Die Streitverkündung als Instrument gesellschaftsrechtlicher Prozessführung (eBook)

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2017 | 1. Auflage
292 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8396-8 (ISBN)

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Die Streitverkündung als Instrument gesellschaftsrechtlicher Prozessführung -  Alexander Hoppe
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Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Streitverkündung dazu genutzt werden kann, gesellschaftsrechtliche Konflikte einer kongruenten Lösung zuzuführen. Erstmals liegt damit eine Monografie vor, welche die Bedeutung der Streitverkündung als Instrument gesellschaftsrechtlicher Prozessführung untersucht. Ausgehend von den allgemeinen Voraussetzungen der Streitverkündung werden relevante Fallgestaltungen sowohl in Personen- als auch in Kapitalgesellschaften erörtert. Dabei wird einerseits die jeweilige Befugnis zur Streitverkündungserklärung behandelt, andererseits steht die Prüfung von Streitverkündungsgründen im Vordergrund der Analyse. Die für eine Streitverkündung typischen Mehrpersonenkonstellationen finden sich im Gesellschaftsrecht ebenso wie in anderen Bereichen, in denen die Streitverkündung derzeit noch eine höhere Aufmerksamkeit erfährt. Deshalb wäre die vermehrte Nutzung der Streitverkündung als prozessuales Gestaltungsmittel im Gesellschaftsrecht überaus sinnvoll.

Cover 1
Teil 1: Das Recht zur Streitverkündung 15
§ 1 Einführung 15
A. Gegenstand der Untersuchung 15
B. Gang der Untersuchung 17
§ 2 Die Streitverkündung 19
A. Beteiligte einer Streitverkündung 19
I. Ausschluss gemäß § 72 II ZPO 19
II. Weitere Ausnahmen 21
B. Anhängiger Rechtsstreit 22
I. Das Tatbestandsmerkmal Rechtsstreit in § 72 I ZPO 22
II. Zeitpunkt der Streitverkündung 26
C. Streitverkündungsgrund 30
I. Ungünstiger Ausgang des Prozesses 30
II. Beurteilungsperspektive für das Vorliegen eines Streitverkündungsgrundes 32
III. Möglicher Anspruch des Streitverkünders gegen den Dritten 33
1. Ansprüche auf Gewährleistung oder Schadloshaltung 33
2. Weitere Fallgruppen 35
a) Zweck der Streitverkündung 35
b) Streitverkündung in Alternativverhältnissen 38
c) Streitverkündung bei kumulativer Haftung 42
d) Streitverkündung bei subsidiärer Haftung 43
e) Geplante Erweiterung durch den Änderungsentwurf zu § 72 I ZPO 45
IV. Drohender Anspruch des Dritten gegen den Streitverkünder 46
V. Nebeninterventionsgrund und Streitverkündungsgrund 48
VI. Möglichkeit einer allgemeinen Definition des Streitverkündungsgrundes 50
D. Sonstige Voraussetzungen 51
I. Streitverkündungsschrift 52
II. Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit 55
E. Handlungsalternativen des Streitverkündungsempfängers 56
I. Beitritt 56
1. Voraussetzungen durch Verweis auf die Nebenintervention 56
2. Beitritt beim Gegner des Streitverkünders 60
3. Auswirkungen des Beitritts 61
a) Gerichtliche Prüfung gemäß § 71 I ZPO 61
b) Gerichtliche Prüfung im Zweitprozess 63
c) Verlust des Rügerechts gemäß § 295 I ZPO 65
II. Nichtbeitritt und weitere Fälle von § 74 II ZPO 67
III. Mehrfache Streitverkündung 69
1. Weitere Streitverkündung 69
2. Doppelte Streitverkündung 71
3. Mehrmalige Streitverkündung 71
IV. Zwischenergebnis 72
F. Rechtsfolgen einer Streitverkündung 72
I. Prozessual: Die Interventionswirkung 72
1. Voraussetzungen der Interventionswirkung 73
2. Umfang und Inhalt der Interventionswirkung 75
a) Reichweite der Interventionswirkung 75
aa) Objektiver Umfang der Interventionswirkung 76
bb) Subjektiver Umfang der Interventionswirkung 77
b) Interventionswirkung und Rechtskraft 80
3. Grenzen der Interventionswirkung 82
a) Einrede der mangelhaften Prozessführung 82
b) Widerspruch zum Verhalten der Hauptpartei 85
c) Sonderfall: Rechtsmittelfrist 85
d) Problem der doppelten Interventionswirkung 86
e) Zwischenstreit gemäß § 71 I ZPO 89
f) Non-liquet-Entscheidung im Ausgangsprozess 90
II. Materiell-rechtliche Folgen: Verjährungshemmung 91
III. Zwischenergebnis 96
Teil 2: Streitverkündung im Gesellschaftsrecht 97
§ 3 Die offene Handelsgesellschaft 97
A. Streitverkündung in Regresssituationen 97
I. Grundzüge des Haftungssystems der oHG 98
II. Gesellschafter als Streitverkündungsempfänger 98
III. Streitverkündung im Gesellschaftsprozess 100
1. Interessenkonflikte im Rahmen der Streitverkündungserklärung 102
a) Erklärungsbefugnis eines nicht vertretungsberechtigten Gesellschafters 102
aa) Entziehung der Vertretungsmacht gemäß § 127 HGB 102
bb) Notgeschäftsführungsrecht gemäß § 744 II BGB 103
cc) Prozessführungsbefugnis aus besonderen Umständen 104
dd) Eigener Ansatz mithilfe der actio pro socio 105
b) Gesamtvertretung 107
aa) Erneute Anwendung der actio pro socio 108
bb) Grundsätze zur Vermeidung der Handlungsunfähigkeit 108
c) Streitverkündung durch einen besonderen Vertreter 110
aa) Der besondere Vertreter im Aktien- und GmbH-Recht 111
bb) Bedürfnis nach einem besonderen Vertreter im Recht der oHG 112
(1) § 29 BGB 112
(2) § 57 ZPO 113
(3) §§ 46 Nr. 8 GmbHG 147 AktG
d) Zwischenergebnis 120
2. Streitverkündungsgründe der oHG 121
a) Ansprüche auf Gewährleistung 121
b) Ansprüche auf Schadloshaltung 122
c) Alternativ bestehende Ansprüche 127
d) Ansprüche eines Dritten 129
e) Mehrfache Streitverkündung 132
3. Streitverkündung durch den Prozessgegner der oHG 133
4. Beitrittsrecht des streitverkündeten Gesellschafters 137
5. Streitverkündung zur Schadensminderung 139
6. Gesellschaftsprozess unter Beteiligung von Anwälten 141
7. Zwischenergebnis 142
IV. Streitverkündung im Gesellschafterprozess 143
1. Streitverkündung des Gesellschafters 143
a) Streitverkündungsgründe gegenüber der Gesellschaft 144
aa) Schadloshaltung gemäß § 110 I HGB 144
bb) Schadloshaltung aus übergegangener Forderung 148
cc) Sonstige Tatbestände zur Schadloshaltung 150
dd) Streitverkündung gemäß § 72 I Var. 2 ZPO 152
b) Streitverkündungsgründe gegenüber Mitgesellschaftern 152
c) Streitverkündungsgründe gegenüber Dritten 155
2. Streitverkündung des ausgeschiedenen Gesellschafters 156
3. Streitverkündung durch den Prozessgegner des Gesellschafters 160
4. Zwischenergebnis 162
V. Innergesellschaftliche Streitigkeiten 162
1. Streitverkündung im actio pro socio-Prozess 163
2. Streitverkündung und subsidiäre Haftung 166
3. Probleme der Interventionswirkung 167
a) Interventionswirkung im actio pro socio-Prozess 168
b) Interventionswirkung zugunsten des Gesellschafters 169
4. Zwischenergebnis 169
B. Streitverkündung in der Insolvenz der Gesellschaft 170
I. Die Gesellschafterhaftung in der Insolvenz gemäß § 93 InsO 170
1. Streitverkündung durch den Insolvenzverwalter 171
2. Streitverkündung durch den Gesellschafter 175
a) Situation im Eröffnungsverfahren 176
b) Situation nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens 178
3. Streitverkündung durch den Gläubiger 180
II. Streitverkündung und Insolvenzverwalterhaftung 181
III. Streitverkündung im Anfechtungsprozess 183
IV. Insolvenz des Gesellschafters 185
V. Zwischenergebnis 185
§ 4 Die Kommanditgesellschaft 187
A. Streitverkündung und Haftungsregress 187
I. Die Erklärung der Streitverkündung 187
II. Das Vorliegen von Streitverkündungsgründen 189
B. Streitverkündung und Insolvenz der KG 191
C. Zwischenergebnis 191
§ 5 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 193
A. Streitverkündung und Haftung der Gesellschaftsorgane 193
I. Grundzüge des Haftungssystems der GmbH 194
II. Geschäftsführer als Streitverkündungsempfänger 195
III. Streitverkündung und Geschäftsführerhaftung 196
1. Streitverkündung durch die Gesellschaft 197
a) Die Erklärungsbefugnis zur Streitverkündung 197
aa) Erklärung durch Geschäftsführer 198
bb) Erklärung durch Gesellschafter 200
cc) Erklärung durch Aufsichtsrat 203
dd) Zwischenergebnis 206
b) Streitverkündungsgrund 207
2. Streitverkündung durch Gesellschafter 211
3. Streitverkündung durch Geschäftsführer 212
4. Streitverkündung durch Dritte 215
5. Die Interventionswirkung gegenüber dem Geschäftsführer 217
6. Streitverkündung gegenüber Dritten 218
7. Zwischenergebnis 221
IV. Streitverkündung und Gesellschafterhaftung 222
V. Streitverkündung und Aufsichtsratshaftung 225
VI. Streitverkündung und Beiratshaftung 228
VII. Streitverkündung gegenüber der Gesellschaft 229
VIII. Pflicht zur Streitverkündung 230
IX. Zwischenergebnis 232
B. Streitverkündung und Gesellschafterbeschlüsse 233
I. Das Beschlussmängelrecht der GmbH 233
II. Streitverkündung in Beschlussmängelstreitigkeiten 235
III. Streitverkündung im Spruchverfahren 237
IV. Streitverkündung im Verfahren gemäß § 51b GmbHG 239
V. Zwischenergebnis 241
C. Streitverkündung und Gesellschafterwechsel 241
I. Streitverkündung und Anteilsveräußerung 241
II. Streitverkündung und Gesellschafterausschluss 242
III. Zwischenergebnis 244
D. Streitverkündung und Insolvenz der GmbH 244
I. Haftung des Geschäftsführers 245
II. Haftung der Gesellschafter 250
III. Streitverkündung und Gesellschafterdarlehen 251
IV. Zwischenergebnis 252
§ 6 Die GmbH & Co. KG
A. Streitverkündung in der unternehmenstragenden GmbH & Co. KG
I. Gestaltungsgrundlagen der GmbH & Co. KG
II. Juristische Personen als Streitverkündungsempfänger 254
III. Konstellationen der Streitverkündung 255
B. Streitverkündung im Rahmen der Publikums-KG 260
I. Treugeberkommanditisten als Streitverkünder 262
II. Treugeberkommanditisten als Streitverkündungsempfänger 264
C. Streitverkündung und die Insolvenz der GmbH & Co. KG
D. Zwischenergebnis 265
§ 7 Zusammenfassung in Thesen 267
A. Grundlegendes zur Streitverkündung 267
B. Streitverkündung in oHG und KG 269
C. Streitverkündung in der GmbH 272
D. Streitverkündung in der GmbH & Co. KG
Literaturverzeichnis 277

Erscheint lt. Verlag 21.7.2017
Reihe/Serie Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Corporate Litigation • Gesellschafterprozess • Prozessführung • Streitverkündung
ISBN-10 3-8452-8396-3 / 3845283963
ISBN-13 978-3-8452-8396-8 / 9783845283968
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