Arbeit gerecht verteilt? (eBook)

Cover 1
Teil 0: Einleitung: Eine neue (gerechte?) Arbeitswelt 20
A. Problemstellung und Forschungsfragen 20
B. Gang der Untersuchung 22
Teil 1: Eine Untersuchung des Arbeitsmarktes 28
A. Atypische Beschäftigungsformen 28
I. Angewendete Begriffe: Arbeitsverhältnisse, Normalität, atypische Beschäftigung 28
1. Arbeitsverhältnis und Beschäftigung 28
2. Normalarbeitsverhältnis und atypisches Arbeitsverhältnis 29
3. Prekarität 31
a) Grundgedanke 31
b) Die Theorie Castels 32
c) Kennzeichnen von Prekarität: Die Vorstellung von Keller und Seifert 34
(1) Einkommen und Integration in die Systeme der sozialen Sicherung 35
(2) Beschäftigungsstabilität und Beschäftigungsfähigkeit 36
d) Zwischenergebnis 38
II. Die Entwicklung atypischer Beschäftigung in Deutschland 38
1. Ausgangslage 39
2. Zahlen und Fakten 41
a) Grundlage 41
b) Statistikbezug und Anfangsthese 44
3. Hintergründe der Entwicklung atypischer Beschäftigungsverhältnisse 45
III. Formen atypischer Beschäftigung 47
1. Teilzeitbeschäftigung 48
a) Gesetzliche Regelung der Teilzeitarbeit 48
(1) Hintergrund 48
(2) Ziele der gesetzlichen Regulierung 49
(3) Formen von Teilzeitarbeit 50
b) Zahlen und Fakten 53
c) Teilzeitarbeit: Interessen, Vor- und Nachteile 55
d) Zwischenergebnis 58
2. Geringfügige Beschäftigung 58
a) Besonderheit 58
b) Gesetzliche Regelung 60
(1) Definition 60
(2) Die geschichtliche Entwicklung 61
(3) Geltung des Diskriminierungsverbots 65
c) Zahlen und Fakten 65
(1) Ausgangslage 65
(2) Die statistischen Daten 66
d) Interessen, Vor- und Nachteile 69
(1) Individuelle Vorteile 69
(2) Individuelle Nachteile (oder prekäre Merkmale geringfügiger Beschäftigung) 71
(3) Ökonomische Interessen und Auswirkungen 73
e) Die Bedeutung von geringfügiger Beschäftigung am Arbeitsmarkt 74
(1) Zunahme von geringfügiger Beschäftigung – Abnahme normaler Arbeitsverhältnisse? 74
(2) Brückenfunktion 76
f) Zwischenergebnis 77
3. Arbeitnehmerüberlassung 78
a) Begriffsbestimmung 78
b) Grundlage der gesetzlichen Regelung 81
(1) Die Erlaubnispflicht des AÜG 81
(2) Rechtsbeziehungen des Leiharbeitsverhältnisses 83
(3) Unionsrechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung 85
c) Gesetzliche Entwicklung im Hinblick auf Leiharbeitnehmerschutz 86
(1) Dauer der Arbeitnehmerüberlassung 87
(2) Das Gleichstellungsgebot 93
d) Interessen, Vor- und Nachteile 99
(1) Aus der Sicht des Unternehmens 99
(2) Aus der Sicht des Leiharbeitnehmers 100
e) Zahlen und Fakten 102
(1) Zahlen und Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung 102
(2) Strukturen der Arbeitnehmerüberlassung 104
f) Bedeutung von Leiharbeit aus Sicht der Beschäftigungspolitik 105
g) Zwischenergebnis 107
4. Befristete Arbeitsverhältnisse 110
a) Ausgangspunkt 110
b) Gesetzliche Entwicklung 112
(1) Das Gesetz über arbeitsrechtliche Vorschriften zur Beschäftigungsförderung 112
(2) Unionsrecht 114
c) Das heutige Befristungsrecht 115
(1) Das TzBfG - Überblick 115
(2) Abschluss befristeter Arbeitsverträge mit Sachgrund - § 14 Abs. 1 TzBfG 117
(3) Befristung ohne Sachgrund – § 14 Abs. 2 TzBfG 121
(4) Befristung von älteren Arbeitnehmern - § 14 Abs. 3 TzBfG 123
(5) Die sachgrundlose Befristung nach dem WissZeitVG 125
d) Interessen, Vor- und Nachteile 127
e) Zahlen und Fakten 128
f) Zwischenergebnis 131
(1) Die Befristung von Arbeitsverhältnissen - Würdigung 131
(2) Befristung als Brücke ins Normalarbeitsverhältnis 133
5. Die Kleine Selbstständigkeit 134
a) Ausgangspunkt und Begriffsbestimmung 134
b) Merkmale der Kleinen Selbstständigkeit 136
c) Gesetzliche Entwicklung der Förderung der Selbstständigkeit 137
(1) Bis zum Jahr 2006: Überbrückungsgeld und Ich-AG 137
(2) Seit 1.8.2006 – Der Gründungszuschuss 139
d) Die Entwicklung der Kleinen Selbstständigkeit aus sozialrechtlicher Sicht 141
(1) Ausgangspunkt und Problemstellung 141
(2) Die gesetzliche Sozialversicherung der Kleinen Selbstständigen 142
e) Zahlen und Fakten 144
f) Zwischenergebnis 146
(1) Kleine Selbstständigkeit als geförderte Erwerbsform 146
(2) Die Einführung des Gründungszuschusses 148
IV. Würdigung 148
1. Atypische Beschäftigung, soziale Sicherheit und Beschäftigungsstabilität 149
2. Die Struktur des Arbeitsmarktes 150
B. Niedriglohnbeschäftigung 151
I. Niedriglohnsektor in Deutschland 152
1. Zustand des Niedriglohnsektors 152
2. Abgrenzung zum Armutsbegriff 157
a) Niedriglohn, Armut und Armutsrisiko 157
b) The working poor - Erwerbstätige Arbeitslosengeld IIBezieher 158
II. Die Hintergründe des Ausbaus von Niedriglohnbeschäftigung 161
1. Wirtschaftliche Globalisierung 161
2. Die Veränderung der Tariflandschaft 162
a) Arbeitnehmerorganisationen und Gewerkschaften 162
b) Arbeitgeberorganisationen 164
c) Zusammenfassung 165
3. Der Wandel der Arbeitsverhältnisse – der Ausbau atypischer Beschäftigungsverhältnisse 166
III. Schutz vor Niedriglohn 167
1. Problemstellung – Die Frage des Mindestlohns 167
2. Das System des Tarifvertrages und seine Rolle beim Schutz des Arbeitnehmers 168
a) Verfassungsrechtliche Grundlage 168
b) Gesetzliche Regelung der Tarifautonomie 170
(1) Tariffähigkeit 170
(2) Der Tarifvertrag und seine Rechtswirkung 171
(3) Allgemeinverbindlicherklärung 172
c) Defizite des Systems der Tarifautonomie 179
3. Schutz vor tariflichem Niedriglohn - Problemstellung und Lage vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland 181
a) Verhältnis von Tarifautonomie und der gesetzlichen Regelung des Arbeitsrechts 182
(1) Gesetzliche Regelung des Arbeitsrechts – ein Eingriff in die Tarifautonomie? 182
(2) Eingriff in Art. 9 Abs. 3 GG und seine Rechtfertigung 184
(3) Gewährleistung eines Existenzminimums durch gesetzliche Regulierung von Mindestarbeitsbedingungen – Eine staatliche Pflicht? 188
b) Verfassungsrechtliche Kontrolle der tariflichen Regelung 189
c) Rechtskontrolle von Tarifverträgen 191
(1) Grundlage 191
(2) Insbesondere § 138 BGB und seine Anwendung 193
d) Anmerkung: Entgeltschutz im Europäischen Recht 197
4. Gesetzlicher Entgeltschutz 198
a) Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz 200
(1) Gesetzliche Entwicklung 200
(2) Neufassung dem AEntG von 2009 201
(3) Gesetzliche Reform durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz vom 11.8.2014 203
b) Lohnuntergrenze für Leiharbeit 208
(1) Hintergrund - kein Schutz der Leiharbeitnehmer durch den Equalpay/ treatment-Grundsatz 208
(2) Die Festsetzung einer Lohnuntergrenze für Leiharbeit 209
5. Kritische Anmerkungen zur gesetzlichen Entwicklung 212
a) Verfassungsrechtliche Bedenken 212
(1) Die gesetzliche Regelung im Hinblick auf die negative Koalitionsfreiheit 212
(2) Die gesetzliche Regelung im Hinblick auf die positive Koalitionsfreiheit 213
b) Das Konzept eines branchenbezogenen Mindestlohns - Würdigung 216
6. Die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns 218
a) Das MiLoG - wesentliche Regeln 220
b) Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns aus verfassungsrechtlicher Sicht 220
(1) Ein gesetzlicher Mindestlohn – ein Eingriff in der Tarifautonomie? 221
(2) Eingriff in Art. 9 Abs. 3 und dessen Rechtfertigung 222
(3) Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG und dessen Rechtfertigung 227
IV. Niedriglohnsektor als atypische Beschäftigungsform - Zwischenergebnis 228
V. Eine allgemeine Erläuterung zum Thema des allgemeinen Mindestlohns 230
1. Aus ökonomischer Sicht 230
a) Das neoklassische Modell 231
b) Monopsontheorie 232
c) Empirische Studien 233
(1) Überblick 233
(2) Schwächen der empirischen Untersuchung 234
(3) Empirische Studien zur Wirkung von Mindestlohn in Deutschland 235
d) Mindestlohn und Einkommensverteilung 236
2. Weitere Ansicht zur Frage des Mindestlohns: Die juristische Perspektive 237
a) Die grundsätzliche Frage des Mindestlohns 237
b) Höhe des Mindestlohns 240
Teil 2 – Die Frage der Gerechtigkeit 242
A. Grundlage 242
I. Recht und soziale Gerechtigkeit 242
II. Gerechtigkeit und Gleichheit 246
III. Hintergründe der gewählten Gerechtigkeitstheorien 248
1. Thesenvorstellung 248
2. Libertarianismus und Kritik 249
a) Friedrich von Hayek – Die Illusion der sozialen Gerechtigkeit 249
b) Robert Nozick und der Minimalstaat 251
(1) Grundideen der Theorie Nozicks 251
(2) Kritik an der Theorie Nozicks 253
3. Zusammenfassung 256
B. John Rawls' Gerechtigkeitstheorie – Gerechtigkeit als Fairness 256
I. Einführung 256
II. Der Urzustand und seine Bedeutung 258
1. Grundidee 258
2. Die Menschen im Urzustand 260
III. Die gewählten Grundsätze der Gerechtigkeit 262
1. Die Grundsätze der Gerechtigkeit und deren Begründung 262
2. Das Verhältnis zwischen den Grundsätzen der Gerechtigkeit 264
a) Der Vorrang der gerechten Verteilung von Grundfreiheiten 264
b) Kritische Bewertung 265
IV. Der zweite Grundsatz - Die gerechte Verteilung sozialer und ökonomischer Grundgüter 267
1. Das Unterschiedsprinzip und dessen Begründung 267
a) Grundüberlegung 267
b) Die erste Begründung des Unterschiedsprinzips: Von Gleichheit zu erlaubten Ungleichheiten 268
(1) Rawls‘ Begriff der Gleichheit 268
(2) Die Vorteile einer ungleichen Verteilung 269
(3) Grenze der erlaubten Ungleichheiten 271
c) Die zweite Begründung des Unterschiedsprinzips: Der Urzustand und die Maximin-Regel 271
2. Das Prinzip der Chancengleichheit 272
a) Grundidee 272
b) Bewertung 274
3. An wen wird verteilt? Die Gesellschaft in der Gerechtigkeitstheorie Rawls‘ 274
a) Repräsentative Personen und soziale Positionen in der Gesellschaft 274
b) Die Gesellschaft in der Theorie der Gerechtigkeit 275
c) Zusammenfassung aus kritischer Sicht 277
4. Was wird verteilt? 278
a) Die Konzeption von Grundgütern 278
b) Würdigung 280
(1) Grundidee 280
(2) Die Argumente Rawls 281
(3) Kritik 283
5. Wie wird verteilt? 284
a) Das Unterschiedsprinzip und das Ziel einer gerechten Verteilung 284
(1) Problemstellung: Das Beispiel von Barry 284
(2) Problemstellung: Die Kritik von Pogge 285
b) Gleiche Verteilung von Grundfreiheiten gegenüber ungleicher Verteilung von Grundgütern 287
(1) Problemstellung 287
(2) Unterscheidung zwischen Freiheit und dem Wert der Freiheit - Die Argumentation Rawls und die Kritik Daniels 288
(3) Würdigung 290
V. Die gerechte Gesellschaft und die Einzelperson 291
C. Der Ansatz der Verwirklichungschancen von Sen 293
I. Einleitung 293
II. Grundbegriffe: Freiheiten, Verwirklichungschancen und Funktionen 295
1. Die Idee der Freiheit 295
a) Grundkonzeption 295
b) Zwei Aspekte der Freiheit 297
2. Verwirklichungschancen und Funktionen 298
3. Schlussfolgerung und Zwischenergebnis 300
III. Der Ansatz Sens als Theorie der sozialen Gerechtigkeit 301
1. Grundüberlegung 301
2. Die Betrachtung vorheriger Gerechtigkeitstheorien 302
a) Auseinandersetzung mit Nutzentheorien 303
(1) Kritik an der Informationsbasis von Nutzentheorien 303
(2) Kritik an der Konzeption des Nutzens 305
(3) Kritik am Utilitarismus 306
(4) Kritik an der Theorie der Gleichheit des Nutzens 307
b) Auseinandersetzung mit der Theorie Rawls' 307
(1) Kritik an Rawls‘ Konzeption von Grundgütern und ihrer Bedeutung 307
(2) Die Theorie Rawls‘ als Nutzentheorie 313
(3) Die Vorstellung von der Gesellschaft – Die Positionen Rawls‘ und Sens 315
3. Die Bewertung von Ungleichheiten im Rahmen einer Theorie der Gerechtigkeit 315
4. Gerechte Verteilung 317
a) Grundidee 317
b) Das Gleichheitsverständnis Sens 318
5. Chancengleichheit und Eigenverantwortung 321
a) Grundgedanke 321
b) Die Frage der Eigenverantwortung 322
IV. Die Verwirklichung von Freiheiten 323
1. Grundidee 323
2. Die Bewertung der persönlichen Freiheit 325
3. Die Rolle der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung und des Marktmechanismus bei der Verwirklichung der Freiheit 326
a) Marktmechanismus, Nutzen und Freiheit 326
b) Die Mängel des Marktmechanismus 327
c) Die Bedeutung der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung 329
V. Verwirklichungschancen und Funktionen 331
1. Grundidee 331
2. Die Rolle einer öffentlichen Diskussion und die Bedeutung der Demokratie 333
a) Grundgedanke 333
b) Auseinandersetzung mit der Sozialwahltheorie 334
3. Eine Liste von Capabilities – Die Theorie von Martha Nussbaum 336
a) Begriffsverständnis 336
b) Grundidee Nussbaums Fähigkeiten-Ansatzes 337
c) Liste der Grundfähigkeiten 338
d) Die gerechte Gesellschaft und die gerechte Verteilung 340
e) Zu den Begriffen »Gleichheit« und »Menschenwürde« 342
f) Die Gewährung sozialer Gerechtigkeit 343
g) Der Fähigkeiten-Ansatz gegenüber dem Ansatz der Verwirklichungschancen 344
(1) Anmerkung Sens zum Ansatz Nussbaums 344
(2) Eigene Würdigung 345
4. Kritik an Sens Konzeption der Verwirklichungschancen 347
a) Kritik wegen des Vorzugs einer bestimmten moralischen Ansicht 347
(1) Kritikpunkte 347
(2) Würdigung 348
b) Kritik wegen Mangels einer moralischen Ansicht 349
c) Kritik wegen der Unklarheit des Begriffs der Verwirklichungschancen 349
VI. Der Ansatz der Verwirklichungschancen und sein Anwendungsbereich 351
1. Problemstellung 351
2. Die Ansicht Robeyns zur Problematik 352
Teil 3: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes am Maßstab der Gerechtigkeitstheorien 354
A. Einführung 354
B. Atypische Beschäftigung – ist diese Entwicklung gerecht? 355
I. Eine Bewertung nach den Grundsätzen von Rawls‘ Theorie der Gerechtigkeit 355
1. Was wird verteilt? Beschäftigungsverhältnisse als Grundgüter 356
2. An wen wird verteilt? 358
a) Die Gesellschaft nach Rawls 358
b) Relevante gesellschaftliche Positionen 359
3. Wie wird verteilt? 361
a) Die Verteilung von Formen der Erwerbstätigkeit als Gegenstand der Grundsätze der Gerechtigkeit 361
b) Die Anwendung des Unterschiedsprinzips 363
(1) Bewertung der gesetzlichen Entwicklung gemäß dem Unterschiedsprinzip 363
(2) Atypische Beschäftigung als Verbesserung von Aussichten? 367
(3) Die Begründung des Unterschiedsprinzips 368
(4) Atypische Beschäftigung als Verbesserung der absoluten Position der Schlechtergestellten 374
(5) Anwendung der Maximin-Regel 376
c) Das Prinzip der Chancengleichheit 379
4. Zusammenfassung 381
a) Schlussfolgerung im Hinblick auf das Unterschiedsprinzip und das Prinzip der Chancengleichheit 382
b) Die Wahl einer gerechten Regulierung nach der Maximin- Regel 384
II. Gerechte Regulierung des Arbeitsmarktes nach dem Ansatz der Verwirklichungschancen 384
1. Der Ansatz der Verwirklichungschancen und seine Gerechtigkeitskonzeption 384
2. Die Verwirklichung von Freiheit am Arbeitsmarkt 385
a) Eine einleitende Anmerkung 385
b) Zwei Aspekte der Freiheit 388
c) Wesentliche Funktionen und Verwirklichungschancen 390
(1) Nach dem Ansatz der Verwirklichungschancen 390
(2) Die Auffassung Nussbaums 393
3. Der Marktmechanismus des Arbeitsmarktes und die Rolle der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung 394
a) Begründung und Rechtfertigung der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung 394
b) Die Rolle der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung neben dem Marktmechanismus 395
4. Die Entwicklung atypischer Beschäftigung 397
a) Ausgangspunkt der Diskussion: Die Sicht des Ansatzes der Verwirklichungschancen 397
b) Verwirklichung von Freiheit durch Beschäftigungsverhältnisse 399
(1) Verwirklichung von Freiheiten durch die Abkehr vom Normalarbeitsverhältnis? 400
(2) Deutung der Diskussionsfrage: Der Ansatz Sen und die gerechte Verteilung 405
5. Die Gestaltung des Arbeitsmarktes, die Idee der Eigenverantwortung und das Anreizproblem 408
6. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 410
C. Lohngerechtigkeit 412
I. Fragen und Thesen 412
II. Lohn und Gerechtigkeit nach der Ansicht Rawls 413
1. Fragestellung 413
2. Eine Rechtfertigung von Mindestlohn gemäß dem Unterschiedsprinzip 414
a) An wen wird verteilt 415
b) Wie wird verteilt - Eine Analyse gemäß dem Unterschiedsprinzip 416
(1) Finanzierung eines Mindestlohns durch die Gruppe der Verbraucher 416
(2) Finanzierung eines Mindestlohns durch die Gruppe der Stakeholder 418
(3) Finanzierung eines Mindestlohns durch die Gruppe der Beschäftigten 420
3. Wie wird verteilt? – Die Maximin-Regel 423
a) Mindestlohn angesichts der Maximin-Regel 423
b) Würdigung 424
4. Was wird verteilt 426
5. Zwischenergebnis 427
a) Der Mindestlohn 427
b) Sicherung eines Existenzminimums 429
(1) Grundüberlegung Rawls‘ 429
(2) Eigene Würdigung 430
III. Entgeltschutz und Gerechtigkeit gemäß dem Ansatz der Verwirklichungschancen 431
1. Fragestellung 431
2. Niedriglohn und Verwirklichungschancen angesichts zweier Aspekte der Freiheit 432
3. Mindestlohn nach dem Ansatz Sens 434
a) Eine Analyse mithilfe des Gedankengangs Robeyns 434
b) Die gerechte Verteilung und die Rolle einer öffentliche Diskussion 436
c) Wesentliche Verwirklichungschancen und Funktionen 438
d) Öffentliche Aufgabenwahrnehmung 439
4. Die Regulierung des Entgeltschutzes durch branchenbezogenen Mindestlohn 439
5. Zwischenergebnis 440
a) Grundidee 440
b) Lohngerechtigkeit und staatliche Regulierung 442
c) Mindestlohn und der Begriff »Humankapital« 442
IV. Verdienst und Verteilungsgerechtigkeit 444
1. Die Theorie des Verdienstes 444
a) Einleitung und Begriffsverständnis 444
b) Die Ansicht Rawls‘ 444
c) Eine Konzeption des Verdienstes – die Ansicht Millers 445
(1) Grundidee 445
(2) Würdigung 447
d) Verdienst als Idee der Verteilungsgerechtigkeit 447
2. Lohn als erworbenes Verdienst 449
a) Fragestellung 449
b) Verdiente Löhne - Leistungen als Verdienstbasis 450
(1) Hauptargumentation 450
(2) Würdigung 451
c) Verdiente Löhne - Anstrengungen als Verdienstbasis 453
(1) Hauptargumentation 453
(2) Würdigung 454
d) Verdiente Löhne - Entschädigung als Verdienstbasis 455
(1) Hauptargumentation 455
(2) Würdigung 456
3. Zwischenergebnis 457
Teil 4: Resümee 460
Literaturverzeichnis 466