Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen (eBook)

(Autor)

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2017 | 1. Aufl. 2018
XXXIII, 318 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-19702-5 (ISBN)

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Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen - Guido P. Ernst
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Der Autor untersucht die Gesetzestechnik der Verweisung und entwickelt u.a. mit den Geboten eindeutiger Verweisung und eindeutiger Gesamtregelung sowie der Konkretisierung des Gebots der Zumutbarkeit des Rechtsfindungsprozesses für den Normadressaten ein Instrumentarium zur verfassungsrechtlichen Überprüfung von Blankettstrafgesetzen. Ferner wird aufgezeigt, dass bei sog. unionsrechtsakzessorischen Blankettstrafgesetzen nicht alle Sprachfassungen im Rahmen der Auslegung der unionsrechtlichen Ausfüllungsnorm Relevanz erlangen. 



Dr. Guido P. Ernst ist Staatsanwalt in Stuttgart und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg.

Dr. Guido P. Ernst ist Richter am Landgericht Stuttgart. In dieser Funktion gehört er der Großen Wirtschaftskammer an. Im Laufe seiner beruflichen Laufbahn war er bereits als Straf- und Familienrichter, Staatsanwalt und Richter sowie als Rechtsanwalt tätig. Zudem arbeitete er lange Zeit als wissenschaftlicher Angestellter am Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht der Tübinger Universität. Ernst veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Fachbeiträge rund um die Themenbereiche Straf- und Strafprozessrecht. Zudem ist er Lehrbeauftragter an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg.

Gesetzestechnik der Verweisung.- Statische bzw. dynamische Verweisung auf ein „nicht geltendes“ Verweisungsobjekt.- Bestimmtheits- und Normenklarheitsgebot insb. Gebot eindeutiger Verweisungen und eindeutiger Gesamtregelung sowie Zumutbarkeit des Rechtsfindungsprozesses.- Abgrenzung zwischen Arznei- und Lebensmitteln im Rahmen arznei- und lebensmittelrechtlicher Straftatbestände.- Anwendbarkeit des nationalen oder unionsrechtlichen Arzneimittelbegriffs i.R.d. Abgrenzung Arzneimittel – Lebensmittel.- Auslegung der unionsrechtlichen Ausfüllungsnorm bei unionsrechtsakzessorischem Blankettstrafgesetz. 

Erscheint lt. Verlag 17.10.2017
Reihe/Serie Juridicum - Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht
Juridicum - Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht
Zusatzinfo XXXIII, 318 S.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Recht / Steuern Strafrecht
Schlagworte Bestimmtheitsgebot • EU-Sprachenregelung • Gesetzestechnik • Normenklarheitsgebot • unionsrechtsakzessorisch • Verweisung
ISBN-10 3-658-19702-1 / 3658197021
ISBN-13 978-3-658-19702-5 / 9783658197025
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