Die Preisfindung im Übernahmerecht (eBook)

Preisregeln, Umgehungen und Optimierung
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2017 | 1. Auflage
320 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8642-6 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Die Preisfindung im Übernahmerecht -  Mareike Aisenbrey
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Wesentliches Merkmal eines Pflicht- bzw. Übernahmeangebots ist der Preis, der den Angebotsadressaten für ihre Beteiligungen an der Zielgesellschaft angeboten wird. Anders als andere Gesetze sieht das WpÜG in §31 Abs.1 nicht nur vor, dass dieser Preis 'angemessen' sein muss, sondern hält mit den Preisregeln in §31 WpÜG und der WpÜG-AngebotsVO auch konkrete Vorgaben bereit, anhand derer der Preis zu bestimmen ist. Diese Preisregeln sind aufgrund der ihnen innewohnenden Interessengegensätze besonders konfliktträchtig. Die Autorin untersucht die Preisregeln auf deren Inhalt und ihre (vermeintlichen) Schwächen. Mit Blick auch auf andere Rechtsordnungen untersucht die Autorin, welche Optimierungsmöglichkeiten existieren, um tatsächlich den 'angemessenen Preis' zu finden. Die Untersuchung schließt dabei nicht nur das materielle Übernahmerecht sondern auch prozessual neue Wege ein, um die Preisfindung zu optimieren.

Cover 1
A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung 21
B. Entstehungsgeschichte und Hintergrund 27
I. Entstehungsgeschichte 27
1. Vorgänger des WpÜG und Entwicklung des Übernahmerechts in Deutschland 27
2. Europäische Harmonisierung 30
3. Weitere Entwicklung 34
II. Rechtsökonomischer Hintergrund 37
1. Motive für Unternehmensübernahmen 37
2. Gesamtwirtschaftliche Betrachtung 41
3. Erforderlichkeit der Regulierung 42
a) Die widerstreitenden Interessen 43
b) Die Verhandlungssituation 44
c) Umsetzung dieser Ziele im WpÜG 49
4. Schutzbedürfnis 52
III. Rechtspolitisches Ziel 52
IV. Fazit 55
C. Die Preisfindung 56
I. Die Übernahmerichtlinie zur Preisfindung 57
II. Die deutschen Regeln 58
1. Grundsätze im deutschen Übernahmerecht 59
a) Gleichbehandlung 60
b) Beschleunigung 64
c) Neutralität 66
2. Die Preisregeln 67
a) Der angemessene Mindestpreis 68
aa) Wortlaut 70
bb) Vergleich mit anderen Regelungen 71
(i) § 27 WpÜG 71
(ii) Barabfindungsregeln außerhalb des Übernahmerechts 73
cc) Ergebnis 76
b) Die Gleichpreisregeln 76
aa) Erwerb im Sinne der Gleichpreisregeln 76
bb) Vorerwerb 78
cc) Parallelerwerb 79
dd) Nacherwerb 81
ee) Bestimmung des »gleichen Preises« 84
c) Die Börsenpreisregel 87
aa) Börsennotierung im Inland 87
bb) Börsennotierung im Ausland 92
d) Die Unternehmensbewertungspreisregel 94
aa) Grundlegendes 94
bb) Methode 95
e) Die Meistbegünstigungspreisregel 98
f) Preisfindung außerhalb der Preisregeln? 99
aa) Wortlaut 99
bb) Gesetzesmaterialien 100
cc) Systematik 100
dd) Sinn und Zweck 101
ee) Richtlinienkonforme Auslegung 103
ff) Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht 104
g) Würdigung der Preisregeln 105
3. Die Zurechnungstatbestände 108
a) Legaldefinitionen des § 2 WpÜG 109
b) Abgrenzung zu § 30 II WpÜG 111
4. Überprüfung durch die BaFin 112
5. Überprüfbarkeit durch Gerichte oder sonstige Stellen 115
a) Vorgaben der Übernahmerichtlinie und des Europarechts 119
b) Die Bedeutung von § 4 II WpÜG 121
c) Verwaltungsrechtliches Verfahren 126
aa) Anspruch auf Einleitung eines Angebotsverfahrens 126
bb) Ansprüche und Rechtsschutz bei fehlerhafter Angebotsunterlage 130
d) Zivilrechtliche Möglichkeiten 132
aa) Ansprüche der annehmenden Aktionäre 132
(i) § 31 I WpÜG als Anspruchsgrundlage für eine angemessene Gegenleistung 132
(ii) § 12 WpÜG 137
bb) Ansprüche der nicht-annehmenden Aktionäre 140
(i) Schutzwürdigkeit 141
(ii) Culpa in contrahendo 142
(iii) § 39c WpÜG analog 150
cc) Weitere Anspruchsgrundlagen 151
(i) § 38 WpÜG 151
(ii) Leistungsstörungs- und Gewährleistungsrecht 153
(iii) § 823 II BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz 154
(iv) § 826 BGB 158
e) Schwächen des Rechtsschutzsystems de lege lata 158
III. Zusammenfassung 159
D. Umgehungen und Umgehungsschutz 160
I. Begriff 160
II. Der praktische Fall 163
1. Deutsche Bank/Postbank 163
2. McKesson/Celesio 167
3. ACS/Hochtief 169
III. Denkbare Taktiken und juristische Bewertung 171
1. Geltungsbereich des WpÜG 172
a) Die Taktik 172
b) Die Rechtslage 172
c) Ergebnis 173
2. Gezielte Zukäufe 173
a) Die Taktik 173
b) Die Rechtslage 173
c) Ergebnis 174
3. Gezielte Streckung 174
a) Die Taktik 174
b) Die Rechtslage 174
aa) Bezugnahme auf die Referenzzeiträume 175
bb) »Vereinbarung« als Zeitpunkt oder Zeitraum 177
cc) Attraktivität durch Anpassung des Erwerbspreises wegen späterer Fälligkeit 182
c) Ergebnis 182
4. Anschleichen 183
a) Die Taktik 183
b) Die Rechtslage 185
c) Ergebnis 188
5. Verwendung bestimmter Finanzinstrumente 188
a) Die Taktik 188
b) Die Rechtslage 188
aa) Kauf- und Tauschverträge 189
bb) Optionen und Anleihen 189
cc) Option auf Option 196
c) Ergebnis 201
6. Verzögerung der Abgabe eines Pflichtangebots 201
a) Die Taktik 201
b) Die Rechtslage 202
aa) Gleichpreisregeln 202
bb) Börsenpreisregel 206
c) Ergebnis 207
7. Preisanpassungsklauseln 208
a) Die Taktik 208
b) Die Rechtslage 208
c) Ergebnis 211
8. Ausnutzen der Überprüfungslücken 211
a) Die Taktik 211
b) Die Rechtslage 211
c) Ergebnis 212
9. Preisstaffelung 212
10. Nacherwerbe, die den Börsenpreis nicht übersteigen 213
11. Zusammenfassung 214
E. Konzepte zur Optimierung der Preisfindung 216
I. Vergleich: Die Preisfindung in anderen Ländern 216
1. Die gesetzlichen Vorgaben im Vereinigten Königreich und Österreich 217
a) Vereinigtes Königreich 217
aa) Hintergrund 217
bb) Regelungen 218
(i) Pflichtangebot 219
(ii) Übernahmeangebot 223
b) Österreich 224
aa) Hintergrund 224
bb) Regelungen 224
2. Anwendung dieser Regelungen auf die geschilderten Fälle 229
a) Fall Deutsche Bank/Postbank 229
aa) Vereinigtes Königreich 229
bb) Österreich 230
b) Fall McKesson/Celesio 231
aa) Vereinigtes Königreich 231
bb) Österreich 231
c) Ergebnis 232
II. Die Optimierungskonzepte 232
1. Verbesserter Schutz durch Regelungskonzept/ Regulierungsansatz 233
2. Explizites Umgehungsverbot 235
3. Ausweitung des Erwerbs- bzw. des Vereinbarungsbegriffs 239
4. Weitere Kontrollinstanzen 240
5. Geltung nur noch für Pflichtangebote 244
6. Weitere Schwellen 246
a) Creeping In-Regel 246
b) Zweite Pflichtangebotsschwelle 251
c) Akzeptanzschwelle 252
aa) Ausgestaltung 253
bb) Rechtsfolge 254
7. Transparenz schaffen 255
8. Optimiertes Rechtsschutzsystem 257
a) Ziele: Gleichbehandlung und Beschleunigung 258
b) Prozessuale Behandlung mehrerer Anspruchsinhaber de lege lata 259
aa) Gemeinsames Vorgehen im ZPO-Verfahren 259
bb) Verbandsklagen 262
cc) Verfahren nach dem SpruchG 264
dd) Musterverfahren nach dem KapMuG 267
ee) Musterverfahren nach der VwGO 268
ff) Abgrenzung zur Sammelklage 269
c) Konzeption eines besonderen Feststellungsverfahrens 270
aa) Zeitpunkt 270
bb) Beteiligte und Antragsberechtigung 272
cc) Zuständiges Gericht 275
dd) Rechtskraftwirkung 276
(i) erga omnes-Wirkung 277
(ii) Problematik Trittbrettfahrer 278
ee) Materiell-rechtliche Möglichkeiten 279
9. Entscheidung über Pflichtangebotsabgabe bei Zielgesellschaft 283
10. Forum zum Austausch für Aktionäre 284
a) Idee und Konzept 285
b) Mögliche Probleme 290
aa) Mitwirkung 290
bb) Missbrauch und Manipulation 294
cc) Fazit 297
11. Ermächtigungsgrundlage für Preisanpassung 297
12. Ergebnisse 299
F. Ergebnisse 301
I. Zusammenfassung und Ausblick 301
II. Zusammenfassung in Thesen 303
Literaturverzeichnis 305

Erscheint lt. Verlag 22.11.2017
Reihe/Serie Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte § 31 WpÜG • §31 WpÜG • Angemessener Preis • Optimierung • Preisfindung • Preisregeln • Übernahmerecht • Umgehungen • WpÜG
ISBN-10 3-8452-8642-3 / 3845286423
ISBN-13 978-3-8452-8642-6 / 9783845286426
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