Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung.

Rahel Eissing studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg und an der Georg-August-Universität Göttingen. Ihr Erstes Juristisches Staatsexamen legte sie 2010 ab. Sie absolvierte das Referendariat in Berlin und legte dort das Zweite Juristische Staatsexamen im Jahr 2012 ab. Im Anschluss daran promovierte sie bei Prof. Dr. Dorothea Assmann an der Universität Potsdam. Seit 2014 ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Prozessführung in einer führenden Wirtschaftskanzlei in Berlin tätig.

I. Einführung und Problemdarstellung

Konkrete Problemstellung – Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 – Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren – Ziel und Gang der Untersuchung

II. Die Unterlassungsansprüche

Begriffsbestimmung der Unterlassung – Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage – Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch – Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen – Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension – Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage – Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage – Zusammenfassung

III. Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen

Titulierung von Unterlassungsansprüchen – Vollstreckung durch Ordnungsmittel – Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren – Zusammenfassung

IV. Erledigung im Rechtsstreit

Begriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung – Entstehungsgeschichte – Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung – Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung – Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen – Zusammenfassung

V. Auswirkung der Erledigung auf die Ordnungsmittelfestsetzung

Titelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel – Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung – Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung – Zusammenfassung

VI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher Hinsicht

Erkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung – Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung – Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit – Kritik – Zusammenfassung

VII. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis