Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen beim Vertrieb von Apps.

Der Autor studierte Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, wo er auch das Begleitstudium im Europäischen Recht erfolgreich absolvierte. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg, den er zu Stationen in einer internationalen Sozietät und einem weltweit agierenden Familienunternehmen nutzte, ist der Autor nunmehr in Frankfurt am Main als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei mit den Schwerpunkten Kapitalmarktrecht und Unternehmensfinanzierung tätig.

A. Einleitung

B. Einführung

Apps: Hilfsanwendungen für mobile Engeräte – Ablauf des App-Erwerbs – Zwischenergebnis

C. Grundsätze der Ermittlung des anwendbaren Rechts im App-Vertrieb

Die Grundsätze des Art. 4 Rom I-VO – Die Sonderanknüpfung für Verbraucherverträge des Art. 6 Abs. 1 Rom I-VO – Verbraucherverträge und Rechtswahl – Einfluss des Art. 3 E-Commerce-Richtlinie – Zwischenergebnis

D. Die Bedeutung des Vertragsschlusses für die Reichweite von AGB

Der Vertragsschluss im App-Vertrieb – Zwischenergebnis

E. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im App-Vertrieb

Die Ausnahme in § 305a BGB – Die Hinweisobliegenheit des § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB – Das Verschaffen der Möglichkeit zur Kenntnisnahme, § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB – Das Einverständnis gem. § 305 Abs. 2 BGB – Zwischenergebnis – Maßgeblicher Zeitpunkt – Nachträgliche Einbeziehung durch Abschluss eines Änderungs-/Nutzungsvertrags? – Einsatz von Rahmenverträgen gem. § 305 Abs. 3 BGB – Zwischenergebnis – Drittwirkung der Betreiber-AGB? – Zwischenergebnis

F. Grundlagen der Inhaltskontrolle und Transparenzgebot

Die Notwendigkeit der Ermittlung eines vertraglichen Leitbilds bei der Inhaltskontrolle – Grundsätze der Ermittlung des Vertragstyps – Das Leitbild des App-Überlassungsvertrags – Zwischenergebnis

G. Darstellung und Inhaltskontrolle typischer Klauseln

Updateklauseln – Weitergabeverbote – Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen – Einstellungsklauseln

H. Ausblick – vom gescheiterten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht zur DCRL – die Behandlung digitaler Inhalte auf Europäischer Ebene

Überblick zur Entstehung – Allgemeines – Anwendungsbereich des GEK – Der Begriff der digitalen Inhalte in der DCRL – Der Anwendungsbereich der DCRL – Das Gewährleistungsregime in der DCRL —Änderung digitaler Inhalte, Art. 15 DCRL – Zwischenergebnis – Fazit

I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

J. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis