Völkerrechtliche Probleme beim Einsatz autonomer Waffensysteme (eBook)

Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Kapitel 1: Einleitung 19
§1 Grundlegung 21
§2 Der Trend zu einer Kriegsführung ohne den Menschen 21
A. Historische Entwicklung 22
B. Militärisches Interesse 23
§3 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes und Begriffsbestimmung 25
A. Grunddefinition: Unbemannte Systeme 25
B. Kategorisierung von unbemannten Systemen 26
I. Qualifizierung nach Art des eingesetzten Mediums 26
II. Qualifizierung nach Grad der Autonomie 28
III. Qualifizierung nach Art der Ausrüstung: Bewaffnete Systeme 36
IV. Sonstige Arten der Qualifizierung 36
C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes: Bewaffnete, autonome unbemannte Systeme 38
§4 Problematik 39
A. Technische Bedenken 39
B. Ethische Bedenken 41
C. Völkerrechtliche Bedenken? 43
Kapitel 2: Die Vereinbarkeit autonomer Waffensysteme mit den Vorschriften des internationalen bewaffneten Konflikts 45
§1 Untersuchungsmaßstab 45
A. Anwendungsbereich des Rechts des internationalen bewaffneten Konflikts 45
B. Rechtsquellen 47
C. Begriffsbestimmung 48
I. Autonome Waffensysteme als „virtuelle“ Kombattanten? 49
II. Autonome Waffensysteme als Waffen oder Mittel der Kriegführung 52
§2 Grundlegender Verstoß gegen die Prinzipien des humanitären Völkerrechts? 54
A. Unvereinbarkeit mit den Gesetzen der Menschlichkeit und den Forderungen des öffentlichen Gewissens? 54
I. Keine rechtliche Bindungswirkung der Gesetze der Menschlichkeit und der Forderungen des öffentlichen Gewissens 55
II. Handlungsanweisung de lege ferenda 59
B. Verstoß gegen Ziel und Zweck der Genfer Konventionen? 60
C. Ergebnis 61
§3 Vereinbarkeit mit dem Unterscheidungs- und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 61
A. Das Verbot unterschiedsloser Angriffe 62
I. Unterscheidung militärisches Ziel – nicht militärisches Ziel 63
II. Unterscheidung zwischen Kombattanten und Zivilisten 71
III. Standard der Unterscheidung und grundsätzliche Bedenken 76
B. Verbot unverhältnismäßiger Angriff 78
I. Ermittlung und Bewertung des militärischen Vorteils undder erwarteten zivilen Verluste 79
II. Bewertung des Verhältnisses 80
III. Kein verschärfter Verhältnismäßigkeitsstandard 84
C. Ergebnis: Hohe Anforderungen an die Technik 84
§4 Kein Verstoß gegen Verbotsnormen des humanitären Völkerrechts 85
A. Verbot des Angriffs auf geschützte Personen und Objekte 85
I. Geographisch fest verortete Ziele 85
II. Mobile Ziele 93
B. Verbot des Einsatzes bestimmter Kampfmittel und Kampfmethoden 99
I. Verstoß gegen das Verbot, kein Pardon zu erteilen 99
II. Kein Verstoß gegen das Verbot, unterscheidungslose Waffen einzusetzen 100
III. Sonstige Verbote 101
IV. Zwischenergebnis: Keine besonderen Probleme 102
§5 Keine grundsätzliche Verletzung der Pflicht,Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen 103
A. Inhalt und Adressat des Gebots 104
I. In das autonome System zu programmierende Vorsichtsmaßnahmen 106
II. Sorgfaltspflichten der beteiligten Soldaten 110
B. Standard der Vorsichtsmaßnahmenpfl ichten 113
§6 Autonome Waffensysteme unter dem „Neue Waffen“-Regime von Art. 36 ZP I 115
A. Anwendbarkeit von Art. 36 ZP I auf autonome Waffensysteme 115
B. Umfang der Prüfpflicht 116
C. Bereits erfolgte Überprüfungen 118
§7 Besonderheiten des Einsatzes im Luft- undSeekrieg 118
A. Einsatz autonomer UAS 118
B. Einsatz autonomer UUS und USS 119
§8 Zwischenergebnis 121
Kapitel 3: Verantwortlichkeiten bei Fehlfunktionen 123
§1 Mögliche Fehlerszenarien 123
§2 Die Fehlfunktion als völkerrechtliches Delikt – Unproblematische Haftung des Entsendestaates nach den Grundsätzen der Staatenhaftung 124
§3 Die Fehlfunktion im Rahmen desVölkerstrafrechts – Notwendigkeit einer Anpassung der vorhandenen Vorschriften 125
A. Grundproblematik 126
B. Völkerstrafrechtlicher Bewertungsrahmen 127
I. Zurechnungssubjekt 127
II. Mögliche Anknüpfungspunkte: Handlung 130
III. Strafrechtlicher Erfolg 132
C. Lückenhafte Strafbarkeit aus eigener Handlung 132
I. Schwere Verstöße gegen die Genfer Konventionen 132
II. Vorsätzliche Angriffe auf geschützte Personen oder Gegenstände 136
III. Das Führen unverhältnismäßiger Angriffe 139
IV. Sonstige Tatbestände 142
D. Strafbarkeit nach den Grundsätzen der Vorgesetztenverantwortlichkeit 143
I. Zur Rechtsfigur der Vorgesetztenverantwortlichkeit 144
II. Fehlende Gleichsetzbarkeit mit dem Verbrechen eines Untergebenen 146
III. Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen 147
IV. Zwischenergebnis: Anpassung der Verträge erforderlich 154
E. Mögliches Forum einer völkerstrafrechtlichen Verfolgung 155
F. Fazit – Identifizierung der Strafbarkeitslücken im Völkerstrafrecht 156
I. Vorhandene Strafbarkeitslücke 156
II. Gefahrenpotential: Gefährdung des Strafzwecksdes Völkerstrafrechts 157
III. Handlungsgebot: Anpassung der Vorschriften zur Vorgesetztenverantwortlichkeit 158
IV. Gesamtergebnis 158
Dokumentenverzeichnis 161
Entscheidungsverzeichnis 165
Literaturverzeichnis 167