Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung im Lichte der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks.

(Autor)

Buch | Softcover
271 Seiten
2017
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15042-7 (ISBN)

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Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung im Lichte der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks. - Jonas Kühne
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Mit bauplanungsrechtlichen Ansiedlungsverboten versuchen Gemeinden Innenstadthandel und Nahversorgungsbetriebe vor Konkurrenzvorhaben zu schützen. Im Lichte der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks nimmt diese Arbeit eine mikroökonomische Bewertung des Konzepts der bauplanungsrechtlichen Einzelhandelssteuerung vor.
Viele Gemeinden in Deutschland unterwerfen ihren Einzelhandel engen bauplanungsrechtlichen Vorgaben. Indem sie Einzelhandelsansiedlungen in bestimmten räumlichen Lagen beschränken oder gänzlich untersagen, sollen Innenstadthandel und bestimmte Nahversorgungsbetriebe vor wirtschaftlicher Konkurrenz geschützt werden. Bleibt die Gemeinde planerisch untätig, verhindern gesetzliche Planersatzregeln Einzelhandelsvorhaben, deren Konkurrenztätigkeit eine Gefährdung zentraler Versorgungsbereiche erwarten ließe.

Diese Arbeit bewertet das Konzept der bauplanungsrechtlichen Einzelhandelssteuerung volkswirtschaftlich. Sie geht hierbei von der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks aus, die ergebnisbezogene Interventionen in das Marktgeschehen mit großer Skepsis betrachtet. Es zeigt sich, dass die Instrumentarien der Einzelhandelssteuerung ihre Ziele häufig nicht erreichen und erhebliche Effizienzverluste nach sich ziehen. Der Verfasser sieht Hayeks Thesen weitgehend bestätigt.

Studium der Rechtswissenschaft an der Ernst Moritz-Arndt-Universität Greifswald, Studentische Hilfskraft am Lehrstuhl für »Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht« von Prof. Dr. Jürgen Kohler, Lehrbeauftragter des Dekanats der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät Greifswald. Bogislaw-Stipendiat. Wissenschaftlicher Mitarbeit am Lehrstuhl für »Öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte, Rechts- und Staatsphilosophie« von Prof. Dr. Joachim Lege, Universität Greifswald. Referendariat am OLG Hamburg mit Stationen u.a. bei Hogan Lovells und Taylor Wessing. Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Taylor Wessing. Hamburg, Rechtsanwalt bei Loschelder, Köln.

Einleitung

Einzelhandelssteuerung durch Bauleitplanung – Friedrich August von Hayek – Ökonomische Analyse des Rechts – Methodisches Vorgehen

1. Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung

Schutzrichtung bauplanungsrechtlicher Einzelhandelssteuerung: Zentrale Versorgungsbereiche – Maßgebliche Rechtsvorschriften und Regelungsstrukturen – Die Praxis gemeindlicher Einzelhandelssteuerung

2. Die Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks

Überblick über Hayeks Staatsphilosophie – Interpretation: Das Mischordnungsproblem

3. Einzelhandelssteuerung als Mischordnung

Methodisches Vorgehen – Einzelhandelssteuerung durch Bauleitplanung – Einzelhandelssteuerung im unbeplanten Bereich – Einzelhandelssteuerung durch Raumordnungsrecht – Ergebnis: Die einzelhandelssteuernde Mischordnung und ihr Problem

4. Effizienzanalyse einzelhandelssteuernder Rechtsnormen

Methodik, Terminologie und Effizienzmaßstab – Schutz der Nahversorgung – Schutz der gewachsenen Zentren – Schutz einer geplanten zentralörtlichen Gliederung – Verhinderung von Verkehrsbelastungen – Ergebnis: Die Ineffizienz der einzelhandelssteuernden Mischordnung

Schlussbetrachtung

Zusammenfassung des Argumentationsgangs – Ausblick: Einzelhandelssteuerung als Folge eines Demokratieversagens? – Fazit: Eine verbraucherschädliche Regulierungspraxis wird fortbestehen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

"Markt oder Staat? Freiheit oder Sozialismus? Dieser äußerst spannenden Fragen hat sich Jonas Kühne in seiner sehr lesenswerten Dissertation angenommen."Prof. Dr. Jens Kersten, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Heft 4/2018

»Markt oder Staat? Freiheit oder Sozialismus? Dieser äußerst spannenden Fragen hat sich Jonas Kühne in seiner sehr lesenswerten Dissertation angenommen.«Prof. Dr. Jens Kersten, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Heft 4/2018

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1339
Zusatzinfo 3 Abb.; 271 S., 3 schw.-w. Abb.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 418 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Baurecht (öffentlich)
Schlagworte Bauplanung / Bauplanungsrecht • Baurecht • Deutschland • Einzelhandel • Einzelhandelssteuerung • Friedrich August von Hayek • Hayek, Friedrich A. von • Mikroökonomie • Öffentliches Baurecht • Planungsrecht • Regulierung öffentlicher Daseinsvorsorge
ISBN-10 3-428-15042-2 / 3428150422
ISBN-13 978-3-428-15042-7 / 9783428150427
Zustand Neuware
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