Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche - Thomas Köther

Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche

(Autor)

Buch | Softcover
240 Seiten
2017
Nomos (Verlag)
978-3-8487-3922-6 (ISBN)
64,00 inkl. MwSt
Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit über den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Verträge standen in der jüngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europäischen Kartellrechtspraxis. Die Maßstäbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklärt.

Das Werk bietet einen Überblick über die gängigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berücksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgüterrechts ein eigenes, dogmatisch schlüssiges Lösungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfällen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit überprüft.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik ; 289
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 359 g
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Wettbewerbsrecht
Schlagworte Abgrenzungsvereinbarungen • EU, Europäische Union • Internationales Recht • Kartellverbot • Pay-for-Delay-Vereinbarungen • Schutzrechtsvergleiche • Wettbewerbs- und Kartellrecht
ISBN-10 3-8487-3922-4 / 3848739224
ISBN-13 978-3-8487-3922-6 / 9783848739226
Zustand Neuware
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