Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung

Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard) ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn.

Dr. Thomas Granetzny ist Rechtsanwalt in Düsseldorf mit Schwerpunkt im Bereich der betrieblichen Altersversorgung.

Vorwort

Worum es geht: Versorgungsleistungen auf betrieblicher Grundlage

Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung

Der Begriff der betrieblichen Altersversorgung

Versorgungszweck
Biologisches Ereignis
Arbeitsverhältnis als Anlass für die betriebliche Altersversorgung
Rechtsbegründungsakte

Individualvertraglich begründete Versorgungszusagen
Einzelzusagen
Vertragliche Einheitsregelungen und Gesamtzusagen
Betriebsvereinbarungen
Tarifvertrag
Betriebliche Übung
Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz und sonstige Diskriminierungsverbote
Durchführungswege

Überblick
Direktzusage
Unterstützungskasse .
Direktversicherung
Pensionskasse
Pensionsfonds
Kombination der Durchführungswege

Finanzierungsformen

Rein arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung
Entgeltumwandlung
Anspruchsberechtigung und Inhalt
Wertgleichheit
Mischfinanzierte Altersversorgung und Umfassungszusagen
Plangestaltungen

Leistungszusage
Beitragsorientierte Leistungszusage
Beitragszusage mit Mindestleistung
Reine Beitragszusage
Die Regelungen zur Unverfallbarkeit

Gesetzliche Unverfallbarkeit
Vertragliche Unverfallbarkeit
Höhe der unverfallbaren Anwartschaft
Direktzusage, Unterstützungskassenzusage und Pensionsfondszusage
Direktversicherung und Pensionskassenzusage
Beitragszusage mit Mindestleistung
Festschreibeffekt
Vorzeitige Altersleistung

Insolvenzsicherung

Insolvenzgesicherte Ansprüche
Sicherungsfälle
Gesicherte Versorgungsansprüche
Höhe des Insolvenzschutzes
Finanzierung des Pensions-Sicherungs-Vereins aG
Verjährung
18a BetrAVG

Betriebsrentenreform durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

Ein Überblick
Die Neuregelungen im Einzelnen
Die reine Beitragszusage
Opting-out .
Tarifoffenheit für nicht tarifgebundene Arbeitgeber
Steuerliche Förderung
Erwartete Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Praxis
Praxisfragen der betrieblichen Altersversorgung

Abfindungsverbot nach
3 BetrAVG

Allgemeines Kleinstanwartschaften
Sonderfall: Tatsachenvergleich
Rechtsfolgen eines Verstoßes
Abfindungshöhe
Gesonderter Ausweis der Abfindung und einmalige Auszahlung
Übertragung von Versorgungszusagen

Übertragung gemäß
4 BetrAVG
Übertragungsverbot
Einvernehmliche Übertragung auf den neuen Arbeitgeber
Übertragungsanspruch des Arbeitnehmers
Übertragung der Versorgungszusage im Rahmen einer Unternehmensliquidation
Berechnung des Übertragungswerts
Wirtschaftliche Übertragung (insbes. Schuldbeitritt)
Schuldbeitritt im Konzern
Schuldbeitritt zu externen Versorgungsschuldnern im Rahmen einer Unternehmenstransaktion
Echte Schuldübernahme
Erfüllungsübernahme
Auslegung von Versorgungszusagen

Die Auslegung als Kernfrage von betriebsrentenrechtlichen Streitigkeiten
Auflösung von Unklarheiten und Lücken
Auslegung von individualrechtlich begründeten Versorgungszusagen
Auslegung von kollektivrechtlich begründeten Versorgungswerken
Sonderfall: Auslegung von extern durchgeführten Versorgungszusagen
Abänderung von Versorgungszusagen

Verbesserung von Versorgungszusagen
Einschränkungen von Versorgungszusagen
Schließung des Versorgungswerks für Neueintritte
Einschränkungen individualrechtlich begründeter Versorgungszusagen
Einschränkung kollektivrechtlich begründeter Versorgungssysteme
Eingriffe in der Leistungsphase, v. a. im Hinblick auf Anpassungen
Wechsel des Durchführungswegs
Allgemeines
Einseitiger Wechsel des Durchführungswegs
Anpassung von Versorgungsleistungen

Allgemeines Anpassung laufender Leistungen
Der Begriff der "laufenden Leistungen"
Abgrenzung zur Kapitalleistung
Belange der Versorgungsempfänger und wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers
Belange des Versorgungsempfängers
Ausnahmen von der Anpassungsprüfungspflicht
Einprozentige Mindestanpassung
Mittelbare Durchführungswege
Anpassung und Entgeltumwandlun