Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer und -Vorstände (eBook)

Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer und -Vorstände 1
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 16
I. Ausgangslage bei der Altersversorgung von Geschäftsführern und Vorständen 20
1. Bestimmung der Versorgungslücke 20
2. Vergleich der Vorteilhaftigkeit der verschiedenen Säulen der Altersvorsorge 22
3. Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung bei GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen 27
4. Durchführungsformen der betrieblichen Altersversorgung und ihre Verbreitung 27
a) Unmittelbare Versorgungszusagen 28
b) Direktversicherung 29
c) Unterstützungskassen 30
d) Pensionskassen 32
e) Pensionsfonds 32
II. Gestaltung von Versorgungszusagen zugunsten von Geschäftsführern und Vorständen 34
1. Versorgungszusagen an Fremdgeschäftsführer bzw. nicht beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer/-Vorstände 34
2. Versorgungszusagen an beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer und Gesellschafter-Vorstände 38
a) Geltung des Betriebsrentengesetzes / Voraussetzungen für Beherrschung im Sinne des Arbeitsrechts 38
b) Erforderliche Regelungsbereiche für arbeitsrechtlich beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer und Gesellschafter-Vorstände 40
c) Abgrenzung: Beherrschung im Sinne des Sozialrechts 43
3. Insolvenzschutz bei Versorgungszusagen 44
a) Allgemeines zum Insolvenzschutz 44
b) Privatrechtlicher Insolvenzschutz mittels „Verpfändungsmodell“ 45
c) Aussonderungsrecht im Fall der Insolvenz der Gesellschaft 50
d) Keine Gefährdung der Sicherung durch Widerrufsvorbehalte 52
e) Pfändungsschutz von Renten und Renten-Rückdeckungsversicherungen beim Geschäftsführer/Vorstand 55
III. Steuerliche Behandlung von unmittelbaren Versorgungszusagen bei der Gesellschaft 56
1. Anforderungen an die steuerliche Anerkennung von Versorgungsaufwand der Gesellschaft für einen Geschäftsführer/Vorstand bei allen Durchführungswegen 56
a) Vorbemerkungen 56
b) Dreistufige Prüfung der steuerlichen Anerkennung von Versorgungsaufwand auf zwei Prüfungsebenen 57
2. Allgemeine Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Pensionsrückstellungen (1. und 2. Prüfungsstufe – erste Ebene 58
a) Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz 58
b) Überblick über die zwingenden steuerlichen Bewertungsvorschriften, die von den BilMoG-Anforderungen abweichen 59
c) Voraussetzungen der Bildung von Pensionsrückstellungen in der Steuerbilanz im Einzelnen 63
3. Besondere Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von unmittelbaren Versorgungszusagen an beteiligte Geschäftsführer / Vorstände (3. Prüfungsstufe – zweite Ebene) 74
a) Betriebliche Veranlassung und verdeckte Gewinnausschüttung 74
b) Unterscheidung zwischen steuerlich beherrschenden und nicht beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern 76
c) Unterscheidung zwischen Zusagen, die die gesetzliche Altersversorgung ersetzen, und solchen, die sie ergänzen 77
d) Einzelne Anforderungen an die betriebliche Veranlassung von Direktzusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer/-vorstände 81
4. Folgen einer Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis 119
a) Keine Anerkennung (100%ige vGA) 119
b) Temporäre vollständige Nichtanerkennung (temporäre vGA) 120
c) Teilweise Anerkennung (teilweise vGA bzw. erforderliche Bilanzberichtigung) 121
d) Aufteilung bei Überversorgung 122
e) Behandlung einer vGA bei der Gesellschaft und dem Gesellschafter 123
5. „Heilung“ einer verdeckten Gewinnausschüttung 124
6. Zusammenfassung 125
IV. Steuerliche Behandlung von mittelbaren Versorgungszusagen (Direktversicherungs-, Unterstützungskassen-, Pensionskassen- und Pensionsfondszusagen) bei der Gesellschaft 126
1. Vorbemerkungen 126
2. Steuerliche Anerkennung von Beiträgen für eine Direktversicherung des (Gesellschafter-)Geschäftsführers 127
a) Zivilrechtlich wirksame, klare und im Voraus geschlossene Direktversicherungszusage 127
b) Ernsthaftigkeit und Finanzierbarkeit 128
c) Erdienbarkeit 129
d) Sonstige Üblichkeit 129
e) Angemessenheit der Gesamtvergütung 130
3. Steuerliche Anerkennung von Zuwendungen für den (Gesellschafter-)Geschäftsführer an eine Unterstützungskasse 131
a) Zivilrechtlich wirksame, klare und im Voraus geschlossene Zusage 131
b) Ernsthaftigkeit und Finanzierbarkeit 132
c) Erdienbarkeit 133
d) Sonstige Üblichkeit der Versorgungszusage 133
e) Angemessenheit der Gesamtvergütung 134
4. Steuerliche Anerkennung von Beiträgen für den (Gesellschafter-)Geschäftsführer an eine Pensionskasse oder einen Pensionsfonds 134
5. Steuerliche Anerkennung von Beiträgen und Zuwendungen für den (Gesellschafter-)Vorstand bei mittelbaren Versorgungszusagen 134
6. Steuerfreiheit von Pensions- und Unterstützungskassen im Hinblick auf die Versorgung von beteiligten Geschäftsführern bzw. Vorständen 135
V. Steuerliche Behandlung der betrieblichen Altersversorgung beim Geschäftsführer bzw. Vorstand 138
1. Einkommensteuerliche Behandlung des Geschäftsführers / Vorstands bei unmittelbaren Versorgungszusagen und der Versorgung über eine Unterstützungskasse 138
a) Besteuerung während der aktiven Dienstzeit 138
b) Kürzung von Sonderausgabenabzügen bei Vorsorgeaufwendungen 140
c) Besteuerung bei Erhalt von Versorgungsleistungen 146
2. Einkommen- und lohnsteuerliche Behandlung des Geschäftsführers/Vorstands bei Pensionsfonds und bei Pensionskassen und mit Zusageerteilung ab 1.1.2005 148
a) Besteuerung während der aktiven Dienstzeit 148
b) Besteuerung bei Erhalt von Versorgungsleistungen 150
3. Einkommen- und lohnsteuerliche Behandlung des Geschäftsführers/Vorstands bei Direktversicherungen oder Pensionskassen mit pauschal oder voll versteuerten Beiträgen (Altzusagen mit Zusageerteilung vor dem 1.1.2005 bzw. dem 1.1.2002) 151
a) Besteuerung während der aktiven Dienstzeit 151
b) Umwandlung einer Rückdeckungsversicherung in eine Direktversicherung und Abschluss einer Direktversicherung beim Ausscheiden 155
c) Besteuerung bei Leistungsbezug 156
4. Vermögensteuerliche Behandlung der Versorgungszusage 157
5. Erbschaftsteuerliche Behandlung von Hinterbliebenenleistungen 158
VI. Besondere Fragestellungen 160
1. Befreiung der Gesellschaft von der Versorgungsverbindlichkeit 160
a) Abfindung 161
b) Verzicht 170
c) Auslagerung der Verbindlichkeit auf einen anderen Versorgungsträger 178
d) Übertragung auf einen Folgearbeitgeber 181
e) Liquidation(sversicherung) 187
2. Betriebsrentenrechtlicher Statuswechsel 192
3. Rechtsformwechsel des Unternehmens 193
4. Weitere Tätigkeit des Geschäftsführers nach Erreichen des vertraglichen Pensionsalters 197
5. Besondere Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Versorgungszusagen an Gesellschafter-Vorstände von Aktiengesellschaften 199
a) Unterschiede zur Situation von GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführern 199
b) Anwendbarkeit der für GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer entwickelten Prüfkriterien in besonderen Fällen 200
c) Fazit 201
6. Nicht-Anerkennung von Wertkontenvereinbarungen bei Organmitgliedern und bei Beherrschung 201
7. Versorgungsausgleich bei GmbH-Geschäftsführern 202
a) Anwendbarkeit des VersAusglG 202
b) Allgemeines zur Durchführung des Zugewinnausgleichs 203
c) Durchführung der Teilung 204
d) Besonderheiten bei der Teilung von Pensionszusagen an(Gesellschafter-)Geschäftsführer/-Vorstände 206
VII. Hinweise zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) 208
1. Vorbemerkung 208
2. Wesentliche Anforderungen des BilMoG an die Bewertung von unmittelbaren Versorgungszusagen 209
3. Auswirkungen des BilMoG auf die Bewertung von mittelbaren Versorgungszusagen 212
VIII. Schlussbemerkungen 214
Anhang 216
I. Checkliste zur Gewährleistung der steuerlichen Anerkennung der betrieblichen Altersversorgung 220
II. Muster-Pensionszusagen für einen beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer/-Vorstand 224
1. Muster für eine Zusage, die eine fehlende Anwartschaft auf gesetzliche Rentenleistungen ersetzt 224
2. Muster für eine Zusage, die bestehende Versorgungsanwartschaftenergänzt 230
III. Muster-Verpfändungsvereinbarung 237
IV. Muster-Gesellschafterbeschluss 239
V. Matrix zur unterschiedlichen Behandlung von beherrschenden / nicht beherrschenden Geschäftsführern sowie Arbeitnehmern* 241
VI. Matrix zur Statusfeststellung (GmbH) 244
VII. Wichtige Rechtsvorschriften 245
1. Auszug aus den Einkommensteuer-Richtlinien 2012 (EStR 2012) i. d. F. vom 25.3.2013 245
2. Auszug aus den Körperschaftsteuer-Richtlinien 2015 (KStR 2015) sowie den Hinweisen zu den Körperschaftssteuer-Richtlinien (KStH 2008) 253
3. Auszug aus den Erbschaftsteuerrichtlinien (ErbStR 2011) 260
4. Schreiben der Finanzverwaltung 262
5. Grundsatzurteil des Bundesfinanzhofs vom 28.4.2010 zur Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung 328
6. Merkblatt 300/M 1656 des Pensions-Sicherungs-Vereins a.G. Insolvenzsicherung für Versorgungszusagen an (Mit-)Unternehmer (persönlicher und sachlicher Geltungsbereich des Betriebsrentengesetzes) (Stand: 6.14 / Ersetzt: 3.10) 343
Literaturverzeichnis 348
Stichwortverzeichnis 356