Die Anknüpfung von mobilen Arbeitsverhältnissen anhand des Art. 8 Rom I-Verordnung (eBook)

Cover 1
A. Einleitung 31
I. Hintergrund und Ziel der Arbeit 31
II. Begriff der „Mobilen Arbeitsverhältnisse“ 33
III. Umfang der Betrachtung 34
IV. Aufbau der Arbeit 35
B. Grundlagen des europäischen Arbeitskollisionsrechts 36
I. Grundlagen der Rom I-VO 36
1. Ziele und Grundsätze der Rom I-VO 36
a. Der Grundsatz der engsten Verbindung 37
b. Der Grundsatz der Privatautonomie 38
c. Schutz der typischerweise schwächeren Vertragspartei 39
aa. Schwächen des Arbeitnehmers bei einer typisierten Betrachtung 40
bb. Schutzmechanismen des Art. 8 Rom I-VO 41
d. Rechtsvereinheitlichung in Europa 43
2. Auslegung und Qualifikation 43
a. Auslegung 45
aa. Europäisch-autonome Auslegung 45
bb. Allgemeine Auslegungsmethoden 46
b. Qualifikation 49
II. Anwendungsbereich der Rom I-VO 50
1. Zeitlicher Anwendungsbereich 50
2. Räumlicher Anwendungsbereich 52
3. Sachlicher Anwendungsbereich 53
a. Vertragliches Schuldverhältnis 54
aa. Vertragliche Beziehung des Arbeitnehmers zu einem Dritten 54
bb. Verhältnis zum „wahren“ Arbeitgeber 56
cc. Verhältnis zu gesetzlich in die Pflicht genommenen Dritten 57
b. Zivil- und Handelssachen 60
c. Verbindung zum Recht verschiedener Staaten 62
4. Zusammenfassung 64
III. Sachlicher Anwendungsbereich des Art. 8 Rom I-VO 65
1. Der Begriff „Individualarbeitsvertrag“ 65
a. Autonome Auslegung 66
b. Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerbegriff 68
c. Besonderer Schutz des Arbeitnehmers 69
d. Gesamtschau objektiver Umstände 71
2. Arbeitnehmer 72
a. Abgrenzung zum Selbstständigen 72
b. Arbeitnehmereigenschaft bei zwischengeschalteter Ein-Mann-Gesellschaft 76
c. Arbeitnehmereigenschaft bei zwischengeschalteter Mehr-Personen-Gesellschaft 79
3. Arbeitgeber 80
a. Probleme bei der Identifizierung weiterer Arbeitgeber 80
b. Allgemeiner Maßstab 82
c. Partielle Arbeitgeberfunktionen ausreichend 83
d. Kriterien 84
4. Zusammenfassung 86
IV. Rechtswahl 87
1. Allgemeines zur Rechtswahl 87
2. Grenzen der Rechtswahl 92
a. Zwingende Bestimmungen 93
b. Günstigkeitsvergleich 96
aa. Vergleichsmethoden 96
bb. Maßgeblicher Blickwinkel 99
3. Zusammenfassung 103
V. Bestimmung des objektiven Arbeitsvertragsstatuts 103
1. Die Grundsätze hinter der objektiven Anknüpfung von Arbeitsverträgen 104
a. Arbeitnehmerschutz primär durch objektive Anknüpfung 105
b. Widerspruch zwischen dem Prinzip der engsten Verbindung und dem Arbeitnehmerschutz 107
c. Arbeitsmarktorientierte Auslegung 110
2. Systematik der objektiven Anknüpfung 112
a. Verhältnis zwischen den Regelanknüpfungskriterien und der Ausweichklausel 112
b. Verhältnis der Regelanknüpfungskriterien untereinander 115
c. Verhältnis der „in dem“-Klausel zur „von dem aus“-Klausel 116
d. Verhältnis der Ausweichklausel zum gewöhnlichen Arbeitsort 118
e. Verhältnis der Ausweichklausel zur einstellenden Niederlassung 120
3. Die Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort 121
a. Der gewöhnliche Arbeitsort bei Arbeit in nur einem Staat 121
aa. Arbeit in einem Staat und das Küstenmeer 122
bb. Arbeit in einem Staat und der Festlandsockel 123
cc. Arbeit in einem Staat und die AWZ 124
dd. Arbeit in einem Staat und Flaggenhoheit 125
ee. Zusammenfassung 126
b. Der gewöhnliche Arbeitsort bei Arbeit in mehreren Staaten 126
aa. Gewöhnliche und noch nicht gewöhnliche Arbeitsverrichtung in mehreren Staaten 127
bb. Prüfungsschema zum gewöhnlichen Arbeitsort bei Arbeit in mehreren Staaten 127
(1) Überblick über die Rechtsprechung des EuGH 128
(2) Prüfungsschema 130
cc. Anforderungen an den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit bei Arbeit in mehreren Staaten 133
(1) Einschränkung der relevanten Gesichtspunkte 134
(a) Systematische Limitierung der Gesichtspunkte 134
(b) Funktionale Limitierung der Gesichtspunkte 136
(c) Nur geringe Bedeutung vertraglicher Abreden in Bezug auf den gewöhnlichen Arbeitsort 138
(d) Zusammenfassung 139
(2) Arbeitsantritts- und Rückkehrort als Ausgangspunkt 139
(3) Verfestigung des gewöhnlichen Arbeitsantritts- und Rückkehrortes 140
(a) Positive Anknüpfungsmerkmale 141
(aa) Mindestmaß an betrieblichen Strukturen 142
(bb) Mindestmaß an Arbeitszeit 144
(b) Kontrollfaktoren 147
(c) Kontrolle anhand des Entsendungsgedankens 148
(4) Vorschlag eines Prüfungsschemas für den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit 149
(5) Zusammenfassung 150
dd. Anforderungen an den Ort, an dem der Arbeitnehmer den größten Teil seiner Arbeit verrichtet 150
(1) Staat als Bezugspunkt 151
(2) Arbeit oder Arbeitszeit als Bezugspunkt 152
(3) Erforderliches Übergewicht der Arbeit zugunsten eines Staats 153
(4) Wertende Ergebniskontrolle 156
(5) Beurteilungszeitpunkt 157
(6) Beurteilungszeitraum 158
ee. Zusammenfassung 160
c. Die vorübergehende Entsendung 161
aa. Der Begriff „Entsendung“ 161
bb. Der Begriff „vorübergehend“ 163
(1) Die Bedeutung des Begriffs „vorübergehend“ 163
(2) Überprüfung des vorübergehenden Charakters 166
(3) Abgrenzung einer vorübergehenden Entsendung zur Begründung eines gewöhnlichen Arbeitsortes 167
(4) Späterer Wandel einer vorübergehenden Entsendung zu einer endgültigen Entsendung 169
cc. Die vorübergehende Entsendung in einer Unternehmensgruppe 170
dd. Zusammenfassung 172
d. Der gewöhnliche Arbeitsort bei Rumpf- und Lokalarbeitsverhältnissen 173
4. Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung 174
a. Grundsätze hinter der einstellenden Niederlassung 174
b. Verbleibende Bedeutung der Niederlassungsanknüpfung 176
c. Das Merkmal „einstellt“ 177
d. Der Begriff „Niederlassung“ 179
aa. Grundsätzliches zur Auslegung 179
bb. Konkrete Anforderungen an die Niederlassung 181
(1) Keine Rechtspersönlichkeit erforderlich 181
(2) Gewisse Dauerhaftigkeit der Struktur 181
(3) Integraler Bestandteil des Arbeitgebers 183
e. Zusammentreffen mehrerer Unternehmen bei der Einstellung eines Arbeitnehmers 185
aa. Grundsatz 186
bb. Ausnahme bei Einstellung im Namen und auf Rechnung eines anderen 186
cc. Ausnahme bei Einstellung auf Rechnung eines anderen 188
(1) Formalarbeitgeber ist reine Briefkastenfirma 189
(2) Originäres Weisungsrecht 191
(3) Kriterienkatalog der Pugliese-Entscheidung 191
f. Zusammenfassung 193
5. Das Recht der engeren Verbindung 195
a. Enge Auslegung der Ausweichklausel als Regelung mit Ausnahmecharakter 195
b. Allgemeines zur Anwendungsschwelle der Ausweichklausel 196
c. Allgemeines zu relevanten Kriterien 197
d. Vorgewichtung der Kriterien 200
e. Zusammenfassung 201
C. Mobile Arbeitsverhältnisse im europäischen Arbeitskollisionsrecht 202
I. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse auf dem Wasser 202
1. Anwendungsbereich 203
a. Sachlicher Anwendungsbereich 203
b. Kapitäne und Offiziere als Arbeitnehmer 204
c. Arbeitgeber bei Seearbeitsverhältnissen 206
d. Time-Charter mit Employment-Klausel 209
e. Zusammenfassung 211
2. Subjektive Anknüpfung 212
a. Rechtswahl nur in Bezug auf staatliches Recht 212
b. Einschränkung der Rechtswahl bei Binnenmarktsachverhalten 213
c. Bedingte Rechtswahl 214
3. Objektive Anknüpfung 216
a. Anknüpfungsmodelle für Arbeitsverhältnisse auf Schiffen 216
aa. Flaggenanknüpfung 218
bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne 220
cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung 221
dd. Anknüpfung anhand der Ausweichklausel 221
b. Exkurs: Völkerrechtliche Bedeutung der Flagge 222
aa. Die Flagge im Völkerrecht 222
(1) Bedeutung 222
(2) Dogmatik 223
bb. Die Flaggenhoheit in den verschiedenen Gewässerzonen 228
(1) Die Flaggenhoheit auf Hoher See 229
(2) Die Flaggenhoheit über dem Festlandsockel 230
(3) Die Flaggenhoheit in der AWZ 231
(4) Die Flaggenhoheit im Küstengewässer 233
(5) Die Flaggenhoheit auf Inneren Gewässern 235
cc. Genuine link 236
dd. Hintergründe und rechtliche Rahmenbedingungen des Ausflaggungstrends 238
ee. Zusammenfassung 243
c. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen auf Hoher See 243
aa. Flaggenanknüpfung bei Arbeitsverhältnissen auf Hoher See 244
(1) Wortlautargument 245
(2) Systematische Argumente 246
(a) Völkerrechtliche Verbindungen 247
(aa) Seerechtsübereinkommen 247
(bb) Seearbeitsübereinkommen 249
(b) Regelungen anderer Gemeinschaftsrechtsakte 251
(aa) Art. 21 EuGVVO 251
(bb) Rom II-VO 255
(cc) VO (EG) 883/2004 256
(dd) Richtlinie 96/71/EG 258
(c) Systematik innerhalb der Rom I-VO 259
(d) Innere Systematik des Art. 8 Rom I-VO 260
(3) Teleologische Argumente 260
(a) Rechtssicherheit 261
(aa) Flagge als rechtssicherer Anknüpfungspunkt 261
(bb) Gleichlauf mit öffentlichem Recht 262
(b) Engste Verbindung 263
(c) Arbeitnehmerschutz 266
(aa) Flaggenstaatliches rechtliches Umfeld 267
(bb) Rechtssicherheit 271
(cc) Gleichbehandlung 271
(dd) Kollektives Arbeitsrecht 272
(4) Entstehungsgeschichtliche Argumente 275
(5) Rechtsvergleichende Argumente 276
(6) Rechtsprechung des EuGH 277
(7) Zusammenfassung 279
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) 280
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) 280
(1) Systematische Folgerungen aus der Ablehnung der Flagge als Anknüpfungskriterium 281
(2) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit 281
(a) Grundsätzlich als Basis eines Seemanns geeignete Orte 282
(aa) Ausgangs- und Zielhafen 283
(bb) Realer Operationshafen 284
(b) Regelmäßige Berührung des Seemanns mit der Basis 285
(aa) Grundsätzlich weite Auslegung der „von dem aus“-Klausel bei Seearbeitsverhältnissen 285
(bb) Kein quasi-automatischer Rückfall auf die „von dem aus“-Klausel 288
(cc) Fährschiffe, Kreuzfahrtschiffe und Linienverkehr 289
(dd) Trampschifffahrt 290
(c) Mindestmaß an Arbeit im Ausgangshafen 291
(3) Größter Teil der Arbeit 292
dd. Vorübergehende Entsendungen 294
ee. Einstellende Niederlassung 295
(1) Bedeutung der einstellenden Niederlassung bei Arbeitsverhältnissen auf Hoher See 296
(2) Nutzen der Niederlassung einer Tochtergesellschaft 297
(3) Schiff als einstellende Niederlassung 298
ff. Ausweichklausel 299
(1) Sozialversicherung 301
(2) Einkommensteuer 303
(3) Tarifverträge 305
gg. Zusammenfassung 305
d. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen auf im internationalen Zweitregister eingetragenen Schiffen 306
aa. Hintergründe zur Schaffung von Zweitregistern 307
bb. Kollisionsrechtliche Auswirkung unechter Zweitregister 307
cc. Kollisionsrechtliche Auswirkung echter Zweitregister 309
e. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen über dem Festlandsockel 311
aa. Flaggenanknüpfung 312
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) 312
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) 315
dd. Vorübergehende Entsendung 316
ee. Zusammenfassung 317
f. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen in der AWZ 318
g. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen in Küstengewässern 319
aa. Flaggenanknüpfung 319
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) 320
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) 320
dd. Vorübergehende Entsendung 322
ee. Zusammenfassung 322
h. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen in Binnengewässern 323
aa. Flaggenanknüpfung 323
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) 325
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) 325
(1) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit 326
(2) Größter Teil der Arbeit 328
dd. Vorübergehende Entsendung 329
ee. Ausweichklausel 330
ff. Zusammenfassung 330
i. Arbeitsverhältnisse auf dem Wasser und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite 331
aa. Crewman B / Crew-Manager als wahrer Arbeitgeber 332
bb. Crewman A 332
cc. Crewman B / Reeder als wahrer Arbeitgeber 333
II. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse in der Luft 335
1. Anwendungsbereich 335
a. Sachlicher Anwendungsbereich - Auslandsbezug 336
b. Freelancer-Piloten als Arbeitnehmer 336
c. Wetlease-Verträge 338
2. Subjektive Anknüpfung 340
3. Objektive Anknüpfung 341
a. Anknüpfungsmodelle 341
aa. Registeranknüpfung 341
bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne 342
cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung 342
dd. Anknüpfung anhand der Ausweichklausel 343
b. Exkurs: Völkerrechtliche Bedeutung des Registers 343
aa. Flugzeugregister im Völkerrecht 344
bb. Die Registerhoheit über verschiedenen Land- und Meeresgebieten 344
cc. Genuine link 345
dd. Billigregister 346
c. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen im Linienflugverkehr 347
aa. Registeranknüpfung 347
(1) Wortlautargumente 348
(2) Systematische Argumente 348
(3) Teleologische Argumente 349
(4) Entstehungsgeschichtliche Argumente 351
(5) Rechtsprechung des EuGH 351
(6) Zusammenfassung 352
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) 353
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) 354
(1) Systematische Folgerungen 354
(2) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit 354
(a) Basis des Flugpersonals 355
(b) Ergänzende Bodentätigkeiten 356
(c) Positive Anknüpfungsfaktoren, Kontrollfaktoren und irrelevante Umstände 360
(d) Keine Differenzierung nach Piloten und Kabinenpersonal 361
(e) Linien- und Charterflugverkehr 362
(f) Andere Formen des Luftverkehrs 362
(3) Größter Teil der Arbeit 363
dd. Vorübergehende Entsendung 364
(1) Flugzeug als bloßes Arbeitsgerät 365
(2) Entsendung innerhalb einer Luftfahrtallianz 365
ee. Einstellende Niederlassung 367
(1) Einstellung durch einen Repräsentanten außerhalb der Hauptniederlassung des Arbeitgebers 367
(2) Beteiligung mehrerer Niederlassungen im Einstellungsverfahren 369
ff. Ausweichklausel 370
(1) Sozialversicherung 371
(2) Einkommensteuer 372
d. Arbeitsverhältnisse in der Luft und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite 373
e. Zusammenfassung 374
III. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse auf der Schiene 376
1. Anwendungsbereich 376
2. Subjektive Anknüpfung 377
3. Objektive Anknüpfung 377
a. Anknüpfungsmodelle 377
aa. Registeranknüpfung 378
bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne 378
cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung 378
b. Exkurs: Eisenbahneinstellungsregister 379
c. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen im Eisenbahnverkehr 380
aa. Registeranknüpfung 380
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) 381
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) 381
dd. Vorübergehende Entsendung 383
ee. Einstellende Niederlassung 384
ff. Ausweichklausel 384
(1) Einkommensteuer 384
(2) Sozialversicherung 385
gg. Zusammenfassung 386
d. Arbeitsverhältnisse auf der Schiene und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite 387
IV. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse auf der Straße 387
1. Anwendungsbereich 388
2. Subjektive Anknüpfung 389
3. Objektive Anknüpfung 389
a. Anknüpfungsmodelle 390
b. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen auf der Straße 391
aa. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) 391
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) 391
(1) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit 392
(a) Grundsätzlich als Mittelpunkt geeignete Orte 392
(b) Verfestigung durch weitere positive Anknüpfungsfaktoren 393
(c) Linienverkehr, Bedarfsverkehr und Reisebus-Charter 395
(2) Größter Teil der Arbeit 396
cc. Vorübergehende Entsendungen 398
dd. Einstellende Niederlassung 398
ee. Ausweichklausel 399
(1) Bedeutung der Zulassung 401
(2) Sozialversicherung 401
c. Arbeitsverhältnisse auf der Straße und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite 403
aa. Einstellung im Namen und auf Rechnung eines anderen 403
bb. Einstellung auf Rechnung eines anderen 405
d. Zusammenfassung 407
D. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung 409
I. Grundlagenteil 409
II. Arbeitsverhältnisse auf dem Wasser 411
III. Arbeitsverhältnisse in der Luft 414
IV. Arbeitsverhältnisse auf der Schiene 416
V. Arbeitsverhältnisse auf der Straße 416
VI. Schlussbetrachtung 417
Literaturverzeichnis 419