Demokratische Legitimation der Vollzugsstruktur der sektorspezifischen Regulierungsverwaltung
Eine Untersuchung am Beispiel der Telekommunikationsordnung
Seiten
2017
Nomos (Verlag)
978-3-8487-3615-7 (ISBN)
Nomos (Verlag)
978-3-8487-3615-7 (ISBN)
Aufgrund der normativen Vorstrukturierung des Telekommunikationssektors durch den europäischen Gesetzgeber stellt sich die Frage, ob und wie die sektorspezifische Marktregulierung im Telekommunikationssektor demokratisch legitimiert werden könnte und sollte. Dabei könnte zum einen die klassische demokratische Legitimationsstruktur der (Ministerial-)Verwaltung in Deutschland berührt werden. Zum anderen wird dadurch die europäische Regulierungsverbundstruktur im Regulierungsvollzugsregime eingefügt, die die demokratischen Folgeprobleme bedingt. Um diesen Problemen auf den Grund zu gehen, wird die demokratische Legitimation aus der Perspektive des Grundgesetzes und des Lissabonner Vertrags analysiert. Darauf gestützt wird die Zulässigkeit der weisungsfreien Regulierungsbehörde im Rahmen der grundgesetzlichen demokratischen Legitimationsstruktur überprüft. Darüber hinaus wird untersucht, wie die europäische Regulierungsstruktur verbessert werden kann.
Erscheinungsdatum | 20.02.2017 |
---|---|
Reihe/Serie | Recht der Informationsgesellschaft ; 34 |
Sprache | deutsch |
Maße | 153 x 227 mm |
Gewicht | 618 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht | |
Schlagworte | Demokratie • Demokratische Legitimation • Europäischer Regulierungsverbund • Europäischer Verwaltungsverbund • Europäische Union (EU); Recht • Handlungsformen der Europäischen Union • Komitologie-Verfahren • Legitimation • Marktregulierung im Telekommunikationssektor • Regulierung • Regulierungsverwaltung • Telekommunikationsordnung • Telekommunikationsrecht (TKR) • Tertiärrechtsakte der Europäischen Kommission • Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde • Unterhaltungs- und Medienrecht • Vollzugsmodi des Unionsrechts • Vollzugsstruktur • Weisungsfreiheit der Bundesnetzagentur |
ISBN-10 | 3-8487-3615-2 / 3848736152 |
ISBN-13 | 978-3-8487-3615-7 / 9783848736157 |
Zustand | Neuware |
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