Die Rolle der Juristen im Widerstand gegen Hitler (eBook)

Cover 1
I. Erinnerung 13
Rechtsdenken und Rechtspraxis im Widerstand gegen den Nationalsozialismus 15
Reflexion und Praxis von Recht 16
Überwindung eines formalen Rechtsstaatsbegriffs 18
Recht und Rechtsstaat – Schutz des Individuums und dem Staat übergeordnet 19
Legitimierung des Rechtsstaates – personale und religiöse Motive 20
Aufarbeitung des Unrechts als Prinzip zukünftiger Rechtsstaatlichkeit 22
Nach 1949: Negierung des Rechtsbegriffs der Opposition 24
II. Juristen im Widerstand 29
Die Welt war informiert! Friedrich Weißler und die Hitler-Denkschrift der DEK vom 28.?Mai 1936 31
I. Leiden und Tod 31
II. Leben und Recht 33
III. Kirche und Streit 37
IV. Botschaft und Text 43
V. Verfolgung und Bann 47
Christlicher Widerstand gegen das Nazi-Regime – Friedrich Justus Perels 49
I. Das Widerstandsrecht – ein Stiefkind des deutschen Protestantismus 49
II. Prägungen: Biblischer Bezug und juristischer Liberalismus 51
III. Die Struktur des NS-Regimes und Formen juristischer Gegenwehr der Bekennenden Kirche 53
IV. Vom juristischen Kampf zum politischen Widerstand 58
V. Objekt des Maßnahmenstaats 62
Josef Wirmer, Jurist und Zentrumspolitiker (1901-1944) 67
A. Lebensdaten 67
B. Im Widerstand (1933 – 1944) 69
C. Was bleibt? 78
Adam von Trott zu Solz, Jurist im Kreisauer Kreis 85
Richard Schmid, Anwalt der illegalen Sozialistischen Arbeiterpartei – Eine Skizze 91
Annäherung an Richard Schmid 91
Richard Schmid bis 1933 – Bohémien, Teilnehmer des Junggesellenstammtischs, bereit zum politischen Widerstand 94
SAP, KPO, ISK – und Richard Schmid 96
Verteidigertätigkeit als politischer Widerstand – oder auch: von der Verteidigertätigkeit zum politischen Widerstand 98
Im Einzelnen: Aus Heilbronn und Stuttgart werden Verteidigermandate an Richard Schmid herangetragen 99
Juristischer Exkurs zum Hochverrat/Die Ausgestaltung der Hochverratsvorschriften im NS, speziell die Strafandrohungen 108
Richard Schmids Verteidigungsstrategie 112
Gewöhnlichkeit und Besonderheit nationalsozialistischer Strafrechtspflege (am Beispiel des Strafverfahrens gegen Richard Schmid) – oder: Einige wertende Bemerkungen zu dem Ermittlungsbericht der Gestapo und dem Urteil des Volksgerichtshofs 116
Das Abseits als sicherer Ort: Richard Schmid im Zuchthaus (bis 1941) und als landwirtschaftlicher Zwangsarbeiter (bis 1945) 121
Nach der Befreiung: Lehrstücke in Solidarität/Der Radikale im öffentlichen Dienst 122
Der Publizist 124
Akteur in der Rechtsordnung des politischen Kampfes - oder: Das Leben des Rechts ist Erfahrung 126
Richard Schmid – ein erfolgreicher Widerstandskämpfer 129
III. Das Erbe des Rechtsdenkens des Widerstands heute 135
Wolfgang Abendroth. Politischer Widerstand und Analyse des NS-Regime 137
A. Abendroths Wirken in der Arbeiterbewegung und im Widerstand gegen das NS-Regime 139
B. Abendroths Kritik am NS-Regime vor und nach dem Zweiten Weltkrieg 141
C. Abendroths Wirken in der Nachkriegszeit 151
Probleme der Ahndung völkerrechtswidriger Staatsverbrechen 159
I. Verstärkung der Regelungsdichte internationalen Rechts 161
II. Schranken der Wirksamkeit des Völkerstrafrechts Elitenkontinuität 165
Außenpolitische Machtinteressen 169
III. Stellenwert einer Rechtsordnung der Menschheit 173
Möglichkeiten und Schranken der Durchsetzung des Völkerrechts 175
A. Einleitung 175
B. Adam von Trott zu Solz und Helmuth James Graf von Moltke 177
C. Grundgesetz und Völkerrecht 182
D. Nutzen und „Moral“ völkerrechtskonformen Verhaltens 187
E. Durchsetzung des Völkerrechts 196
I. Blaming and shaming 196
II. UN-Generalversammlung und Internationaler Gerichtshof 198
III. Initiativen zur Unterwerfung der Staaten unter die obligatorische Gerichtsbarkeit des IGH 199
IV. Befassung innerstaatlicher Gerichte mit Völkerrechtsverstößen 203
1. Grundsatzfragen 203
2. Konsequenzen für die innerstaatliche Rechtsprechung 208
a. Völkerrechtskonforme Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts 208
b. Unterbindung völkerrechtswidriger Aktionen innerhalb und oberhalb des Bundesgebietes 209
c. Keine Mitwirkung an völkerrechtswidrigen Aktionen und Beschlüssen auf intern. Ebene 210
d. Subjektive Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger 212
e. Auswirkungen für Befehle und Weisungen im Soldaten- und Beamtenrecht 219
Andacht zur Tagung: Die Rolle der Juristen im Widerstand gegen Hitler anlässlich des 100. Geburtstags von Friedrich Justus Perels am vorletzten Sonntag des Kirchenjahres (Volkstrauertag), 14.11.2010 223
Liebe Tagungsgemeinde! 223
Lesung aus Römer 8, 18-25: 224
I 224
II 226
III 227
Autoren 231