheber 63
I. Herleitung der Rechte der Tonträgerhersteller aus geistigem Eigentum 64
1. Definition des geistigen Eigentums 64
2. Exkurs: Kritik am Begriff 65
3. Abgeleitete Rechte der Tonträgerherstellerrechte 72
4. Ergebnis 77
II. Primat des Urheberrechts 78
III. Entbehrlichkeit des strafrechtlichen Schutzes des Tonträgerherstellers? 80
1. Erforderlichkeit 81
2. Angemessenheit 85
3. Zusammenfassung 88
B. Wortlaut und Systematik des § 106 Abs. 1 UrhG und des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG 89
I. Verwertungsrechte 89
II. Deliktscharakter 90
1. Vervielfältigung 91
2. Verbreitung 92
3. Öffentliche Zugänglichmachung 92
III. Vermischung der unterschiedlichen Schutzrichtungen beider Vorschriften am Beispiel des Digital Sampling 93
1. Begriff des Soundsampling 94
2. Strafrechtlicher Schutz des Urhebers 94
3. Strafrechtlicher Schutz des Tonträgerherstellers 96
a) Kein Schutz gegen die Übernahme von Tonträgerteilen 97
b) Wirtschaftliche Bedeutsamkeit der Übernahme 97
c) Entscheidung des BGH – Metall auf Metall 98
d) Begrenzung auf erkennbare Tonträgerteile 100
4. Ergebnis 106
IV. Schutzdauer 108
C. Zusammenfassung 108
4. Kapitel: Zivilrechtsakzessorietät des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG 111
A. Zivilrechtsakzessorietät im Wirtschaftsstrafrecht 111
I. Zulässigkeit einer vom Zivilrecht abweichenden Interpretation der Strafnormen 112
1. Einheit der Rechtsordnung und gesetzgeberischer Wille 112
2. Verfassungsrechtliche und strafrechtsspezifische Anforderungen im Strafrecht 113
II. Lösungsansätze zur Auslegung von zivilrechtsakzessorischen Strafnormen 115
1. Strenge Zivilrechtsakzessorietät 116
2. Eigenständigkeit des Strafrechts 116
3. Anpassung der zivilrechtlichen Normen an die strafrechtlichen Anforderungen 117
1. Zivilrechtsakzessorische Auslegung unter Berücksichtigung strafrechtsspezifischer Anforderungen 118
III. Zusammenfassung 118
B. Tatbestandsmerkmale des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG 119
I. Vervielfältigung 121
1. Zivilrechtsakzessorischer Vervielfältigungsbegriff 122
2. Eigenständiger Vervielfältigungsbegriff 123
3. Einschränkendes zusätzliches Kriterium im Straftatbestand 124
4. Fazit 126
II. Verbreitung 126
1. Früherer zivilrechtlicher Verbreitungsbegriff 127
a) Anbieten an die Öffentlichkeit 127
b) Inverkehrbringen 128
2. Restriktive Auslegung jüngerer Rechtsprechung 129
a) Le Corbusier-Entscheidung des EuGH 130
b) Anschließendes Urteil des BGH 131
c) Kritik an der engen Auslegung 132
3. Folgen für die Auslegung des Verbreitungsbegriffs 134
a) Verbreitungsbegriff im Zivilrecht 134
b) Verbreitungsbegriff im Strafrecht 138
aa) Anbieten an die Öffentlichkeit 138
bb) Inverkehrbringen 141
4. Fazit 143
III. Öffentliche Zugänglichmachung 143
1. Zivilrechtsakzessorischer Begriff 144
a) Zivilrechtlicher Begriff 144
b) Probleme bei der Übernahme des zivilrechtlichen Begriffs im Strafrecht 145
aa) Zulässigkeit abstrakter Gefährdungsdelikte 145
bb) Öffentliche Zugänglichmachung als abstraktes Gefährdungsdelikt 149
2. Strafanwendungsrecht bei grenzüberschreitenden Verbreitungen von geschützter Musik über das Internet 150
a) Ausgangslage 151
b) Anwendung des deutschen Urheberzivilrechts 151
c) Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts 154
aa) Handlungsort bei Distanzdelikten, § 9 Abs. 1 Var. 1 StGB 154
bb) Anwendbarkeit des § 9 Abs. 1 Var. 3 StGB auf abstrakte Gefährdungsdelikte 155
cc) Kriterien für die bestimmungsgemäße Zugänglichmachung im Inland 165
3. Fazit 166
IV. Schranken 167
C. Beispiele für die vom Zivilrecht abweichende Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG i.V.m. § 85 Abs. 1 UrhG 169
I. Vervielfältigung durch Streaming 170
1. Technische Abläufe 172
2. Strafbarkeit der Anbieter illegaler Streaming-Seiten 174
3. Strafbarkeit der Empfänger von Streaming-Angeboten 176
a) Vervielfältigung 177
aa) Progressive Download 177
aa) True-On-Demand-Stream 177
bb) Live-Stream 180
b) Zulässigkeit nach § 44a Nr. 2 UrhG 182
aa) Vorübergehende Vervielfältigung 182
bb) Flüchtig oder begleitend 183
cc) Integraler und wesentlicher Bestandteil eines technischen Verfahrens 184
dd) Rechtmäßige Nutzung 184
ee) Keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung 190
(1) True-On-Demand-Stream 191
(2) Progressive Download 192
ff) Drei-Stufen-Test 194
a) Ergebnis 195
II. Strafbarkeit der Verbreitung geschützter Werke bei grenzüberschreitenden Sachverhalten 196
1. Import 197
a) Inverkehrbringen im Inland trotz Eigentumsübergabe im Ausland – der Fall „Donner“ 198
b) Kritik an der weiten Auslegung 202
c) Fazit 205
2. Export 206
3. Ergebnis 211
III. Zugänglichmachung an die Öffentlichkeit bei fehlender Verlinkung 212
1. Upload ohne Veröffentlichung des Links zum Abruf der Datei 213
2. Erneute öffentliche Zugänglichmachung nach Löschung einer zuvor bestandenen Verlinkung 215
3. Ergebnis 218
5. Kapitel: Zusammenfassung und rechtspolitische Überlegungen 219
A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 219
B. Rechtspolitische Überlegungen 222
1. Änderung des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG 223
2. Einführung einer Bagatellklausel 223
3. Änderung des § 44a UrhG 225
4. Ausdrückliche Regelung des Vermiet- und Verleihrechts 226
C. Ausblick 227
Literaturverzeichnis 231
Sachwortregister 255
Erscheint lt. Verlag | 3.12.2017 |
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Reihe/Serie | Schriften zum Medien- und Informationsrecht |
Verlagsort | Baden-Baden |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Strafrecht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
Schlagworte | Digitalisierung • Sampling • Streaming • Urheberrecht • Urheberstrafrecht • Wirtschaftsstrafrechtzessorietät |
ISBN-10 | 3-8452-8693-8 / 3845286938 |
ISBN-13 | 978-3-8452-8693-8 / 9783845286938 |
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