Inklusion von Kindern mit Behinderungen als sozialrechtlicher Anspruch (eBook)

eBook Download: PDF
2016 | 1. Aufl. 2017
XXII, 312 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-16357-0 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Inklusion von Kindern mit Behinderungen als sozialrechtlicher Anspruch - Christina Hellrung
Systemvoraussetzungen
49,99 inkl. MwSt
  • Download sofort lieferbar
  • Zahlungsarten anzeigen
Christina Hellrung untersucht, ob die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention an ein inklusives Zusammenleben von Kindern mit und ohne Behinderungen im Sozialrecht verwirklicht werden können. Vor dem Hintergrund des völkerrechtlichen Verständnisses von Inklusion, Exklusion und Behinderung werden unterschiedliche Facetten vom Recht des Kindes mit Behinderung auf Inklusion sowie dessen verfassungsrechtliche Verankerung aufgezeigt. Ausgehend von der Fürsorgeentwicklung im deutschen Behindertenrecht wird die im SGB VIII und SGB XII geregelte Eingliederungshilfe für Kinder mit Behinderungen unter kritischer Betrachtung der bestehenden rechtlichen Abgrenzungsprobleme an der Schnittstelle medizinischer, sozialer und schulischer Rehabilitation auf ihr Inklusionspotenzial untersucht. Dabei werden auch die geplanten Reformbestrebungen im Bundesteilhabegesetz kritisch auf den Prüfstand genommen.


Dr. Christina Hellrung ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena.

Dr. Christina Hellrung ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
1Problemstellung und Relevanz des Themas 21
A. Einführung 21
I. Das Recht des Kindes auf Inklusion 23
1. Exklusion von Kindern mit Behinderungen als gesellschaftliches Phänomen? 23
2. Herleitung 25
3. Inhalte 26
4. Grenzen 27
II. Inklusion im Sozialrecht? 28
B. Gang der Untersuchung 30
2 Fürsorge für Kinder mit Behinderungen im Wandel 33
A. Deutsches Recht 33
I. Die Anfänge einer Fürsorgebewegung 33
1. Die Behindertenfürsorge als private, karitative und öffentliche Aufgabe 34
2. Sondereinrichtungen 34
a) Krüppelanstalten 34
b) Taubstummen- und Blindenunterricht 36
c) „Schwachsinnigen“- und „Idiotenanstalten“ 37
d) Einführung der Schulpflicht und „Hilfsschulen“ für Kinder mit Behinderungen 38
II. Die Jugendwohlfahrtsbewegung in der Weimarer Zeit 39
1. Das Preußische Krüppelfürsorgegesetz 40
2. Das Reichsjugendwohlfahrtsgesetz 41
3. Krisenjahre der Jugendhilfe 42
a) Die Grenzen der Erziehbarkeit 43
b) Rassenhygiene 44
III. Die Zeit des Nationalsozialismus 45
IV. Der Teilhabegedanke in der frühen Bundesrepublik bis zur Gegenwart 47
1. Das Bundessozialhilfegesetz 47
2. Umbruch im Sonderschulwesen 50
3. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz 52
4. Benachteiligungsverbot wegen der Behinderung in Art. 3 III 2 GG 53
5. Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe im SGB IX 54
V. Behindertenpolitik in der DDR 56
VI. Ergebnis 58
B. Europäisches Primärrecht 60
I. Art. 3 III 3 EUV 60
II. Art. 26 Grundrechtecharta der EU 60
C. Internationales Recht 62
I. Die „Genfer Erklärung“ 62
II. Die Erklärung der Rechte des Kindes 63
III. Die UN-Kinderrechtskonvention 64
IV. Die UN-Behindertenrechtskonvention 65
1. Entstehungsprozess 66
2. Ziele und Prinzipien 67
V. Zusammenfassung 68
3Behinderung und Inklusion 70
A. Die Behinderung 70
I. Der Begriff der Behinderung 70
II. Die Definition der Behinderung 71
1. Behinderung als persönliches Defizit 71
2. Behinderung als gesellschaftliche Konstruktion 72
3. Kombination beider Definitionen 73
III. Behinderungsdefinitionen im Vergleich 74
1. Art. 1 II UN-BRK 74
a) Die Internationale Klassifikation von Behinderung 75
aa) Entstehungsgeschichte 75
bb) Klassifikation einer Behinderung: Funktionsfähigkeit und Kontextfaktoren 76
b) Die Klassifikation für Behinderungen im Kinder- und Jugendalter (ICF-CY) 78
2. Art. 3 III 2 GG 79
3. § 2 SGB IX 81
a) Körperliche und geistige Behinderung nach der Eingl-VO 83
b) Seelische Behinderung i. S. d. § 35a SGB VIII 84
c) Behinderung im SGB und der UN-BRK im Vergleich 86
IV. Behinderung und „Normalität“ 90
B. Die Bedeutung von Inklusion und Exklusion 93
I. Inklusion und Exklusion in der Soziologie 94
1. Inklusion in der funktional differenzierten Gesellschaft 95
a) Leistungs- und Publikumsrollen 95
b) Intensität 95
c) Zeitliche Dimension 96
d) Selbst- und Fremdbestimmung 96
2. Exklusion – aus oder innerhalb der Gesellschaft? 97
3. Der Lebenslagenansatz 99
II. Inklusion als Rechtsbegriff 100
1. Inklusion als Leitbegriff und Grundprinzip inklusiver Rechte 100
a) Der Inklusionsbegriff in der UN-BRK 102
b) Der Inklusionsbegriff in der UN-KRK 103
2. Der Gemeinsame Bericht über soziale Inklusion 104
3. Integration und Inklusion 106
III. Ergebnis 108
C. Das Recht des Kindes mit Behinderung auf Inklusion 110
I. Grundlegung inklusiver Rechte 110
1. Inklusion und Menschenwürde 110
2. Inklusion und Nichtdiskriminierung 112
a) Diskriminierungen 113
aa) Begriff 113
bb) Vergleichsperson 115
b) Rechtfertigung und Grenzen 117
3. Gleichberechtigung 118
a) Formale und soziale Gleichheit 118
b) Gleichheit durch Anerkennung 120
c) Gleichheit, Inklusion und das „gute Leben“? 123
aa) Die Theorie der Gerechtigkeit von Rawls 123
bb) Der Glücksegalitarismus 124
cc) Der Capability-Ansatz 125
dd) Stellungnahme 127
4. Inklusion und Zugänglichkeit 129
II. Inklusion durch Kinderrechte 130
1. Vom Recht auf Bildung zum Recht auf inklusive Bildung 132
a) Inhalt und Zugang zu „inklusiver Bildung“ 134
aa) Verfügbarkeit 135
bb) Zugänglichkeit 136
cc) Annehmbarkeit und Anpassungsfähigkeit 137
b) Innerstaatliche Geltung des Art. 24 UN-BRK 138
c) Individueller Rechtanspruch auf inklusive Bildung? 141
aa) Rechtsprechung 142
bb) Literatur 143
cc) Stellungnahme 144
d) Reichweite des Rechtsanspruchs auf inklusive Bildung 145
2. Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben, sowie an Erholung, Freizeit und Sport 148
a) Das Recht auf Partizipation am kulturellen Leben 148
aa) Der Kulturbegriff 148
bb) Teilhabe und Teilnahme 150
b) Das Recht auf Teilnahme an Erholung, Freizeit und Sport 151
3. Recht auf gleichberechtigte Anerkennung als rechtsfähige Person 152
a) Rechtsfähigkeit und rechtliche Handlungsfähigkeit 152
b) Starre Altersgrenzen 154
c) Die elterliche Stellvertretung als Unterstützung i. S. d. Art. 12 III UN-BRK 155
4. Recht auf Förderung der Gesundheit, Habilitation und Rehabilitation 157
a) Das Recht auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit 157
b) Habilitation und Rehabilitation 160
5. Unabhängige Lebensführung 161
6. Recht auf angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz 163
4Die sozialstaatliche Verantwortung für Kinder mit Behinderungen 166
A. Das Kind mit Behinderung im Leistungsgefüge des Sozialleistungssystems 169
I. Das Ziel der selbstbestimmten Teilhabe im SGB IX 169
1. Teilhabe und Selbstbestimmung von Kindern mit Behinderungen 170
2. Teilhabe und Rehabilitation 171
II. Teilhabe durch Eingliederungshilfe im SGB VIII und XII 176
1. Eingliederungshilfeziel im SGB XII 176
2. Eingliederungshilfeziel im SGB VIII 177
3. Eingliederungshilfe 179
a) Leistungen im Überblick 179
b) Erforderlichkeit der Leistungen 183
4. Nachranggrundsatz 186
5. Abgrenzung der Eingliederungshilfe von medizinischen Reha-Leistungen im SGB V 188
a) Das Rehabilitationsziel im SGB V 188
b) Medizinische Rehabilitationsleistungen im Überblick 189
c) Die Hilfsmittelversorgung im SGB V 192
d) Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens 193
6. Abgrenzung der Eingliederungshilfe vom Kernbereich der Schulverantwortung 200
a) Einheitliche Bestimmung des pädagogischen Kernbereichs 201
b) Bestimmung des pädagogischen Kernbereichs durch die Schulgesetze 202
c) Neuausrichtung des pädagogischen Kernbereichs im Hinblick auf Art. 24 UN-BRK 205
7. Abgrenzung der Eingliederungshilfe im SGB XII und SGB VIII 206
a) Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII 207
b) Hilfe zur Erziehung nach §§ 27 ff. SGB VIII 211
III. Eingliederungshilfe als Inklusionshilfe? 214
1. Differenzierte Hilfeerbringung im SGB VIII und SGB XII 215
2. Uneinheitliches Rehabilitationsverständnis in Art. 26-UN-BRK und im SGB XII 216
3. Der Nachranggrundsatz im SGB XII 218
4. Ergebnis 219
B. Inklusion im Verfassungsrecht 220
I. Ausgangsüberlegungen 220
II. Benachteiligungsverbot wegen einer Behinderung aus Art. 3 III 2 GG 221
1. Benachteiligungsverbot 221
a) Subjektiver oder objektiver Bewertungsmaßstab? 222
b) Ungleichbehandlungen 224
aa) Kompensation von Benachteiligungen am Beispiel der Sonderzuweisung 224
bb) Das leistungsdifferenzierte Bildungssystem 228
2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlungen 230
a) „Natur der Behinderung“ 231
b) Kindeswohl 232
c) Die Rechte anderer Kinder 234
d) Erziehungsrecht der Eltern 235
e) Funktionsfähigkeit des gegliederten Bildungssystems 238
f) Vorbehalt des Möglichen 240
III. Persönlichkeitsrecht des Kindes aus Art. 2 I GG i. V. m. Art. 1 I GG 242
IV. Gleichstellungsgebot aus Art. 3 III 2 GG 244
V. Recht des Kindes auf Erziehung aus Art. 6 II GG 247
1. Inklusion des Kindes als Aufgabe der elterlichen Erziehungsverantwortung? 248
2. Staatliche Garantenstellung aus Art. 6 II 2 GG 251
3. Stellungnahme 252
VI. Verfassungsrechtlicher Anspruch des Kindes mit Behinderung auf inklusive Leistungen? 254
1. Gegenansicht 258
2. Befürwortende Ansicht 261
3. Stellungnahme 265
5Rechtspolitischer Ausblick und Fazit 267
A. Der Bundesteilhabegesetz-Entwurf 267
I. Entstehungsgeschichte 267
II. Die neue Definition des Behinderungsbegriffs 269
III. Eingliederungshilfe im SGB VIII und XII – die große Lösung? 270
IV. Schnittstellenproblematik bei der Hilfsmittelversorgung 271
V. Leistungen zur Verwirklichung inklusiver Bildung 272
VI. Leistungen zur sozialen Teilhabe 274
VII. Bedürftigkeitsunabhängige Ausgestaltung der Eingliederungshilfe 277
VIII. Eingliederungshilfe „neu“ als Inklusionshilfe? 278
B. Fazit 282
C. Zusammenfassung in Thesen 286
Literaturverzeichnis 295

Erscheint lt. Verlag 25.10.2016
Zusatzinfo XXII, 312 S.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Sozialrecht
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Behindertenrecht • Bundesteilhabegesetz • Fürsorgeentwicklung • Sozialleistungssystem • UN-Behindertenkonvention • Völkerrecht
ISBN-10 3-658-16357-7 / 3658163577
ISBN-13 978-3-658-16357-0 / 9783658163570
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
PDFPDF (Wasserzeichen)
Größe: 4,8 MB

DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasser­zeichen und ist damit für Sie persona­lisiert. Bei einer missbräuch­lichen Weiter­gabe des eBooks an Dritte ist eine Rück­ver­folgung an die Quelle möglich.

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seiten­layout eignet sich die PDF besonders für Fach­bücher mit Spalten, Tabellen und Abbild­ungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten ange­zeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smart­phone, eReader) nur einge­schränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.

Zusätzliches Feature: Online Lesen
Dieses eBook können Sie zusätzlich zum Download auch online im Webbrowser lesen.

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.

Mehr entdecken
aus dem Bereich