Das Aufenthaltsverbot im Polizeirecht
Verlag für Polizeiwissenschaft
978-3-86676-531-3 (ISBN)
- Titel nicht im Sortiment
- Artikel merken
Auch wenn gerichtliche Klagen eher die Ausnahme sind, so legen gerade diese Verfahren Schwächen in der Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen bzw. in der Begründung der Verbote durch die PolizeibeamtInnen offen. Dieses Buch verfolgt daher das Ziel, die diesbezügliche Handlungssicherheit zu optimieren.
Dazu werden die Tatbestandsmerkmale des § 34 II PolG NRW vorgestellt und unter Einbeziehung der Verwaltungsvorschrift, von vier „Standardkommentaren“ und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung erläutert. In einem weiteren Kapitel und in den beiden Anhängen werden die in der Bundesrepublik bestehenden rechtlichen Möglichkeiten gegenübergestellt, so dass die hier am Beispiel von NRW exemplifizierte Auslegungen auf die diesbezüglichen Vorschriften übertragbar sind. Ein gesondertes Kapitel befasst sich mit den polizeilich relevanten Gesichtspunkten zum Aufenthaltsverbot als eine Form des Verwaltungsaktes und ein weiteres bietet Formulierungshilfen für Fallbegründungen. Die Broschüre schließt mit dem obligatorischen Quellen und Literaturverzeichnis.
1 Einleitung
2 § 34 II PolG NRW - Aufenthaltsverbot
2.1 Der Tatbestand
2.2 Zuständige Behörde
2.3 Anordnungskompetenz
2.4 Adressat der Maßnahme
2.5 Straftat begehen oder dazu beitragen
2.6 Tatsachen
2.7 Gefahrenprognose
2.8 Örtlicher Bereich
2.9 Bestimmte Zeit
2.10 Verhältnismäßigkeit
2.11 Kollision mit dem Gewaltschutzgesetz
3 Synopse der Ermächtigungen in der Bundesrepublik
4 Das Aufenthaltsverbot als Verwaltungsakt
4.1 Beteiligter
4.2 Anhörung
4.3 Form
4.4 Bestimmtheit
4.5 Begründung
4.6 Belehrung
4.7 Bekanntgabe
4.8 Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft
4.9 Durchsetzung des VA
4.10 Sofortige Vollziehung
4.11 Zwangsmittel
4.12 Rechtsmittel
5 Formulierungshilfen
5.1 Anordnung der Maßnahme
5.2 Begründung (Gefahrenprognose)
5.3 Anhörung nach § 28 VwVfG NRW
5.4 Anordnung der sofortigen Vollziehung
5.5 Zwangsgeldandrohung
5.6 Rechtsbehelfsbelehrung
6 Quellen / Literatur
A n h a n g
Erscheinungsdatum | 15.01.2018 |
---|---|
Reihe/Serie | Polizei & Wissenschaft |
Sprache | deutsch |
Maße | 148 x 210 mm |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht |
Schlagworte | Aufenthaltsverbot • Polizei • Polizeirecht |
ISBN-10 | 3-86676-531-2 / 3866765312 |
ISBN-13 | 978-3-86676-531-3 / 9783866765313 |
Zustand | Neuware |
Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
aus dem Bereich