Staatliche Förderung beruflicher Weiterbildung in Deutschland und Schweden (eBook)

Strukturen der Einbindung Dritter bei der Förderung beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen

(Autor)

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2017 | 1. Auflage
375 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8505-4 (ISBN)

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Staatliche Förderung beruflicher Weiterbildung in Deutschland und Schweden -  Iris Meeßen
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Der Staat fördert die berufliche Weiterbildung und verfolgt mit dieser Förderung nicht nur wirtschaftspolitische, sondern vor allem auch sozialpolitische Ziele. Die geförderten Weiterbildungsmaßnahmen werden - wie viele andere Sozialleistungen - in großem Umfang von Dritten erbracht. Hierfür sind bestimmte tatsächlich-organisatorische und rechtliche Strukturen nötig, wobei es sich im Weiterbildungsbereich als einem historisch gewachsenen System vielfach um wettbewerbsgeprägte Strukturen handelt. Dabei ist nicht selbstverständlich, dass die mit der einzelnen Leistung angestrebte Förderung so beim Weiterbildungsteilnehmer ankommt, wie dies von der Förderungsleistung vorgesehen ist. Gegenstand der Untersuchung ist daher neben der Darstellung der Förderungsleistungen auch eine Analyse der Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass die Ziele der Förderleistungen auch erreicht werden. Ob und wie die Förderungszwecke insbesondere bei der Durchführung durch Dritte erreicht werden, wird mit Hilfe eines Vergleichs der Rechtsordnungen von Deutschland und Schweden untersucht.

Cover 1
A. EINFÜHRUNG IN DIE UNTERSUCHUNG 20
I. HINFÜHRUNG 20
II. FRAGESTELLUNG 21
III. METHODIK 22
1. Rechtsvergleichende Methodik 22
a) Grundlagen des Rechtsvergleichs 22
b) Tertium comparationis 23
2. Wahl der Vergleichsländer 26
a) Deutschland 26
b) Schweden 27
IV. GANG DER UNTERSUCHUNG 29
B. GRUNDLAGEN DER FÖRDERUNG BERUFLICHER WEITERBILDUNG 31
I. WAS SIND BERUFLICHE WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN? 31
II. WIRKUNGEN BERUFLICHER WEITERBILDUNG 32
III. KOSTEN VON WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN 33
IV. ARTEN DER FÖRDERUNGSLEISTUNGEN 34
1. Leistungssysteme 35
2. Förderungsadressaten 35
a) Subjektförderung: Situation und Arten 36
aa) Erwerbsfähigkeit des Leistungsempfängers 37
bb) Anforderungen an die Förderungsleistung 37
cc) Sachleistung und Kostenerstattung 38
dd) Gutscheinsysteme 39
ee) Steuervergünstigungen 41
b) Objektförderung: Situation und Arten 41
3. Sondersysteme der Arbeitsförderung 43
V. ZIELE UND FUNKTIONEN DER FÖRDERUNGSLEISTUNGEN 44
1. Bedeutung von Zielen für die funktionale Betrachtung 44
2. Ziele des Staates bei der Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen 45
a) Arbeitsmarktpolitische Ziele 45
b) Wirtschaftspolitische Ziele 47
c) Sozialpolitische Ziele 48
aa) Bildungspolitische Ziele als sozialpolitische Ziele 48
bb) Arbeitsmarktpolitische Ziele als sozialpolitische Ziele? 49
cc) Sonstige sozialpolitische Ziele von Weiterbildung 50
d) Nah- und Fernziele von Weiterbildungsmaßnahmen 51
3. Typisierung struktureller und individueller Defizite 52
a) Diskriminierungsschutz und -ausgleich als gemeinsames Ziel 52
b) Typisierung als Umsetzungsinstrument 53
c) Die einzelnen typisierten Defizite 53
aa) Die Grunddefizite 53
bb) Typisierungsgruppen 54
(1) Förderung von Einwanderern 54
(2) Förderung von jungen Arbeitnehmern 55
(3) Förderung von älteren Arbeitnehmern 56
(4) Förderung von Menschen mit Behinderung bzw. Funktionseinschränkungen 56
(5) Förderung von Langzeitarbeitslosen 57
(6) Förderung von Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Betrieben 57
(7) Förderung bei zusätzlicher Verantwortungsübernahme (Erziehung, Pflege) 57
(8) Förderung von Frauen 57
(9) Förderung von Gefängnisinsassen 58
(10) Förderung von Menschen mit niedrigem Grundbildungsniveau 58
d) Typisierung in den Sondersystemen für Langzeitarbeitslose und Arbeitslose mit besonderen Vermittlungshindernissen 59
C. UMSETZUNG DER FÖRDERUNGSLEISTUNGEN 60
I. ERBRINGUNG DER GEFÖRDERTEN WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN DURCH DRITTE 60
1. Ziele und Gründe der Einbindung Dritter 60
2. „Dritte“ im Sinne der Untersuchung 62
3. Arten von Leistungserbringern 63
4. Parallelen zum deutschen „Leistungserbringungsrecht“ 64
II. ANFORDERUNGEN AN DIE UMSETZUNG DER FÖRDERUNGSLEISTUNGEN 65
1. Weiterbildungsmaßnahmen als Dienstleistung 65
2. Zeitlicher Rahmen 66
3. Formalität der Maßnahmen 67
4. Kosten der Weiterbildungsmaßnahmen 68
5. Anpassung der Weiterbildungsmaßnahmen auf die konkrete Situation 68
a) Individualisierung der Maßnahmen 69
b) Regionalisierung 69
c) Grenzen der Anpassung an die konkrete Situation 70
III. UMSETZUNG DURCH BEREITSTELLUNG UND KONTROLLE DER GEFÖRDERTEN WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN 70
1. Mögliche Einflüsse 71
2. Interessen der beteiligten Akteure 71
a) Interessen des Individuums 71
b) Interessen der Weiterbildungsanbieter 72
c) Interessen der Arbeitgeber 72
d) Interessen anderer Beteiligter 73
IV. STEUERUNG DER UMSETZUNG 73
1. Steuerungsbegriffe 74
2. Anwendbarkeit in der vorliegenden Untersuchung 76
a) Voraussetzungen für eine Rezeption im rechtswissenschaftlichen Rahmen 76
b) Konkrete Rezeptionsmöglichkeiten 77
c) Verbindung zur Rechtsvergleichung 78
3. Steuerungsmodi und -instrumente 79
a) Grundentscheidung Steuerungsmodi 80
b) Steuerung durch die Förderungsleistungen selbst 80
c) Steuerung durch Recht 81
aa) Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung durch Recht 81
bb) Einbeziehung der Differenzierung Öffentliches Recht – Zivilrecht 82
cc) Konkrete Möglichkeiten der Steuerung durch Recht: Instrumente 83
(1) Steuerungsmodi 83
(a) Macht 83
(b) Kooperation 84
(c) Wettbewerb 85
(2) Handlungsformen 86
(3) Rechtsformen 87
dd) Transparenz als Steuerungsinstrument 88
ee) Normfreiraum als Steuerungsinstrument (bewusste Nichtregelung) 89
(1) Eigenständigkeit als Akteur 89
(2) Eigenständigkeit bei Entscheidungen 89
(3) Interne Vorgaben 90
ff) Funktionelle Regelungstechnik: Zweck- und Konditionalprogramme 90
gg) Berufsprinzip und Kompetenz als konzeptioneller Bezugspunkt 91
hh) Bezugnahmen auf andere Normen 92
D. VERPFLICHTUNGSUMFÄNGE DER STAATEN 93
I. VERPFLICHTUNGEN AUS INTERNATIONALEM RECHT 93
1. Weiterbildung als (supra-)nationale Verpflichtung? 93
2. Verpflichtungen aus internationalen Normen 94
a) Bildungsbezogene Normen 94
b) Weiterbildung und Recht auf Arbeit 99
c) Verpflichtungen aufgrund der Forderung der Chancengleichheit 101
3. Ergebnis 102
II. VERPFLICHTUNGEN DEUTSCHLANDS 102
1. Ableitung von Pflichten aus dem Grundgesetz 102
a) Bildungsbezogene Ableitung 103
b) Berufs- und arbeitsbezogene Normen 105
c) Berufsbezogene Weiterbildung und Chancengleichheit 106
d) Weiterbildung und Persönlichkeitsrechte 108
2. Verpflichtungen aus den Länderverfassungen 110
a) Bildungs- und weiterbildungsbezogene Normen 110
aa) Subjektiv-rechtliche Formulierung: Originäre Teilhabe? 111
bb) Förderungsklauseln 112
cc) Sicherungsklauseln 114
dd) Zugangsgewährleistungen 115
b) Recht auf Arbeit 116
aa) Als subjektiv-rechtliche Formulierung 116
bb) Als Zielformulierung 116
3. Fazit 117
III. VERPFLICHTUNGEN SCHWEDENS 117
1. Ableitung von Pflichten aus dem schwedischen Verfassungsrecht 117
a) Grundlagen des schwedischen Verfassungsrechts 117
b) Soziale Rechte 118
c) Bildung 120
d) Berufsbezogene Rechte 121
e) Chancengleichheit 123
f) Andere Beurteilung aufgrund des Einflusses von EU-Recht und der EMRK 124
2. Fazit 125
IV. FAZIT: VERPFLICHTUNGSUMFÄNGE 125
E. DIE FÖRDERUNGSLEISTUNGEN 127
I. FÖRDERUNGSLEISTUNGEN IN DEUTSCHLAND 127
1. Der Verwaltungsaufbau in Deutschland / Zuständigkeiten 128
a) Arbeitsförderung 128
b) Bildungssystem 128
2. Subjektfördernde Leistungen 130
a) Subjektförderung innerhalb des Systems der Arbeitsförderung 130
aa) Leistungen für Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit Bedrohte 130
(1) Förderung der Weiterbildungsmaßnahme gem. § 81 SGB III 130
(a) Ermessen 130
(b) Inhalt der Förderung 134
(2) Förderung durch Unterhaltsleistungen (SGB III) 135
(a) Voraussetzungen: § 136 Abs. 1 Nr. 2 SGB III i. V. m. § 144 SGB III 135
(b) Umfang 136
(c) Funktion 136
(3) Förderung der Weiterbildungsmaßnahme gem. § 45 SGB III 137
(4) Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen bei Kurzarbeit 137
bb) Leistungen für „Langzeitarbeitslose“ 137
(1) Förderung der Weiterbildungsmaßnahme nach §§ 16 Abs. 1 Nr. 4 SGB II i. V. m. §§ 81, 82, 131a SGB III 137
(a) Voraussetzungen 138
(b) Ermessen 139
(c) Bewertung 139
(2) Förderung durch Unterhaltsleistungen bei Weiterbildungsmaßnahmen (SGB II) 140
cc) Leistungen für ältere Arbeitnehmer gem. § 82 SGB III 140
dd) Leistung der Weiterbildungsmaßnahme für Arbeitnehmer unter 45 Jahren 141
ee) Weitere Möglichkeiten der Subjektförderung im SGB III 141
b) Subjektförderung außerhalb des Systems der Arbeitsförderung 142
aa) Leistungen für Teilnehmer mit niedrigem Einkommen: BAföG 142
bb) Leistungen für Teilnehmer mit niedrigem Einkommen: AFBG 143
cc) Leistungen für Teilnehmer mit niedrigem Einkommen: Subventionsprogramme (Bildungsprämie) 144
dd) Leistungen in Form von Stipendien: Verschiedene typisierte Förderungszielgruppen 145
ee) Leistungen für Weiterbildungsteilnehmer im Strafvollzug: § 44 Abs. 1 S. 1 StVollzG 146
ff) Leistungen für Ausländer zur Integration: § 43 AufenthG 146
gg) Leistungen für Teilnehmer nach politischer Verfolgung gem. § 6 Abs. 1 BerRehaG 146
hh) Subjektförderung im Steuerrecht 147
3. Objektfördernde Leistungen 149
a) Objektförderung innerhalb des Systems der Arbeitsförderung 149
aa) Direkte Finanzierung des Weiterbildungsanbieters? 149
bb) Finanzierung anderer Akteure 150
cc) Zusammenfassung 151
b) Objektförderung außerhalb des Systems der Arbeitsförderung 151
aa) Objektförderung auf Bundesebene 151
(1) Subventionsprogramme 151
(a) Regelungen und rechtliche Grundlagen 151
(b) Bewertung 153
(2) Objektförderung im Steuerrecht 155
bb) Objektförderung auf Landesebene 157
(1) Leistungen auf Grundlage der Landes-Weiterbildungsgesetze 157
(a) Leistungsempfänger 157
(b) Leistungsinhalt 158
(c) Rechtliche Verbindlichkeit und Form der Leistungen 159
(d) Leistungsvoraussetzungen 160
(2) Landesprogramme auf rein haushaltsrechtlicher Basis 162
II. FÖRDERUNGSLEISTUNGEN IN SCHWEDEN 162
1. Der Verwaltungsaufbau in Schweden / Zuständigkeiten 163
a) Arbeitsförderung 165
b) Bildungssystem 167
aa) „Reguläres“ Bildungssystem 167
bb) System der Volksbildungsarbeit 169
2. Subjektfördernde Leistungen 169
a) Subjektförderung innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 169
aa) Leistungen für Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit Bedrohte 170
(1) Förderung der Weiterbildungsmaßnahme: Arbeitsmarktausbildung als allgemeines arbeitsmarktpolitisches Programm 170
(2) Förderung durch Unterhaltsleistungen: Arbeitslosigkeitsversicherung? 173
(a) Arbeitslosigkeitsversicherung 173
(b) Zusammenhang mit den Weiterbildungsmaßnahmen 174
(c) Indirekte Förderung in der Arbeitslosenversicherung? 175
(3) Förderung durch Unterhaltsleistungen: Aktivitätsunterhalt 175
bb) Leistungen für „Langzeitarbeitslose“ 176
(1) Förderung der Weiterbildungsmaßnahme als Aktivität in der Job- und Entwicklungsgarantie 176
(2) Förderung durch Unterhaltsleistungen: Aktivitätsunterhalt 178
cc) Förderung für Einwanderer 179
(1) Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen von sogenannten Etablierungsmaßnahmen 179
(2) Unterhaltsleistungen während der Teilnahme an Etablierungsmaßnahmen 180
b) Subjektförderung außerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 181
aa) Leistungen für Teilnehmer mit niedrigem Einkommen 181
(1) Leistungen der Studienförderung 181
(a) Studienhilfe 181
(b) Studienmittel 181
(2) Leistungen bei finanziellem Defizit: Studienförderung bei Teilnahme an sog. Kunst- und Kulturausbildungen und bestimmten anderen Ausbildungen 182
(3) Leistungen durch Anweisung von Weiterbildungsmaßnahmen durch Kommunen 183
(a) Anweisung der Weiterbildungsmaßnahme 183
(b) Unterhalt im Rahmen der Sozialhilfe durch die Kommunen 185
bb) Subjektförderung im Steuerrecht 185
3. Objektfördernde Leistungen 186
a) Objektförderung innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts? 186
b) Objektförderung durch „Staatsbeiträge“ 187
aa) Staatsbeiträge für Kunst-, Kultur- und gewisse andere Ausbildungen 188
bb) Staatsbeiträge im Rahmen des Berufshochschulwesens 188
cc) Staatsbeiträge zur Volksbildung 189
dd) Staatsbeiträge für spezielle Ziele 190
c) Objektförderung im Haushaltsrecht 191
d) Objektförderung im Steuerrecht 191
III. VERGLEICH DER FÖRDERUNGSLEISTUNGEN 193
1. Vergleich Subjektförderung 193
a) Einbettung der Leistungen in die Versicherungen bei Arbeitslosigkeit 193
b) Handlungsform 194
aa) Gutscheine 194
bb) Steuervergünstigungen 196
c) Leistungsziele 196
aa) Inhaltliche Typisierung 196
bb) Typisierte Zielgruppen 197
cc) Bedarfsabhängigkeit der Leistungen 197
dd) Funktionelle Regelungssystematik 198
ee) Typisierung der jeweiligen Sondersysteme für Langzeitarbeitslose und Arbeitslose mit besonderen Vermittlungshindernissen 198
(1) Typisierung in den Sondersystemen für Langzeitarbeitslose und Arbeitslose mit besonderen Vermittlungshindernissen 199
(2) Umsetzung der Unterhaltsleistungen 200
ff) Typisierung im Sondersystem Steuerrecht 200
2. Vergleich Objektförderung 201
a) Handlungsformen und Grundlagen der Leistungen 201
b) Inhaltliche Typisierung 202
c) Verbindlichkeit der Leistungen 202
d) Strukturelle Einbettung 203
3. Vergleichspunkte, die subjekt- und objektfördernden Leistungen betreffen 205
a) Zuständigkeiten 205
b) Zielvorgaben 205
c) Entscheidungsspielräume und Überprüfung von Entscheidungen 207
d) „Gesetzesvorbehalt“ 208
F. RECHTLICHE EINBINDUNG BEI DER UMSETZUNG DER FÖRDERUNGSLEISTUNGEN DURCH DRITTE 209
I. AUSWAHL DER ZU VERGLEICHENDEN LEISTUNGEN 209
II. VERGLEICHSGRUNDLAGE: EINBINDUNG IN DIE LEISTUNGSERBRINGUNG 210
1. Einbindungsebenen 211
2. Umsetzung der Einbindung 211
a) Qualifikationsebene / Voraussetzungsebene 211
b) Formelle Leistungsbereitstellungsebene 212
aa) Definition und Eigenheiten 212
bb) Rechtlicher und tatsächlicher Marktzugang 213
cc) Voraussetzungen: Welcher Markt? 214
c) Abruf der Leistung 215
3. Mögliche Einflüsse auf die Strukturen 216
III. RECHTLICHE EINBINDUNG ZUR ERBRINGUNG GEFÖRDERTER WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN IN DEUTSCHLAND 217
1. Organisation der Einbindung: Trennung von Arbeitsmarktpolitik und Bildungspolitik 217
a) Arbeitsförderung 218
b) Bildung 218
2. Weiterbildungsanbieter als leistungserbringende Dritte im deutschen System 219
3. Weiterbildungsmärkte in Deutschland 220
a) Arbeitsförderungsmaßnahmen 220
b) Fernunterricht 221
c) Subventionsmärkte, allgemeiner Markt und Gesamtmarkt 221
d) Zusammenfassung 222
4. Ebenen der Einbindung 222
a) Qualifikations-/Voraussetzungsebene 222
aa) Private Zertifizierungsmöglichkeiten 222
bb) Qualifikation von Weiterbildungsmaßnahmen in Form von Fernunterricht? 223
cc) Qualifikation im System der Arbeitsförderung 224
dd) Qualifikation im Rahmen der Weiterbildungsgesetze der Länder 225
ee) Qualifikation durch Verweis auf andere Systeme 226
b) Bereitstellungsebene 227
aa) System der Arbeitsförderung 227
(1) „Zertifizierung“ und Zulassung durch die FKS 227
(a) Verfahrensüberblick für die Akkreditierung 227
(b) Akkreditierung der FKS durch die DAkkS 228
(c) „Zertifizierung“ nach der AZAV 230
(?) Einordnung, Verfahren und Inhalte 231
(?) Verhältnis zum Vergaberecht 232
(?) Rechtsschutz hinsichtlich der Zulassungsentscheidung 233
(2) Zulassung direkt durch die Bundesagentur für Arbeit, § 177 Abs. 5 SGB III 233
(3) Bereitstellung bereits durch Bildungszielplanung? 234
(4) Vergabe 236
(a) Vergabe von Weiterbildungsmaßnahmen gem. § 16 Abs. 3a SGB II 237
(b) Vergabe von Weiterbildungsmaßnahmen gem. § 45 Abs. 3 SGB III 238
(c) Durchführung der Vergabe 238
bb) „Zulassung“ im Subventionsmarkt: Zugang mit Leistungsgewährung 239
cc) Fazit: Instrumente der Bereitstellungsebene 240
c) Abruf der Leistung 241
aa) Abruf durch den Leistungsempfänger 241
(1) Systeme mit Bildungsgutschein 241
(a) Rechtsbeziehung zwischen dem Leistungsempfänger und Leistungserbringer 241
(b) Rechtsbeziehung zwischen dem Leistungserbringer und dem Leistungsträger 241
(2) Subventionsmarkt 243
bb) Abruf durch den Leistungsträger 243
(1) Vergabe 243
(2) „Abruf“ im Einvernehmen, § 81 Abs. 4 S. 4 SGB III 243
IV. DIE EINBINDUNG DRITTER IN DIE ERBRINGUNG VON WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN IM SCHWEDISCHEN RECHT 244
1. Organisation der Einbindung 244
2. Weiterbildungsanbieter als leistungserbringende Dritte im schwedischen System 244
3. Weiterbildungsmärkte in Schweden 246
4. Ebenen der Einbindung 247
a) Qualifikations-/Voraussetzungsebene 247
aa) Qualifikationsinstrumente im „allgemeinen“ Weiterbildungsmarkt 247
(1) Qualifikation aller Leistungserbringer 247
(2) Qualifikation der Leistungserbringer im öffentlichen Bildungssystem 247
(3) Qualifikation durch „Zulassung“ in die allgemeinen Bildungssysteme 249
bb) Qualifikation im Rahmen des Systems der Arbeitsmarktausbildung 250
b) Bereitstellungsebene 250
aa) Im System des Arbeitsvermittlungsamts 250
(1) Reguläres und vereinfachtes Vergabeverfahren 251
(2) Wahlfreiheitssystem 254
(a) Anwendbarkeit und Verfahren 254
(b) Hintergründe 255
(c) Vereinbarkeit mit europäischem Recht 256
(3) Vereinbarung mit der örtlichen Kommune 259
bb) Bereitstellung außerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts durch Kommunen 260
(1) Bereitstellung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (Arbeitsvermittlungsamt) 260
(2) Bereitstellung von Eigenmaßnahmen der Kommune 260
cc) Weitere „Zulassung“ im Subventionsmarkt: Zugang mit Leistungsgewährung 261
c) Ebene des Leistungsabrufs 262
aa) Abruf durch den Leistungsberechtigten 262
bb) Abruf durch den Leistungsträger 263
(1) Wahlfreiheitssystem 263
(2) Vergabe 263
V. VERGLEICH DER RECHTLICHEN EINBINDUNG BEI DER ERBRINGUNG DER FÖRDERLEISTUNGEN 263
1. Verwaltungsorganisation 263
2. Konkrete rechtliche Einbindung 264
a) Qualifikations-/Voraussetzungsebene 264
b) Bereitstellungsebene 265
aa) Ortsnahe Organisation 265
bb) Instrumente des Marktzugangs (Bereitstellungsebene) 266
(1) Akkreditierungssysteme 266
(2) Vergabe und vergabeähnliche Auswahlverfahren 267
(3) Umsetzung einer Auffangverantwortung 268
(4) Fazit 268
cc) Gleichbehandlung von Weiterbildungsanbietern 270
dd) Rechtsweg 271
c) Abruf der Leistung 272
G. STEUERUNG DER QUALITÄT BEI DER ERBRINGUNG GEFÖRDERTER WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN 273
I. VERGLEICHSGRUNDLAGE QUALITÄTSSICHERUNG 273
1. Qualität: Inhalt und Verortung 273
2. Qualität von Weiterbildungsmaßnahmen: Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität 275
3. Sicherung von Qualität 276
a) Kompetenz zur Standarderstellung (Stufe 1) 278
b) Einbeziehung der Standards / Verbindlichmachen (Stufe 2) 279
c) Kontrolle und Beurteilung (Stufe 3) 280
II. QUALITÄTSSICHERUNG IN DEUTSCHLAND 281
1. Historische Entwicklung und Überblick 281
a) System der Arbeitsförderung 281
b) Außerhalb des Systems der Arbeitsförderung 282
2. Kompetenz zur Standarderstellung (Stufe 1) 282
a) Erstellung von Qualitätsstandards außerhalb des Systems der Arbeitsförderung 283
aa) Standards für die berufliche (Weiter-)Bildung 283
(1) Korporatistische Ersteller 283
(2) Bundesinstitut für Berufsbildung 283
bb) Standardisierung auf europäischer Ebene und Berufsprinzip 284
cc) Leistungsbezogene Standards 286
dd) Lehrerausbildung/Berufsanforderungen 286
b) Erstellung von Qualitätsstandards im System der Arbeitsförderung 287
aa) Öffentlich-rechtliche Ersteller 287
bb) Private Ersteller 287
3. Einbeziehung der Standards / Verbindlichmachen (Stufe 2) 288
a) Allgemeine Geltung 288
b) Im Rahmen der Objektförderung 289
b) Im Rahmen der Subjektförderung 289
4. Kontrolle und Beurteilung (Stufe 3) 290
a) Vorgelagerte Kontrolle der Struktur- und Prozessqualität 290
aa) Im System der Arbeitsförderung 290
(1) Akkreditierung 290
(2) Zulassung 292
(3) Vergabe 293
bb) Außerhalb des Systems der Arbeitsförderung 293
(1) Allgemeine Qualitätssicherung: Verbraucherschutz 293
(2) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: AFBG 294
(3) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Förderprogramme des Bundes 295
(4) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Weiterbildungsgesetze der Länder 295
b) Begleitende Kontrolle der Prozessqualität 296
aa) Qualitätssicherungsverfahren im System der Arbeitsförderung 296
(1) Eigene Qualitätssicherung der Leistungserbringer 296
(2) Begleitende Kontrollen der Agenturen für Arbeit 299
bb) Außerhalb des Systems der Arbeitsförderung 299
(1) Qualitätssicherung durch Regulierung des Marktes 299
(2) Begleitende Kontrolle: Qualitätssicherung durch Transparenz 301
c) Nachgelagerte Kontrolle der Ergebnisqualität 302
aa) Im System der Arbeitsförderung 302
bb) Außerhalb des Systems der Arbeitsförderung 304
(1) Allgemeiner Rahmen 304
(2) Qualitätssicherung durch Prüfungsordnungen 305
(3) Qualitätssicherung bei objektfördernden Leistungen 306
III. QUALITÄTSSICHERUNG IN SCHWEDEN 306
1. Organisation und Zuständigkeiten 306
2. Standarderstellung (Stufe 1) 307
a) Außerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 307
aa) Allgemeine Qualitätsstandards für alle Weiterbildungsunternehmen 307
bb) Leistungsbezogene Qualitätsstandards: Kunst- und Kulturausbildungen 308
cc) Leistungsbezogene Qualitätsstandards: Bildungsmaßnahmen der Berufshochschule 308
dd) Qualitätsanforderungen an Leistungserbringer im öffentlichen Bildungssystem (Auftragsausbildung) 309
b) Innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 310
3. Einbeziehung der Standards / Verbindlichmachen (Stufe 2) 311
a) Im Rahmen der Objektförderung 311
aa) Objektförderung im Rahmen eines Systems: System der Berufshochschule und System der Kunst- und Kulturausbildungen 311
bb) Direkte Objektförderung ohne Einbeziehung in ein System 312
b) Im Rahmen der Subjektförderung 312
4. Kontrolle und Beurteilung (Stufe 3) 312
a) Vorgelagerte Kontrolle der Struktur- und Prozessqualität 313
aa) Innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 313
(1) Im Rahmen der Vergabe 313
(2) Indirekte, strukturelle Qualitätssicherung 314
bb) Außerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamtes 315
(1) Vorgelagerte Kontrolle bei Einbeziehung in ein Bildungs- bzw. in das Studienförderungssystem 315
(2) Vorgelagerte Kontrolle von Leistungserbringern im öffentlichen Bildungssystem 315
(a) Im Hochschulsystem 315
(b) Im Berufshochschulsystem 317
(2) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Staatsbeiträge 317
b) Begleitende Kontrolle der Prozessqualität 319
aa) Innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts: Vergabe 319
bb) Außerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 320
(1) Allgemeine Qualitätssicherung 320
(2) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Staatsbeiträge 322
c) Nachgelagerte Kontrolle der Ergebnisqualität 323
aa) Innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 323
bb) Außerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts 324
(1) Allgemeine Qualitätssicherung: Nachgelagerte Kontrolle im Rahmen der allgemeinen Evaluation öffentlichen Handelns 324
(2) Allgemeine Qualitätssicherung: Verbraucherschutz 324
(3) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Kontrolle im Rahmen einer Kooperation mit den Kommunen 325
(4) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: End-Qualitätskontrolle von Staatsbeiträgen 326
(a) Staatsbeiträge im System der Berufshochschule 326
(b) Staatsbeiträge für die Volksbildung 327
IV. VERGLEICH DER QUALITÄTSSICHERUNG BEI DER ERBRINGUNG DER GEFÖRDERTEN WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN DURCH DRITTE 328
1. Umsetzung der Stufen der Qualitätssicherung 328
a) Standarderstellung 328
b) Einbeziehung der Standards 329
aa) Allgemeines 329
bb) Qualitätsvorgaben für Lehrkräfte 329
c) Kontrolle und Beurteilung 330
aa) Vorgelagerte Kontrolle 330
(1) Im jeweiligen System der Arbeitsförderung 330
(2) Außerhalb des jeweiligen Systems der Arbeitsförderung 331
(3) Inbezugnahme privater Qualitätsstandards 331
(4) Freiräume für Weiterbildungsanbieter 332
bb) Begleitende Kontrolle 333
cc) Nachgelagerte Kontrolle 334
(1) Im jeweiligen System der Arbeitsförderung 334
(2) Außerhalb des jeweiligen Systems der Arbeitsförderung 334
(a) Allgemeine, übergreifende Qualitätssicherung 334
(?) Externe Evaluation 334
(?) Verbraucherschutz 335
(b) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Subjektförderung 335
(c) Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Objektförderung 336
2. Fazit Qualitätssicherung 336
H. FAZIT DER UNTERSUCHUNG 338
LITERATURVERZEICHNIS 343

Erscheint lt. Verlag 8.12.2017
Reihe/Serie Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Schlagworte berufliche Weiterbildung • Förderungsleistungen • Rechtsvergleichung • Sozialleistung • Sozialpolitik • Sozialrecht • Weiterbildung
ISBN-10 3-8452-8505-2 / 3845285052
ISBN-13 978-3-8452-8505-4 / 9783845285054
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