Die Menschenwürde in der EMRK -  Lennart von Schwichow

Die Menschenwürde in der EMRK (eBook)

Mögliche Grundannahmen, ideologische Aufladung und rechtspolitische Perspektiven nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
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2016 | 1. Auflage
253 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-154863-5 (ISBN)
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Das ausdrückliche Auslassen der Menschenwürde als Teil der EMRK macht es notwendig, sich ihrer Definition laut EGMR auf Umwegen zu nähern. Nach einem kurzen historischen Überblick über die Entstehung des Menschenwürdebegriffs und seinen Einzug ins Recht beleuchtet Lennart von Schwichow zunächst die Bedeutung der Menschenwürde im Völkerrecht und im nationalen Recht. Im Anschluss daran untersucht er die Anwendungsfälle der Menschenwürde an der konkreten Rechtsprechung des EGMR und analysiert diese in ihren Einzelheiten. Schließlich werden die ideologischen und moralischen Aspekte der Menschenwürde in der Rechtsprechung ausgeleuchtet, um sie so für eine Diskussion um rechtspolitische Perspektiven einer fortschreitenden Menschenwürdedogmatik auf EMRK-Ebene fruchtbar zu machen. Es folgt ein dezidiertes Bild des Menschenwürdeverständnisses des EGMR, welches für ein besseres Rechtsverständnis auf europäischer Ebene sorgen soll. Die Arbeit wurde 2016 mit dem Wissenschaftspreis der Leibniz Universitätsgesellschaft Hannover, dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Universität Hannover und dem Brüggehagen + Kramer-Promotionspreis ausgezeichnet.

Geboren 1987; Studium an der Leibniz Universität Hannover und der University of Southern Denmark; 2016 Promotion.

Cover 1
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
A. Vorbemerkungen 14
I. Einführung 14
II. Forschungsstand 16
III. Struktur der Arbeit 17
B. Rahmenbedingungen für einen europäischen Würdebegriff 19
I. Historischer Überblick über EMRK und EGMR 19
II. Wurzeln der Menschenwürde 20
1. Antike 21
2. Christliches Menschenbild 22
3. Aufklärung 24
III. Menschenwürde heute 26
1. Definitionsversuche 28
a) Werttheorie 29
b) Leistungstheorie 29
c) Kommunikationstheorie 30
d) Negativdefinition 31
2. Entwicklung in den Nationalstaaten 32
3. Internationale Entwicklung 35
IV. Menschenwürde im Rahmen des Europarats 36
1. Allgemeine Übersicht 37
2. Das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin und das 13. Zusatzprotokoll 38
V. Zusammenfassung 39
C. Art. 3 EMRK: Verbot der Folter 40
I. Allgemeine Voraussetzungen 40
1. Unabwägbarkeit 43
2. Achtungsanspruch und Schutzpflicht 44
3. Schwere des Eingriffs 46
a) Folter 49
b) Unmenschliche Strafe oder Behandlung 51
c) Erniedrigende Strafe oder Behandlung 53
II. Anwendungsfälle der Menschenwürde 54
1. Menschenwürdige Strafe 55
a) Körperliche Strafe 56
b) Strafe im Militärdienst 58
c) Lebenslange Haft 59
d) Zusammenfassung 65
2. Menschenwürdige Haftbedingungen 67
a) Allgemeine Umstände 68
b) Wirkung der Menschenwürde 71
c) Räumliche Haftbedingungen 73
d) Einzelhaft 79
e) Gewalt gegen Gefangene 82
f ) Leibesvisitationen bei Gefangenen 85
g) Anlegen von Handschellen 92
h) Menschenunwürdige Behandlung inhaftierter Asylsuchender 93
i) Körperlich und geistig eingeschränkte Personen in der Haft 94
j) Medizinische Versorgung in der Haft 95
k) Zusammenfassung 100
3. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug 102
a) Abschiebungs- und Auslieferungsfälle 102
b) Polizeieinsätze 106
c) Rassismus 107
d) Soziale Not 109
e) Schutzpflicht bei natürlicher Krankheit 111
f ) Sterbehilfe und Wirkung über den Tod hinaus 112
III. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 3 EMRK 115
1. Relativität des Würdeschutzes 116
2. Subjektives Empfinden bei Würdeverletzungen 120
3. Anleihen aus dem GG 121
4. Die Rolle der Würde bei der Absenkung der Eingriffsschwelle 122
IV. Zwischenfazit 124
D. Art. 8 EMRK: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens 128
I. Allgemeine Voraussetzungen 128
II. Würderelevante Schutzbereiche 130
III. Eingriff und Rechtfertigung 133
IV. Anwendungsfälle der Menschenwürde 135
1. Sterbehilfe 136
2. Künstliche Befruchtung, Abtreibung und Adoption 143
3. Sexuelle Identität 147
4. Leibesvisitationen 152
5. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug 154
V. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 8 EMRK 157
1. Abwägbarkeit der Würde unter Art. 8 EMRK 157
2. Einfluss gesellschaftlicher Moralvorstellungen 159
3. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes 161
VI. Zwischenfazit 162
E. Weitere Artikel mit Würderelevanz 164
I. Art. 2 EMRK: Recht auf Leben 164
II. Art. 6 EMRK: Recht auf ein faires Verfahren 167
III. Art. 9 EMRK: Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit 167
IV. Art. 14 EMRK: Diskriminierungsverbot 169
V. Zusammenfassung 170
F. Charakteristika eines europäischen Würdebegriffs 173
I. Abwägungsoffenheit und Vorverlagerung der Abgrenzung von Verletzung & Nicht-Verletzung
1. Die scheinbare Unabwägbarkeit des Folterverbots 173
2. Prüfung der Verhältnismäßigkeit 176
3. Qualitative Relativierung und Menschenwürde als Schranken- Schranke 177
4. Schwierigkeiten und Gefahren der Vorverlagerung 179
a) Probleme bei der Differenzierung 180
b) Mangelnde Transparenz 182
c) Wahrung der Verhältnismäßigkeit 184
5. Zukünftige Entwicklung 185
II. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes 187
1. Methodik der Zuordnung 187
2. Definition von Kern- und Randbereich 188
3. Bedingungen des geteilten Würdeschutzes 191
4. Zukünftige Entwicklung 193
III. Die Menschenwürde als normativer Ursprung der Einzelgarantien oder konkretes Einzelrecht 194
1. Unterschiedliche Wirkungsweisen bei verschiedenen Einzelgrundrechten 194
a) Menschenwürde als Hintergrundannahme 194
b) Menschenwürde als konkretes Einzelrecht 195
2. Doppelte Wirkung der Menschenwürde 197
3. Keine Absolutheit als Einzelrecht per se 198
4. Zukünftige Entwicklung 199
IV. Ideologische Aufladung und paternalistische Unterminierung der Freiheit 200
1. Zwei Lesarten der Menschenwürde 200
2. Paternalismus 200
3. Freiheit des Individuums 202
4. Anwendung durch den EGMR 202
5. Zukünftige Entwicklung 203
V. Menschenwürde und Rechtsangleichung 204
1. Die Rolle der Menschenwürde in der Rechtsprechung 204
a) Konkrete Harmonisierungstendenzen 206
b) Grundsätzliche Richtungsänderung 208
c) Folgen der neuen Ausrichtung 209
d) Entwicklungspotential 210
2. Zukünftige Entwicklung 212
VI. Kulturelle Differenzen und fehlende Staatlichkeit 214
1. Herausforderung der Konsensbildung 214
2. Problematik des fehlenden Konsenses 215
3. Zukünftige Entwicklung 216
VII. Europäischer Konsens zur Solidarität 216
1. Fragliche Voraussetzungen 216
2. Beschränkung auf den Ausnahmefall 218
3. Erste Anzeichen der Staatlichkeit in der EU 220
4. Zukünftige Entwicklung 222
G. Fazit 224
Literaturverzeichnis 232
Sachregister 250

Erscheint lt. Verlag 1.11.2016
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10 3-16-154863-9 / 3161548639
ISBN-13 978-3-16-154863-5 / 9783161548635
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