Der Umgehungsbegriff im Arbeitsrecht unter besonderer Berücksichtigung einzelner Umgehungsmodelle im Zusammenhang mit § 613a BGB.

Buch | Softcover
325 Seiten
2017
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15131-8 (ISBN)
89,90 inkl. MwSt
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Im Rahmen von Unternehmensrestrukturierungen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm § 613a BGB konfrontiert, die den gesetzlichen Übergang der Arbeitsverhältnisse von dem Betriebsveräußerer auf den Betriebserwerber vorsieht. Unter Berücksichtigung der Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht nimmt sich Werner Thienemann dem Problem der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden, an.
Im Rahmen von Restrukturierungen von Unternehmen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm
613a BGB konfrontiert. Aufgrund des gesetzlichen Übernahmezwangs der Arbeitnehmer des Betriebsveräußerers kann
613a BGB die Durchsetzung von ökonomisch fundierten Entscheidungen und Auswahlprozessen verhindern. Aufgrund dieser für den Betriebserwerber und den Betriebsveräußerer nachteiligen Folgen sind die Vertragsgestaltungen, den Anwendungsbereich der Norm zu vermeiden, vielfältig.

Werner Thienemann widmet sich der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden. Ausgangspunkt ist dabei eine Analyse der Grundsätze der Gesetzesumgehung im Allgemeinen Zivilrecht sowie die Untersuchung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu befristeten Arbeitsverträgen vor Inkrafttreten des TzBfG. Die herausgearbeiteten Grundsätze wendet der Autor schließlich zur Überprüfung der unterschiedlichen Vertragsgestaltungen an, die zur Vermeidung des
613a BGB herangezogen werden.

Werner Thienemann studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und an der Universidad Pablo de Olavide in Sevilla/Spanien. Während seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht bei Professor Dr. Steffen Klumpp war er zugleich als freier Mitarbeiter in einem juristischen Repetitorium tätig. Im März 2014 nahm er eine Gastdozentur an der Akdeniz Üniversitesi in Antalya/Türkei zu einem europarechtlichen Thema wahr. Sein Referendariat absolvierte er im OLG Bezirk Nürnberg mit Stationen u.a. in einer Rechtsanwaltskanzlei in Sydney/Australien. Seit Oktober 2015 ist er als Rechtsanwalt im Bereich Arbeitsrecht in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig.

1. Einführung

Problemstellung – Das Ziel der Arbeit – Der Verlauf der Untersuchung

2. Die Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht

Die Redundanz des Umgehungsbegriffs – Begrifflichkeiten – Die Ausarbeitung eines eigenständigen Umgehungsbegriffs – Die rechtstechnischen Mittel zur Gesetzesumgehung – Die Verhinderung der Gesetzesumgehung – Die Ursache für die Entstehung von Gesetzesumgehungen

3. Die Gesetzesumgehung im Arbeitsrecht

Die Besonderheiten im Arbeitsrecht – Die Entwicklung der Umgehungsdogmatik in der Arbeitsgerichtsbarkeit – Die Anwendungsfälle des Umgehungsbegriffs im Arbeitsrecht – Die Auswirkungen der Besonderheiten des Arbeitsrechts auf die Umgehungslehre

4. Die Umgehung des § 613a BGB

Die Betriebsübergangsnorm – Der Ausschluss der Anwendbarkeit des § 613a BGB – Die Vermeidung des Tatbestandes – Die Vermeidung des Eintritts der Rechtsfolgen

5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Bürgerlichen Recht ; 472
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 495 g
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Arbeitsrecht • Arbeitsvertragsrecht • Betriebsübergang • Deutschland • Umgehung • Vertragsrecht
ISBN-10 3-428-15131-3 / 3428151313
ISBN-13 978-3-428-15131-8 / 9783428151318
Zustand Neuware
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