Kommunen im Finanzausgleich des Grundgesetzes (eBook)

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2017 | 1. Auflage
510 Seiten
Nomos (Verlag)
978-3-8452-8575-7 (ISBN)

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Kommunen im Finanzausgleich des Grundgesetzes - Eugen Mehlhaf
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Vor dem Hintergrund der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen sowie der sog. Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 nimmt sich der Verfasser der Behandlung der kommunalen Ebene im bundesstaatlichen Finanzausgleich an.
Seine Untersuchung findet ihren Ausgangspunkt in der Analyse des finanzverfassungsrechtlichen Standorts von Gemeinden und Gemeindeverbänden. Dabei beleuchtet der Verfasser das Maß der finanzwirtschaftlichen Selbständigkeit von Kommunen, ihr Verhältnis zum Bund und zu den Ländern.
Im Folgenden untersucht er zunächst die Ausgestaltung der Kommunalfinanzierung. Er differenziert zwischen Steuererträgen und der Finanzierungsverantwortung, bezieht landesrechtliche Entwicklungen (insb. Konnexität) ein und formuliert Reformvorschläge.
Anschließend wendet sich der Verfasser der Rolle der Kommunen im Finanzausgleich zwischen den Bundesländern zu. Er legt dar, wie die Kommunen gegenwärtig in den Ausgleich einbezogen werden und untersucht, wie sie zukünftig einbezogen werden sollten.
Erscheint lt. Verlag 30.8.2017
Reihe/Serie Schriften für das gesamte Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Studies on Tax Law and Public Finance
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Berücksichtigungsgebot • Finanzausgleich • Finanzverfassungsrecht • Kommunalfinanzierung • Kommunen • Konnexitätsprinzip • Länderfinanzausgleich • Sozialausgaben • Zweistufigkeit
ISBN-10 3-8452-8575-3 / 3845285753
ISBN-13 978-3-8452-8575-7 / 9783845285757
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