Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung (eBook)

eBook Download: PDF
2017 | 1. Auflage
451 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8105-6 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung -  Joachim Mogck
Systemvoraussetzungen
135,50 inkl. MwSt
  • Download sofort lieferbar
  • Zahlungsarten anzeigen
'Mobilität durch Wandlung' - mit dieser These wirbt die Arbeit für ein neues Verständnis von einem Europäischen Stiftungsrecht. Deutsche gemeinnützige Stiftungen werden im Inland eingemauert. Von oben gedachte europäische Mobilität zerbricht zugleich an der Realität, wie der gescheiterte Vorschlag für eine Europäische Stiftung (FE). Die Mitgliedstaaten geben 'ihre' steuerprivilegierte Gemeinnützigkeit nicht aus der Hand. Die Arbeit nimmt sich dieser Realität an und verpflichtet sich der Stiftung, die einen historischen Zweck in eine sich stets im Wandel befindliche Wirklichkeit transportieren soll. Hierzu wird die Stiftung auf Grundlage nationaler Rechte von unten befreit, indem lange gepflegte Postulate zum gesellschaftsrechtlichen Grenzübertritt der Stiftung als falsch entlarvt werden. Grenzüberschreitende Mobilität bedeutet für die Stiftung rechtsidentische Wandlung ihrer Form. Wandlung ermöglicht der Stiftung, die europäischen Stiftungsrechte zu durchschreiten und dabei die wohl verteidigten steuerrechtlichen Gemeinnützigkeitsrechte von innen aufzubrechen.

Cover 1
Erster Teil: Einleitung 20
§ 1: Kennzahlen des Stiftungssektors 22
§ 2: Grenzübergreifendes Potential des Stiftungssektors 25
§ 3: Problemaufriss 28
§ 4: Gang und Ziel der Untersuchung 32
Zweiter Teil: Grenzüberschreitende Mobilität im Rahmen nationaler Rechtsordnungen – Vorschläge für das Europäische Gesellschaftsrecht der gemeinnützigen Stiftung de lege lata ohne Rückgriff auf das Gemeinschaftsrecht 40
§ 1: Rechtspersönlichkeit 42
A. Anerkennung ausländischer Stiftungen mit Sitz im Ausland 42
I. Internationalprivatrechtlicher Grundsatz 42
II. Anerkennung durch hoheitlichen Verwaltungsakt 45
B. Der charitable trust 47
I. Schuldrechtliche Qualifikation 48
II. Gesellschaftsrechtliche Qualifikation 50
III. Zusammenfassung 53
§ 2: Verlegung des Verwaltungssitzes 54
A. Zuzugsfall 58
I. Kollisionsrecht 58
II. Qualifikation nach deutschem Sachrecht 59
1. Rechtliches „nullum“ und Neugründung 60
2. Personengesellschaft und unselbständige Stiftung 65
3. Vorstiftung 69
a) Ausländisches Stiftungsgeschäft 70
aa) Stiftungszweck 71
bb) Stiftungsvermögen 73
cc) Stiftungsorganisation 80
dd) Zusammenfassung 82
b) Deutsche Vorstiftung und Zuzug 85
aa) Modell der Vorstiftung 85
bb) Zuzug und Vorgesellschaft 89
cc) Zuzug und Eintragungsabsicht 91
c) Konsequenz: Identitätswahrender Zuzug und Satzungssitzverlegung 97
aa) Rechtsidentischer Statutenwechsel 98
bb) Duplizierung der mitgliederlosen Rechtsperson und Gläubigerschutz 100
cc) Nachfolgende Satzungssitzverlegung und Wegzugsbeschränkungen 105
III. Der charitable trust 107
1. Schuldrechtliche Qualifikation 108
2. Gesellschaftsrechtliche Qualifikation 110
3. Bewertung 111
a) Sonderregelungen für den Charitable Trust 112
b) Zusammenfassung 117
B. Wegzugsfall 119
I. Kollisionsrecht 121
1. Anwendbares ausländisches Sachrecht 122
2. Rückverweisung 125
II. Behandlung durch das deutsche Sachrecht 130
1. Materiellrechtliche Auflösung 132
a) Autonome Auflösung 133
b) Behördliche Genehmigung 137
c) Hoheitliche Aufhebung 139
2. Statutenwechsel und Fortbestand nach dem MoMiG 141
3. Fehlen eines emigrationsfähigen Substrats 145
4. Ausländischer Verwaltungssitz und Stiftungsaufsicht 147
a) Kontrolle am Verwaltungssitz 149
b) Durchsetzung bei ausländischem Verwaltungssitz 152
c) Folgerungen 156
5. Zusammenfassung 159
III. Ergebnis: Kollisionsrechtlich determinierte Wegzugsfreiheit 165
1. Gründungstheoriestaat 165
2. Sitztheoriestaat mit materiellrechtlicher Transformationsmöglichkeit 168
a) Transformation und Satzungssitz 169
b) Aufsichtsrechtliches Kooperationsmodell und Umsetzung 171
c) Bedeutung 178
3. Sitztheoriestaat 183
§ 3: Zweigniederlassung, Tochterstiftung und Strukturierungsmöglichkeiten 187
A. Reichweite 188
B. Präsenz ohne Struktur 190
C. Zweigniederlassung durch schuldrechtliche Konstruktionen 194
D. Tochterstiftung und gesellschaftsrechtliche Strukturen 197
§ 4: Verlegung des Satzungssitzes 200
A. Sachrechtliche Dimension 202
B. Satzungssitz als Anknüpfungsmerkmal 205
C. Verlegung und Transformation 209
I. Satzungssitzverlegung nach Deutschland 212
II. Satzungssitzverlegung ins Ausland 216
D. Mobilitätsgewinn durch satzungsmäßigen Doppelsitz 222
I. Zulässigkeit 224
1. Kollisionsrecht 224
2. Deutsches Sachrecht 226
II. Grenzen 231
E. Strukturanalyse 234
§ 5: Gesamtbetrachtung der Vorschläge für ein Europäisches Gesellschaftsrecht der gemeinnützigen Stiftung 240
A. Zusammenfassung 240
B. Bewertung 242
I. Transformation im Kontext europäischer Stiftungsrechte 243
II. Transformation und Stifterwille 247
III. Transformation und Missbrauch 249
Dritter Teil: Grenzüberschreitende Mobilität im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts – Negative Integration im Europäischen Gesellschaftsrecht der gemeinnützigen Stiftung 253
§ 1: Anwendbarkeit der Niederlassungsfreiheit, Artt. 49, 54 AEUV 253
A. Gemeinnütziges Handeln und Gemeinsamer Markt 253
B. Der Erwerbszweck des Art. 54 AEUV 260
I. Abstrakt-institutioneller Ansatz 263
II. Konkret-funktionale Betrachtung 267
III. Bewertung 273
IV. Niederlassungsrechtliche Erwerbstätigkeit und steuerrechtliches Vier-Sphärenmodell 277
1. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zweckbetrieb 278
2. Vermögensverwaltung 279
a) Beteiligung an Kapitalgesellschaften 281
b) Vermietung und Verpachtung 284
3. Ideeller Bereich 287
4. Grenzen einer steuerrechtlich determinierten Niederlassungsfreiheit 290
V. Gesellschaftsrechtlicher Ansatz 291
1. Erwerbswirtschaftliches Handeln von Stiftungen 293
2. Der persönliche Schutzbereich des Art. 54 AEUV 298
a) Regelungsgehalt der Erwerbszweckklausel 299
b) Erwerbszweckklausel und Gemeinnützigkeit 302
3. Der sachliche Schutzbereich des Art. 49 AEUV 307
C. Zusammenfassung 309
§ 2: Verlegung des Verwaltungssitzes 313
A. Zuzugsfall 314
I. Kollisionsrecht 316
1. Niederlassungsrechtliche Gründungstheorie 317
2. Unanwendbarkeit der Sitztheorie 321
II. Sachrecht und Stiftungsstatut 326
1. Reichweite des Stiftungsstatuts 328
2. Stiftungspublizität als eingriffsfreies Marktrecht 330
a) Publizität als europäisches Marktrecht 332
b) Fehlende Eingriffsqualität 335
c) Eingriffsfreie Offenlegungspflichten 337
3. Eingriffe in das Stiftungsstatut 341
4. Fehlende Rechtfertigung mangels Erforderlichkeit 345
a) Heimatrechtliche Kontrolle 346
b) Reichweite und Durchsetzung 349
c) Kontrollbedürfnis 352
5. Verbleibende Anwendungsfälle für deutsches Sachrecht 355
III. Wegzugsbeschränkungen des Gründungsstaates 356
IV. Der charitable trust 359
B. Wegzugsfall 362
I. Regelungsgehalt der Niederlassungsfreiheit 362
II. Folgen bei Auflösungszwang im deutschen Recht 365
III. Folgen ohne Auflösungszwang 369
§ 3: Gründung einer Zweit- oder Zweigniederlassung 372
A. Tochterstiftung 373
B. Zweigniederlassung 374
C. Ungerechtfertigte Beschränkungen 376
§ 4: Verlegung des Satzungssitzes 380
A. Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit 381
B. Regelungsgehalt der Niederlassungsfreiheit 384
I. Originäre Transformationspflicht 386
II. Derivative Transformationspflicht 390
III. Sonstige derivative Umwandlungsvorgänge 394
C. Zusammenfassung 398
Vierter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse 401
§ 1: Einzelergebnisse 402
§ 2: Gesamtergebnis 407
A. Problemstellung und bisherige Lösungsangebote: Europäisches Stiftungsstatut und was es vermag 408
B. Alternative Lösung eines Europäischen Gesellschaftsrechts der Stiftung 417
I. Gesellschaftsrechtliche Transformation 417
II. Steuerrechtliche Gemeinnützigkeit 422
C. Schluss 427
Literaturverzeichnis 430

Erscheint lt. Verlag 31.5.2017
Reihe/Serie Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Europa • Gemeinnützig • Stiftung
ISBN-10 3-8452-8105-7 / 3845281057
ISBN-13 978-3-8452-8105-6 / 9783845281056
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
PDFPDF (Wasserzeichen)
Größe: 3,1 MB

DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasser­zeichen und ist damit für Sie persona­lisiert. Bei einer missbräuch­lichen Weiter­gabe des eBooks an Dritte ist eine Rück­ver­folgung an die Quelle möglich.

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seiten­layout eignet sich die PDF besonders für Fach­bücher mit Spalten, Tabellen und Abbild­ungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten ange­zeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smart­phone, eReader) nur einge­schränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.

Mehr entdecken
aus dem Bereich
Ein Handbuch für die Praxis mit zahlreichen Mustern und Beispielen

von Holger Siebert

eBook Download (2023)
Reguvis Fachmedien GmbH (Verlag)
86,00