Der minderjährige Gesellschafter im Familienunternehmen (eBook)
282 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8620-4 (ISBN)
Cover 1
Einleitung 17
A. Ausgangspunkt 20
I. Familienunternehmen 20
II. Wege der Beteiligung Minderjähriger 23
III. Intention bei der Aufnahme Minderjähriger 24
1. Unternehmensbezogene Motive 24
2. Familiäre Motive 29
3. Hinderungsgründe 33
B. Stimmrecht 38
I. Entscheidungsträger 38
1. Beschlüsse über Geschäftsführungsangelegenheiten 40
a) Der minderjährige Gesellschafter 41
aa) Lediglich rechtlicher Vorteil 42
bb) Rechtlicher Nachteil unabhängig vom Beschlussinhalt 45
cc) Rechtlicher Nachteil aufgrund des Beschlussinhalts 48
dd) Zwischenergebnis 52
b) Die Eltern oder der Ergänzungspfleger als gesetzlicher Vertreter 53
aa) Sonderinteressen der Eltern 55
(1) Stimmrechtsausschlüsse 56
(2) Erstreckung der Stimmrechtsausschlüsse auf Vertreter 58
(3) Erstreckung der Stimmrechtsausschlüsse auf den anderen Elternteil 59
(4) Zwischenergebnis 62
bb) Insichgeschäft 62
(1) Anwendbarkeit des § 181 BGB neben den gesellschaftsrechtlichen Stimmrechtsausschlüssen 63
(2) Gesellschafterbeschluss als Rechtsgeschäft 64
(3) Erfüllung einer Verbindlichkeit 66
(a) Stimmpflicht als Verbindlichkeit 67
(b) Stimmpflicht bei Geschäftsführungsangelegenheiten 70
(c) Stimmpflicht unter Berücksichtigung der Minderjährigkeit 73
(4) Teleologische Reduktion 75
(a) Interessenlage der Gesellschafter 76
(b) Interessenlage unter Berücksichtigung der Minderjährigkeit des Gesellschafters 79
(aa) Abstrakter Maßstab der elterlichen Entscheidung 79
(bb) Interessen des Minderjährigen bei Beschlussfassungen über Geschäftsführungsangelegenheiten 81
c) Lediglich rechtlicher Vorteil 83
(5) Zwischenergebnis 84
cc) Ausschlussgründe gemäß § 1629 Abs. 2 S. 1 i. V. m. § 1795 Abs. 1 BGB 84
dd) Entziehung der Vertretungsmacht 85
ee) Zwischenergebnis 87
c) Familiengerichtliche Genehmigung 87
d) Zwischenergebnis 89
2. Beschlüsse über Gesellschaftsgrundlagen 90
a) Allgemeine Grundlagenbeschlüsse 91
aa) Der minderjährige Gesellschafter 91
bb) Die Eltern oder der Ergänzungspfleger als gesetzlicher Vertreter 93
(1) Sonderinteressen der Eltern 94
(a) Anwendbarkeit der Stimmrechtsausschlüsse bei Beschlüssen über Grundlagen der Gesellschaft 94
(b) Reichweite der teleologischen Reduktion 98
(c) Zwischenergebnis 102
(2) Insichgeschäft 102
(a) Erfüllung einer Verbindlichkeit 103
(b) Teleologische Reduktion 105
(c) Zwischenergebnis 107
(3) Ausschlussgründe gemäß § 1629 Abs. 2 S. 1 i. V. m. § 1795 Abs. 1 BGB und Entziehung der Vertretungsmacht 107
(4) Zwischenergebnis 108
cc) Familiengerichtliche Genehmigung 109
dd) Zwischenergebnis 111
b) Kapitalerhöhungsbeschlüsse der GmbH 112
aa) Beschlüsse zur effektiven Kapitalerhöhung 112
(1) Der minderjährige Gesellschafter 113
(2) Die Eltern oder der Ergänzungspfleger als gesetzlicher Vertreter 116
(3) Familiengerichtliche Genehmigung 118
(4) Besonderheiten der Durchführung 120
(5) Zwischenergebnis 125
bb) Beschlüsse zur nominellen Kapitalerhöhung 126
c) Beschlüsse der GmbH zur Kapitalherabsetzung 129
d) Beschlüsse der GmbH zur Einführung einer Nachschusspflicht 131
e) Beschlüsse der KG zur Beitragserhöhung 134
f) Beschlüsse zur Auflösung der GmbH und KG 135
g) Umwandlungsbeschlüsse der GmbH und KG 137
3. Beschlüsse über sonstige gemeinsame Gesellschaftsangelegenheiten 141
a) Beschlüsse zur Bestellung der Geschäftsführer 143
b) Beschlüsse über die Entlastung der Geschäftsführer 147
c) Ergebnisverwendungsbeschlüsse 148
d) Beschlüsse zur Einforderung von Nachschüssen 151
4. Zwischenergebnis 152
II. Inhaltlicher Maßstab 154
1. Der minderjährige Gesellschafter 154
2. Die Eltern 157
3. Der Ergänzungspfleger 160
4. Das Familiengericht 162
5. Zwischenergebnis 165
III. Fehlerfolgen 166
1. Auswirkungen auf die abgegebene Stimme 166
2. Auswirkungen auf die Beschlüsse der GmbH 167
a) Anfechtbarkeit 168
b) Dauer der Anfechtbarkeit 169
c) Beschlussfeststellung 172
3. Auswirkungen auf die Beschlüsse der KG 173
4. Zwischenergebnis 175
IV. Praktische Überlegungen 175
1. Beschlüsse über Geschäftsführungsangelegenheiten 176
2. Beschlüsse über Gesellschaftsgrundlagen 180
3. Beschlüsse über sonstige gemeinsame Gesellschaftsangelegenheiten 182
4. Beschlussübergreifende Erwägungen 183
C. Zustimmung zu Gesellschafterbeschlüssen 185
I. Entscheidungsträger 187
1. Der minderjährige Gesellschafter 187
2. Die Eltern oder der Ergänzungspfleger als gesetzlicher Vertreter 188
a) Sonderinteressen der Eltern 188
b) Insichgeschäft 189
c) Ausschlussgrund gemäß § 1629 Abs. 2 S. 1 i. V. m. § 1795 Abs. 1 Nr. 1 BGB und Entziehung der Vertretungsmacht 191
3. Familiengerichtliche Genehmigung 192
II. Fehlerfolgen 192
1. Auswirkungen auf die Beschlüsse der GmbH 192
2. Auswirkungen auf die Beschlüsse der KG 193
III. Zwischenergebnis 195
D. Teilnahme- und Rederecht 197
I. Teilnahme- und Redeberechtigte 197
II. Fehlerfolgen 201
E. Ladung zur Gesellschafterversammlung 202
I. Ladungsadressaten 203
II. Fehlerfolgen 206
III. Praktische Überlegungen 208
F. Einberufungs- und Ankündigungsverlangen 210
G. Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage 213
H. Vertretung der Gesellschaft 219
I. Vertretung durch den minderjährigen Gesellschafter 219
II. Auswirkungen auf die Vertretungsmacht der Geschäftsführer 220
I. Kontrollrechte 223
I. Actio pro socio 223
II. Auskunfts- und Einsichtsrechte 225
J. Vermögensrechte 231
K. Rechte zur Beendigung der Mitgliedschaft 234
I. Übertragung der Gesellschaftsanteile 234
II. Austritt aus der GmbH 238
III. Kündigung durch den Kommanditisten 241
IV. Preisgabe des GmbH-Anteils 243
L. Eintritt der Volljährigkeit des Gesellschafters 246
M. Zusammenfassung 249
N. Fazit 256
Literaturverzeichnis 259
Stichwortverzeichnis 281
Erscheint lt. Verlag | 23.11.2017 |
---|---|
Reihe/Serie | Bayreuther Studien zu Familienunternehmen |
Verlagsort | Baden-Baden |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht |
Schlagworte | Familienunternehmen • Gesellschafterrechte • Gesellschafterversammlung • GmbH • kg • Minderjähriger Gesellschafter • Stimmrechtsausübung • Unternehmensnachfolge |
ISBN-10 | 3-8452-8620-2 / 3845286202 |
ISBN-13 | 978-3-8452-8620-4 / 9783845286204 |
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