Die Städtebaurechtsnovelle 2017

Am 31.3.2017 hat der Bundesrat das »Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt« verabschiedet und damit das Städtebaurecht an europäische Vorgaben angepasst.

Um Lesern rasch die Änderungen

• im Baugesetzbuch (BauGB)
• in der Baunutzungsverordnung (BauNVO)
• und in der Planzeichenverordnung (PlanZV)

zur Verfügung zu stellen, enthält die Textsammlung »Die Städtebaurechtsnovelle 2017« neben einer systematischen Einführung alle drei Vorschriften mit auffallender Hervorhebung der geänderten Stellen und sichtbarer Streichung der weggefallenen Stellen.

Auch die BauGB-Änderungen durch Art. 6 des Gesetzes vom 29.5.2017 sind berücksichtigt.

Es sind u.a. folgende Änderungen geregelt:

• Einführung der neuen Gebietskategorie »Urbanes Gebiet« in die BauNVO, die eine stärkere Verdichtung des Wohnens in den Innenstädten ermöglichen soll,
• neue Regelungen für Neben- und Ferienwohnungen,
• weitere Erleichterungen des Wohnungsbaus in
  13 BauGB und in
  34 BauGB.

Manfred Busch ist Baudirektor im Regierungspräsidium Karlsruhe.
Bernd Gammerl ist Referent für Bauordnungsrecht im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg.
Professor Dr. Gerd Hager ist Verbandsdirektor des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein.
Dr. Dirk Herrmann ist Rechtsanwalt.
Professor Dr. Christian Kirchberg ist Rechtsanwalt und Honorarprofessor am Karlsruher Institut für Technologie.
Professor Karlheinz Schlotterbeck ist Vors. Richter am Verwaltungsgericht a.D. sowie Dozent an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.